[qbz]

Zitat von aequitas

Eben weil eine solche Regelung nicht qua Ruhetage-VO umgesetzt werden kann. Das hat mir den Einfluss von AG-/AN-Interessenvertretung erst einmal nichts zu tun. Der Vorschlag ist bereits durch die Art und Weise sowie Verkündung dessen gescheitert - nicht erst an potentiellen Widerständen.

Die Regierung hätte doch genauso gut, statt jetzt den Beschluss der MP-Konferenz (es war kein Vorschlag) zurückzunehmen, dafür sorgen können, dass der beschlossene komplette Lockdown am Gründonnerstag rechtlich einwandfrei abläuft, wenn sie es denn immer noch gewollt hätte. Es gibt keinen "Sachzwang", der verhindert, einen Lockdown für Gründonnerstag zu beschliessen bei der jetzigen Inzidenzlage. Ausserdem tagt heute auch der Bundestag und die Ministerpräsidenten trafen sich auch heute morgen. Die Wirtschaftsverbände wollen keinen Lockdown-Gründonnerstag (mit realem Widerstand), relevante Teile der CDU nicht, die FDP nicht, Du nicht.