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Thema: Corona Virus
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Alt 31.08.2020, 18:32   #10382
qbz
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Registriert seit: 24.03.2008
Beiträge: 12.567
Zitat:
Zitat von LidlRacer Beitrag anzeigen
......
Nehmen wir als Beispiel einen Hauptorganisator Michael Ballweg.
Der rief auf einer Kundgebung:
„Wir fordern die sofortige Aufhebung der Coronamaßnahmen und die Abdankung der Bundesregierung“.

Die Bundesregierung ist demokratisch gewählt, die Coronamaßnahmen wurden demokratisch beschlossen, und die ganz überwiegende Mehrheit der Bevölkerung findet sie im Wesentlichen richtig.

Ich sehe ihn daher als Antidemokraten an.
Eine Minderheitsmeinungs zu vertreten und Minderheitsforderungen zu erheben, ist in meinen Augen essentieller Bestandteil einer Demokratie.

Hingegen keinerlei demokratische Legitimation haben seine Aufrufe, eine "verfasssungsgebende Versammlung" durchzuführen. Da trifft er sich eventuell mit den Anhängern der Reichsbürgern, welche die konstitutionelle Verfassung der BRD nicht anerkennen, einen neuen Friedensvertrag mit USA, Russland fordern und eine neue Verfassung. Ich würde diesen Aufruf von Michael Ballweg eventuell als verfassungsfeindlich einstufen, während natürlich Forderungen auf Änderungen des GG wie z.B. die Aufnahme von direkter Demokratie usf. immer Teil der demokratischen Willensbildung sind.

Geändert von qbz (31.08.2020 um 19:03 Uhr).
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