[qbz]

Zitat von Hafu

......
RRG halte ich für sehr unwahrscheinlich, da die Linke zu festgefahrene Vorstellungen von Außenpolitik haben, die zu ihrer DNA gehören und von denen sie nicht abrücken können, ohne ihre Stammwählerschaft zu verprellen.
......

Wenn DE wirklich eine Erneuerung, Wandel, Klima- und Umweltschutz, soziale Sicherheit usf. möchte, wie es die Grünen oder in Teilen die SPD versprechen, wäre eine RRG-Koalition notwendig. Das wollen beide dieser Parteien meiner Ansicht nach nicht, lieber etwas links blinken - wegen der eigenen Parteibasis und um Wählerstimmen von Links zu erhalten - und rechts abbiegen, wie jedes Mal in der Vergangenheit. Für eine RGR-Koalition bräuchte es zuvorderst mehr Wählerstimmen bei der PdL, für die schon die Überwindung der > 5 % ein Erfolg darstellt.

Die PdL bräuchte nach meiner Ansicht auch die gerade jetzt wieder durch Afghanistan bestätigte richtige Haltung der Ablehnung von Auslandskriegseinsätzen und zur Aufrüstung wie zur Nato in einer RGR-Koalition eigentlich nicht aufzugeben, wenn sich die Parteien beim Regieren in DE demokratischer, parlamentsorientierter verhalten würden und z.B. manchmal ohne sog. Fraktionszwang (den es eigentlich nicht gibt, da Gewissensentscheidung) abstimmen würden. Es bräuchte, finde ich, nicht in allen Fragen immer eine einheitliche, geschlossene Übereinstimmung der Regierungsparteien, weil das Parlament und der Bundesrat über die Gesetze entscheiden. Bei den Grünen ist bekanntlich vor allem Christian Ströbele in der RG(Schröder)-Koalition öfters mit einem anderen Abstimmungsverhalten (gleich wie PDS/PdL) hervorgetreten, was ihm in seinem Wahlkreis jeweils den ersten Platz bei der Bundestagswahl einbrachte.

Ich hoffe, die PdL schafft es sicher > 5 %, damit DE wenigstens eine einzige Opposition für mehr soziale Gerechtigkeit und Abrüstung im Bundestag hat. Mit den neuen Vorsitzenden haben sie sich bisher im Wahlkampf ja ganz gut präsentiert.
https://www.freitag.de/autoren/der-f...e-klassenbeste