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Alt 02.05.2021, 21:50   #23178
Flow
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Registriert seit: 09.10.2006
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Beiträge: 17.872
Zitat:
Zitat von merz Beitrag anzeigen
Ich mag ja sprachliche Differenziertheit, aber die Aussage von Haderlein am Ende des verlinkten Artikels überfordert mich:

„ Und sie sagt, man könne Grundrechte nicht durch ein Gesetz einschränken. Sondern nur aufgrund eines Gesetzes. Das sei bei der Bundesnotbremse aber nicht geboten.“
Die Stelle hatte ich auch zweimal gelesen und dennoch gerätselt ...

Mein Ansatz (alternativ zum "Druckfehler" / "Zitierfehler") wäre gewesen :
Es können keine Gesetze erlassen werden, die direkt auf die Einschränkung von Grundrechten zielen.
Gesetze müssen quasi "einen anderen sinnvollen Inhalt" haben. Aus diesem können unter Umständen / situationsbedingt / im Einzelfall Grundrechtseinschränkungen abgeleitet werden.
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