Zitat:
Zitat von noam
Man möchte so wie ich das verstanden habe die Kompetenzen zurückgeben an die ureigensten gesetzlich Legitimierten Gremien. Alle Maßnahmen die das Infektionsschutzgesetz ermöglicht, kann eine Landesregierung ebenfalls problemlos erlassen. Man muss es eben nur wollen.
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Aus meiner Sicht hat die Politik mit der Pandemie ein grundsätzliches Problem, da die politischen Strukturen und Wege in einer anderen (langsameren) Zeit entstanden sind. Die Pandemie überrollt quasi immer wieder die Politik, sie reagiert nur noch. Ich halte das nicht primär ein Problem unserer Politiker, von Spahn oder Merkel oder sonstwem.
Hier sind autoritäre Staaten, die durchregieren, wohl im Vorteil.
