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Ich denke, Hafu weiss sehr genau, dass unter "Entspannungspolitik" im Kern niemand aus den unterschiedlichen politischen Fraktionen primär die Ausfuhr von Rüstungsgüter oder sog. Dual-Use-Produkten nach Russland oder China versteht und erst recht nicht diejenigen, welche sich generell kritisch gegen Waffenexporte stellen.

Ebenso geht aus meinem Kommentar und dem verlinkten Horst Teltschik Klappentext sehr klar hervor, dass mit der Eskalationsspirale zwischend der NATO und Russland vor allem die Spirale der Hochrüstung gemeint ist, die Aufkündigung von Abrüstungsverträgen und das Einfrieren von Verhandlungen über Abrüstung und Sicherheitsfragen in Europa, ingesamt die Entwicklung im Verhältnis zu Russland im neuen Jahrtausend.

Übrigens hat im Bundestag der grüne Bundestagsabgeordnete Franz Bsirske, ehemaliger Vorsitzende von Verdi, dem 100 Milliarden Sondervermögen und der Grundgesetzänderung seine Zustimmung verweigert. Auch äusserte er deutliche Zweifel am Inhalt der Begründung. Meine Anerkennung Kollege!

Franz Bsirske: "Kurzum: Das Verhandlungsergebnis ist aus meiner Sicht von unseren grünen Positionen meilenweit entfernt. Das Sondervermögen und die dazugehörigen Festlegungen etablieren dauerhaft eine haushaltspolitische Vorfahrtsregel für Rüstungsausgaben. Dieser kann und werde ich nicht zustimmen."

Frank Bsirske über das Sondervermögen für die Bundeswehr, das Zwei-Prozent-Ziel der Nato und die Position der Grünen