[JENS-KLEVE]

Zitat von Hafu

War der Spaziergang denn als Demonstration angemeldet?

In Deutschland gibt es Demonstrationsfreiheit und um dieses Recht zu schützen das Versammlungsrecht. Demonstrationen, egal ob für oder gegen was werden auch in Pandemiezeiten in der Regel genehmigt bei korrekter Beantragung und es werden in der Regel Auflagen verfügt wie Abstände, Maskentragegebot, maximale Teilnehmerzahl je nach geplantem Ort der Demonstration.

Was aber IMHO gar nicht geht, ist Demonstrationen als Spaziergänge zu tarnen, auf diese Art und Weise das Versammlungsrecht auszuhebeln und komplett ohne Auflagen durchzuziehen.

In Kleve wurde keine Demonstration angemeldet, aber eine Frau hat sich bei der Polizei als Ansprechpartner gemeldet und dafür gesorgt, dass alles so läuft wie die Polizei es will. Damit waren / sind dann wohl alle Seiten zufrieden gewesen. Wie gesagt, die meiste Leute kamen nicht, weil jemand dazu aufgerufen hat, sondern weil in den Medien stand, dass spazieren gegangen wird.

Bericht zu letzter Woche:
https://www.nrz.de/staedte/kleve-und...DXkegOHPvouONQ

Bericht zu vorgestern:

https://rp-online.de/nrw/staedte/kle...nYj3lGR1g7VMH0


„ „Alle Veranstaltungen verliefen unauffällig und störungsfrei“, sagt die Polizeisprecherin. Die Teilnehmer würden vor allem aus dem „bürgerlichen Spektrum“ kommen, es seien auch viele Kinder bei den Spaziergängen dabei. Einige Teilnehmer waren mit Kerzen gekommen, in der vergangenen Woche sei auch gesungen worden.“