[qbz]

Zitat von noam

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Nein das reicht eben nicht. Welche Beschwerden sollen denn da bewertet werden?
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Danke Noam für Deine umfangreichen Schilderungen aus Deiner Perspektive und der Deines Berufes. Ich weiss nicht, wie diejenigen, welche eine Studie vorschlagen, sich diese vorstellen. Ich habe auf die Schnelle das Studium einschlägiger Akten und Beschwerden einfach als Beispiel genannt als Antwort auf Lidlracer, der meinte, mit Umfragen etc. würde man bei einer Studie wenig erreichen. Ich dachte da z.B. auch an die Behandlung von Beschwerden durch Kollegen. Wenn z.B. ein Polizei-Vorgesetzter, wie berichtet wurde, infolge einer internen Info / Beschwerde auf eine rechtsextreme Berliner Polizei-Chat-Gruppe damit reagierte, dass er den Polizisten eine Mail verschickte mit der Aufforderung, keine strafbaren Inhalte in der Chatgruppe zu posten, kam er damit seiner Beamten-Vorgesetzten-Pflicht zwar nach, tat aber vermutlich zu wenig an Abklärung der Vorgänge rund um diese Chatgruppe sowie an präventiver Aufklärung wie interne Schulung, Fortbildung etc. Desweiteren würde eine Studie halt einen detaillierten Überblick für die Öffentlichkeit geben können, anhand der Akten, in welchem Umfang und vor allem wie die Polizei intern mit dem Problem rechtsextremer Gesinnungen von Polizeibeamten befasst war (in Nordrhein-Westfalen sollen es seit 2017 101 Einzelfälle gewesen sein) und ob die Führungsebenen aus den bekannt gewordenen Einzelfällen Massnahmen einleitete (ausser der (selbstverständlichen) Befolgung der dienstrechtlichen Vorschriften bei den jeweiligen Einzelfällen) und wenn ja, welche. Eine Studie könnte ebenso Empfehlungen begründet ableiten.

Z.B. stellt sich doch bei Einzelfällen wie diesem, wo ein Fotograf zu Unrecht von Polizisten sogar noch vor Gericht im Zeugenstand falsch beschuldigt wurde die Frage, ob das allein dienstrechtlich weiter behandelt wurde, oder ob die Leitung prüfen liess, ob es noch ähnliche Vorfälle gegeben haben könnte, wo halt nicht gerade zufällig ein Video eingeschaltet war, und gegebenenfalls mit Massnahmen darauf reagierte. Es gibt neben den ungerechtfertigten Bürger-Beschwerden leider durchaus auch berechtigte.

Ausserdem würde ich erwarten, dass zum Team einer solchen Studie auch Leute gehören, welche einschlägige berufliche Erfahrungen aus dem Polizeibereich aufweisen.

Was den politischen Hintergrund betrifft, kommt mir halt der Gedanke, dass heute, wo rechtsextremes Gedankengut wieder in der Öffentlichkeit und in Parlamenten durch Teile der AFD-Mitglieder mehr präsent ist, sich auch zum Rechtsextremismus tendierende Polizeibeamte eher trauen, solches Gedankengut ausserhalb eines Stammtisches einschlägiger Kneipen zu äussern.