[Schwarzfahrer]

Zitat von keko#

Wie auch immer...

Passend wohl auch Olaf Scholz: "Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen...."

Ich erschrecke ein wenig, wenn ich so etwas von dem zukünftigen Bundeskanzler lese.

Ging mir genauso, ich wollte kaum glauben, daß er es wörtlich so ausgesprochen haben soll, und nicht nur ein euphorischer Journalist etwas reininterpretiert hat.

Zitat von Hafu

Es kommt immer darauf an, wer so was sagt.

Es macht vielleicht einen Unterschied, ob es am Stammtisch fällt, oder ob es ein designierter Bundeskanzler sagt. Aber von einem Bundeskanzler klingt das (gerade im Umfeld von kürzlichen Verfassungsgerichts-Urteilen, die das bisherige Verständnis von unveräußerlichen Grundrechten schwer erschüttern) grundsätzlich wie eine Drohung für alle, die an der bisherigen freiheitlichen Vorstellung von Grundrechten geglaubt haben.

Zitat von Hafu

Dass das Überschreiten irgendwelcher früher durch vorschnelle Aussagen gesetzter roter Linien in Deutschland antidemokratische Auswüchse annehmen könnte ist alleine schon durch die Grenzen die unser Grundgesetz dem Regierungschef einer parlamentarischen Demokratie setzt, komplett ausgeschlossen

Was kannst Du mit Sicherheit komplett ausschließen? Vieles von dem, was in den letzten 15 Monaten passiert ist, hätten 90 % aller Menschen in diesem Land für völlig ausgeschlossen gehalten. Ich kann Deinem Optimismus leider nicht mehr folgen.