Hafu

Merkel hat in ihrer letzten Legislaturperiode eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig das Kanzeleramt hinsichtlich seiner Repräsentationswirkung ist und wie unwichtig dieses Amt für die Realpolitik wird, wenn der Inhaber nicht regelmäßig seine Richtlinienkompetenz wahrnimmt und sich in die Arbeit der Minister einmischt bzw. bei anhaltenden Minderleistern im Ministeramt diese absetzt und das jeweilige Amt neu besetzt.

Merkel ist nach wie vor hochbeliebt in der Bevölkerung und dürfte im Ausland die Regierungschefin mit dem höchsten Ansehen weltweit sein und mutmaßlich von allen deutschen Regierungschefs der Vergangenheit diejenige, der am meisten Kompetenz international zugeschrieben wird.

Trotzdem herrscht in Deutschland Einigkeit unter allen Politikexperten aus dem rechten und linken Lager, dass Deutschland in den letzten Jahren teilweise miserabel regiert wurde und die Mehrzahl aller aktuellen Minister gilt gemessen an dem Output ihrer Ministerien als krasse Fehlbesetzung gilt.

Vor diesem Hintergrund habe ich keine Angst vor einem Kanzler Scholz, der mutmaßlich versuchen wird, den (aus seiner Sicht erfolgreichen) Merkelstil zu imitieren. Das Kanzleramt wird weiter an Macht und Einfluss verlieren, zumal bei einer Dreier-Koalition der Kanzler kaum von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen kann.

Für den Erfolg der Regierungsarbeit wird es zukünftig vor allem auf die Leistung der Ministerien (und eben auch auf die neuen Minister selbst) ankommen, auf den Koalitionsvertrag, der die Kernaufgaben der Minister vorgibt- und natürlich auch auf den Willen der Bevölkerung (und der Wirtschaft), die beschlossenen Eckpunkte auch aktiv umzusetzen und nicht durch juristische Streitereien, Bürgerinitiativen und sonstige Verzögerunge aktiv zu torpedieren.

(Natürlich kommt da auch wieder ein Stück weit ein Kanzler Scholz ins Spiel, der wenn es schwierig wird, zukünftig auch in der Lage sein muss eine neue Stromtrasse oder einen neuen Windpark der davon unmittelbar betroffenen Bevölkerung aktiv zu vermitteln, aber auch wenn Scholz langweilig ist und wenig Führungsstärke hat: so ganz schlecht im Moderieren ist er nicht, so dass ich ihm derartige Befriedungen bei verhärteten Fronten durchaus zutrauen würde).