Zitat:
Zitat von noam
Hätte zur Folge, dass so etwas wie BLM nie stattgefunden hätte. Oder eben doch und die Polizei hätte diese Demos unterbinden müssen. Ob das gut gewesen wäre?...
Wäre es nicht sinnvoller sich auf eine einheitliche Herangehensweise unter den Versammlungsbehörden zu einigen was Auflagen angeht und der Polizei bei der konsequenten Durchsetzung dieser bzw. Auflösung der Versammlung bei Zuwiderhandlung? Dafür bräuchte man nicht einmal ein neues Gesetz
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Halte ich auch für den richtigen Ansatz: am selben Tag wie in Stuttgart die Querdenkerdemo gab es in anderen Städten die traditionellen Ostermärsche, bei denen mit Abständen und Maske demonstriert wurde, ebenso wie die Woche davor bei diversen Fridays-for-future-Aktionen. Demonstrieren funktioniert also auch mit Beachtung von Pandemieauflagen.
Die Demonstration in Stuttgart hätte man in dieser Größe unter den Erfahrungen mit den Organisatoren in der Vergangenheit gar nicht genehmigen dürfen und man hätte sie, als sie unter Pandemieaspekten aus dem Ruder gelaufen ist, auflösen müssen (wofür die Polizei natürlich hinsichtlich ihrer vorher geplanten Mannschaftsstärke und dem dafür notwendigen Equipment entsprechend vorbereitet sein muss)
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