[dr_big]

Zitat von noam

6.
Aber am meisten kotzt mich der Versuch des Aushebelns des Föderalismus an. So wie es in den Medien (ARD / ZDF; Nachrichten gestern) berichtet wird, werden jetzt die MP der Bundesländer zur Kanzlerin einbestellt, um ein einheitliches Konzept zu beschließen oder erst zu erarbeiten. Also werde ich hier im LK Aurich mit einer Inzidenz von 40 (weil wir hier anscheinend etwas richtig machen und uns aus dem Weg gehen; trotz nie dagewesenem Tourismus im Sommer an der Küste) für die Idioten in den Partyhochburgen in zB Berlin "bestraft"?

Nein, du hast es noch nicht kapiert. Wir haben in ganz Deutschland die gleiche Strassenverkehrsordnung, das heisst aber nicht, dass man in ganz Deutschland nur noch 50 km/h fahren darf.

Einheitliche Regeln heißt bezügl. Covid, dass man in Abhängigkeit von dem lokalen Infektionsgeschehen auf den gleichen Maßnahmenkatalog zurückgreift. Also, dass bei I>50 (lokal) die gleiche Sperrstunde gilt, nicht in Abhängigkeit vom Populismus-Faktor in einem Landkreis 21:00 Uhr und wo anders 23:00.

Dass man jetzt einen deuschlandweiten gemäßigten Lock-Down braucht liegt einfach daran, dass die Inzidenz für gesamt Deutschland eine Schwelle überschritten hat, die man anders nicht mehr beherrscht. Das hat mit Aufhebung von Föderalismus aber nichts zu tun. Die Menschen sind nicht in einem Landkreis eingesperrt sondern dürfen sich frei bewegen, deshalb bringt es bei Überschreitung einer gewissen Schwelle nichts mehr einzelne Gemeinden auszunehmen. In so einem Fall muss man alle einbeziehen, damit die Maßnahme wirkt.