Zitat:
Zitat von JENS-KLEVE
Ich finde seine Äußerungen jetzt nicht radikal oder abgedreht. Ein Diskurs sollte da möglich sein.  |
Zitat:
Zitat von repoman
I...den Käse gar nicht ernst nehmen kann. Ich muss sagen, ich bin von Bischi doch einigermaßen überrascht. 
...unsere Grundrechte in Gefahr sind.
... |
Wer sich ein wenig ernsthafter für eine Beleuchtung rechtlicher Grundlagen der derzeitigen Ausnahmesituation interessiert (von jemandem, der sich mit dem Grundgesetz, dem Infektionsschutzgesetz sowie unser föderalen Gesellschaftsordnung vermutlich etwas besser auskennt, dem sei der sehr ausführliche Kommentar
"Corona: Niedriger hängen" von Thomas Fischer empfohlen, der meinem Empfinden (wie so oft bei Fischer) aus der Seele spricht.
Zitat:
|
Zitat von Thomas Fischer
...Es gibt derzeit keinen Grund anzunehmen, dass die politischen, administrativen und gesellschaftlichen Institutionen der Bundesrepublik an dieser Aufgabe scheitern werden. Weder ist durch die neue Regelung des § 5 InfSG die Gewaltenteilung abgeschafft noch sind die Rechtsschutzmöglichkeiten unvertretbar beschränkt worden. Deshalb ist es weder angemessen noch gar nützlich, in die verbreitete Unsicherheit noch immer mehr Aufgeregtheiten hineinzublasen. Wer behauptet, wir würden Zeugen und Opfer eines Zusammenbruchs der rechtsstaatlichen Demokratie, irrt nicht nur, sondern bewirkt gerade den Vertrauensverlust, den er beklagt.
|
gemeinsam zwiften |
youtube |
forum heute
