Zitat:
Zitat von aequitas
Naja, doch, schon. Es geht eben nicht nur um Tante Frida, die gerne etwas für ihren krummen Rücken tun muss. Sondern es geht darum, dass eine solch pauschale Maßnahme in die Berufs- und Gewerbefreiheit eingreift. Das sind durchaus Fragen, die ein demokratisch legitimiertes Parlament diskutieren sollte.
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Ja, das demokratisch legitimierte Parlament sollte gerne Maßnahmen der demokratisch legitimierten Regierung (warum betonst Du das?) diskutieren. Von mir aus auch gerne bis ins letzte Detail, wenn es sein muss.
Das Parlament hat erstmal aber die Regierung ermächtigt, über Verordnungen solche Dinge zu regeln.
Und ich glaube (!), dass es für die Akzeptanz in der Bevölkerung absolut gesehen besser ist, wenn man einige Fälle (wie z.B. diesen diskutierten Schwimmbadfall) pauschal mit untersagt als einen Flickenteppich zuzulassen.
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