15.08.2020, 18:49
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Szenekenner
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Mal ein Blick auf Amazonien und Brasilien, wo die indigenen Völker besonders stark von der Corona-Pandemie bedroht sind.
"Ein Jahr später, im Mai 2020, nutzte der Indianerfeind Bolsonaro die Covid-19-Pandemie, um den verhassten Bewohnern Amazoniens noch grauenvoller in den Rücken zu fallen. Er legte tatsächlich Veto gegen das Covid-19-Nothilfsprogramm ein, das zuvor von beiden Kammern des brasilianischen Parlaments verabschiedet worden war. Kaum zu glauben, doch mit dem verlogenen Argument der „fehlenden Haushaltsprognose“ strich der Militär relevante Covid-19-Bekämpfungs-Maßnahmen in indigenen Gebieten, wie die Verpflichtung zur Trinkwasser-Versorgung, die kostenlose Verteilung von Grundnahrungsmittelkörben, von Hygiene-, Reinigungs- und Desinfektionsmaterialien, die Gewährleistung der Notversorgung mit Krankenhausbetten und der Intensivpflege, die Verpflichtung der Regierung zur Versorgung mit Beatmungsgeräten und Geräten für die Blut-Sauerstoffversorgung sowie die Internet-Installation zur Beschleunigung von Erste-Hilfe-Maßnahmen in den Indianerdörfern.
......
Am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wurden mittlerweile drei Klagen gegen Jair Bolsonaro wegen schwerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit protokolliert. Alle drei berufen sich auf solide juristische Argumente gegen das zum Genozid anstiftende Vorgehen Bolsonaros im Rahmen der Covid-19-Pandemie in Brasilien.
Der IStGH unternahm im Mai den ersten Schritt, um ein Verfahren gegen Bolsonaro einzuleiten. Das Gericht kündigte an, die Klage der Demokratischen Partei der Arbeit (PDT) zu prüfen, was jedoch noch nicht bedeutet, dass eine Untersuchung eingeleitet wird, sondern nur, dass die vorgebrachten Fakten analysiert werden. In ihrer Klage listet die Partei eine Reihe von Episoden auf, in denen Bolsonaro nicht nur die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation und des brasilianischen Gesundheitsministeriums aufs Gröbste ignorierte, sondern auch zu Demonstrationen für einen Militärputsch aufrief, Erklärungen gegen soziale Isolation abgab, Maßnahmen des brasilianischen Gesundheitsministeriums offen sabotierte und das lebensgefährliche Malaria-Medikament Hydroxichloroquin ohne ärztlichen Rückhalt propagierte. Ähnlich lautende Klagen wurden von brasilianischen Menschenrechts- und Juristenvereinigungen und Verbänden der Afrobrasilianer in Den Haag eingereicht."
Amazonien – Aufschrei zur Rettung der weltgrößten Klimaanlage
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