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Zitat von noam

Die 2% sind doch eigentlich gar nicht verhandelbar, da sie dem „Mitgliedbeitrag“ für die NATO entsprechen. Da gibt es Verträge die einzuhalten sind. Man hat sich nur viele Jahre mit dem Arsch drauf gesetzt und sieht jetzt wozu das führt, wo Trump die USA zum unzuverlässigen Partner gemacht hat.

Es handelt sich um einen Richtwert, den die Natostaaten 2014 in Wales als zu erreichendes Ziel bis 2024 beschlossen haben und der allerdings rechtlich nicht verbindlich ist.

Rechtlich nicht verbindlich

Die Orientierung am BIP dient der Vergleichbarkeit auf internationaler Ebene. Auch im Rahmen der Vereinten Nationen werden solche Ziele mit Orientierung am BIP vorgegeben. Zum Beispiel sollen die wohlhabenden Staaten 0,7 Prozent ihres BIP für Entwicklungshilfe ausgeben - ein Ziel übrigens, das die Bundesrepublik im nächsten Jahr erfüllen soll und als Beitrag zur internationalen Krisenprävention verstanden werden kann.

Doch Länder mit einer geringeren Wirtschaftskraft können zwei Prozent mit weniger hohen Ausgaben erreichen als große Volkswirtschaften. Experten und Politiker verweisen denn auch darauf, dass es sich nur um einen Richtwert handelt und zudem die Vorgabe rechtlich nicht verbindlich sei. Zu den NATO-Staaten, die die Vorgabe derzeit erfüllen, zählen neben den USA, Großbritannien, Polen, Griechenland und Estland sowie 2018 erstmals Litauen, Lettland und Rumänien.

https://www.tagesschau.de/inland/ver...gaben-103.html

DE erhöhte übrigens 2020 seinen Militäretat um (irre) 8,5 % . Bei 2 % vom BIP wäre übrigens der Militäretat grösser wie der von Russland. Gut für die Rüstungsindustrie, kontraproduktiv fürs Klima, Soziales und den Frieden.