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Zitat von Hafu

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Die NATO hatte von sich aus keinerlei Bestrebungen, die Ukraine aufzunehmen oder ihre Militärbasen an der Ostflanke in Polen und im Baltikum zu verstärken.

Die Beziehungen zwischen der NATO und der Ukraine gehen bis in die 1990er Jahre zurück und markierten ihren Anfang, als die Ukraine als eines der ersten Länder der "Partnerschaft für Frieden" ("Partnership for Peace", PfP) beitrat. Das Programm wurde 1994 ins Leben gerufen, um im euro-atlantischen Raum "die Stabilität zu erhöhen, Bedrohungen für den Frieden zu minimieren und gestärkte Sicherheitsbeziehungen aufzubauen", und zwar auf der Grundlage "eines Eintretens für demokratische Prinzipien". 1997 unterzeichneten die Staatschefs der Ukraine und der NATO-Staaten eine Charta über eine ausgeprägte Partnerschaft ("Charter on a Distinctive Partnership"), auf deren Grundlage die NATO-Ukraine-Kommission eingerichtet wurde, ein entscheidungsbefugtes Gremium für die Zusammenarbeit und zur Weiterentwicklung der Beziehungen. 1998 wurde unter der Ägide der NATO-Ukraine-Kommission eine "Gemeinsame Arbeitsgruppe der NATO und der Ukraine für Reformen im Verteidigungsbereich" geschaffen. Zur Unterstützung der Zusammenarbeit vor Ort waren das Informations- und Dokumentationszentrum der NATO und das NATO-Verbindungsbüro seit 1997 bzw. seit 1999 in der Ukraine aktiv. Sie sollten die ukrainische Öffentlichkeit über die NATO und den Nutzen einer Zusammenarbeit informieren und die Reformen im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich unterstützen. Nach der Annexion der Krim hat die NATO diese Zusammenarbeit erheblich verstärkt und ein umfassendes Hilfspaket ("Comprehensive Assistance Package") verabschiedet, das aus 16 Projekten zum Kapazitätsaufbau und Treuhandprojekten ("Trust Funds") besteht, auf die man sich 2016 auf einem NATO-Gipfel geeinigt hatte.Zudem wurde die Ukraine 2010 als einer der sechs Partner mit vertieften Mitwirkungsmöglichkeiten ("Enhanced Opportunities Partners") anerkannt, was dem Land einen "verstärkten Zugang zu Interoperabilitätsprogrammen und -übungen" ermöglichte. Eine Reihe bilateraler Ausbildungsmissionen, die von NATO-Partnern geleitet werden, bieten weiterhin Ausbildung und Kapazitätsaufbau für ukrainische Streitkräfte vor Ort.

Die NATO-Unterstützung für die Ukraine wurde zwar seit 2014 ganz beträchtlich intensiviert, doch hat sich die grundlegende Richtung der Zusammenarbeit bei Reformen im Verteidigungsbereich nicht geändert. Sie gilt weiterhin vor allem Reformen im Verteidigungs- und Sicherheitssektor im weiteren Sinne, sowie einer Unterstützung mit nichttödlicher Ausrüstung. Der Schwerpunkt wird stark auf eine demokratische Entwicklung gelegt, die auf lange Sicht die Basis für den Aufbau effektiverer Streitkräfte und eine glaubhafte militärische Abschreckung gegenüber Russland darstellt. Mit anderen Worten: Die Förderung gemeinsamer Normen und Werte und der Aufbau demokratischer Institutionen hat Vorrang vor rein militärischen Aspekten von Reformen, etwa vor taktischer und technologischer Kompatibilität. Die schleppenden Fortschritte im ersteren Bereich haben in der NATO für einige Zweifel hinsichtlich der Effizienz der kostspieligen militärischen Hilfsprogramme gesorgt.

analyse-kooperation-im-bereich-der-militaerreform-zwischen-nato-und-ukraine-seit-2014

Eine Aufnahme in die NATO kam nach 2014 nicht infrage, weil das Minsk 2 Abkommen nicht umgesetzt worden ist, und weil dort weiter bewaffnete Konflikte an der Grenze auftraten. Die Ukraine hat bekanntlich den NATO-Eintritt in die Verfassung aufgenommen.