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triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum - Einzelnen Beitrag anzeigen - Corona Virus
Thema
:
Corona Virus
Einzelnen Beitrag anzeigen
18.11.2020, 11:43
#
14869
Flow
Szenekenner
Registriert seit: 09.10.2006
Ort: Berlin
Beiträge: 17.865
Zitat:
Zitat von
qbz
Da heute ein novelliertes Infektionsschutzgesezt verabschiedet wird, habe ich mal als erstes bei Wikipedia nachgeschaut und bin auf folgendes, mir bisher nicht Bekanntes gestossen:
Im Wesentlichen regelt es den Infektionsschutz
als spezielles Gebiet der Gefahrenabwehr
.
Es gehört damit zum Rechtsgebiet Polizeirecht.
[4] Dementsprechend werden dessen Grundsätze angewendet. Unter anderem[4] muss bei Anordnungen aufgrund des IfSG zwischen der Inanspruchnahme von Störern und Nichtstörern unterschieden werden (Polizeipflichtigkeit), ist ein eingeräumtes Ermessen ordnungsgemäß zu gebrauchen (§ 40 VwVfG) und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten.
Danke für die Antwort.
"Gefahrenabwehr" und "Verhältnismäßigkeit" sind sicherlich die Punkte, die es abzuwägen gilt.
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