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triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum - Einzelnen Beitrag anzeigen - Rechtsruck in Deutschland?
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Alt 03.04.2021, 17:09   #4428
NiklasD
Szenekenner
 
Registriert seit: 13.12.2018
Beiträge: 1.568
Zitat:
Zitat von noam Beitrag anzeigen
Kennst du die Versammlungsauflagen? Weißt du in wie fern im Führungsstab über einen Versammlungsabbruch diskutiert und abgewogen wird und warum man zu welchem Entschluss kommt?
Mich würde an dieser Stelle viel eher interessieren, wieso die Stadt Stuttgart nach eigener Aussage keinerlei Handhabe für ein Untersagen der Demo hat. Wenn ich mich recht erinnere wurde im Dezember eine Coronademo in Bremen verboten. Begründung hierfür, die ja sogar vom Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde, war die "zu erwartende hohe Teilnehmeranzahl" und "mit dem Verweis auf die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit in Bremen vor dem Hintergrund der Pandemieentwicklung".

Jeder soll seine Meinung kundtun können, aber wenn sich so bewusst und mit Ansage seit Monaten bei diesen Demos über Auflagen und Regeln hinweggesetzt wird, habe ich für die Erlaubnis keinerlei Verständnis.
NiklasD ist offline   Mit Zitat antworten