Zitat:
Zitat von Helmut S
Ganz so einfach ist es leider bzw Gott sei Dank nicht. Twitter und dessen Regeln finden nicht im rechtsfreien Raum statt. Das "virtuelle Hausrecht" (es ist unstrittig, dass soetwas existiert) ist - zumindest im deutschen Rechtssytem - grundsätzlich schon durch die (terminus technicus) "mittelbare Drittwirkung" des Grundrechts auf freie Meinungsäusserung in privatrechtlichen Auseinandersetzung beschränkt. Aber selbst das ist nicht ganz so einfach und hat Voraussetzungen.
Übrigens irrt @Trimichi, wenn er meint,
Gerichte entscheiden was recht ist und was nicht. Mit der Wahrheit hat das ggf. nichts zu tun.  |
Danke für die Anmerkung. Sicher ist es nicht ganz so einfach - zumal ich - noch weniger als du - kein Experte für US recht bin
Die Frage ist für mich eine rein moralische Abwägung: Muss Twitter jeden Müll auf seiner Plattform stehen lassen oder darf Twitter eingreifen und ggfs als „Fake News“ markieren. Oder ist es besser wenn die Exekutive selbst darüber entscheiden darf was wahr ist und was nicht?
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