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Thema: Corona Virus
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Alt 19.02.2021, 08:59   #19534
qbz
Szenekenner
 
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Registriert seit: 24.03.2008
Beiträge: 12.540
Für die Juristen unter uns gibt es eine interessante Entscheidung aus der Judikative (Amtsgericht Weimar) zu der Corona-Verordnung in Thüringen, welche ausserhalb des Mainstreams der Corona-Urteile liegt.
Das Amtsgericht sprach einen Betroffenen frei, der im April 2020 mit mindestens sieben weiteren Personen aus insgesamt sieben Haushalten in einem Hinterhof einen Geburtstag feierte. Laut Thüringer Sars-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung wäre nur ein Gast aus einem anderen Haushalt erlaubt gewesen, diese Verordnung sei aber formell und materiell verfassungswidrig. Der BayVGH widerspricht.

Geändert von qbz (19.02.2021 um 09:42 Uhr).
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