Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer
Offenbar ist unser Verständnis, was unter den Begriff Zusammenarbeit fällt, sehr unterschiedlich. Eine Abstimmung, bei denen auch mir nicht genehme Personen für mein Anliegen stimmen, (oder gar das gleiche Anliegen auch zur Abstimmung vorlegen) ist für mich noch keine Zusammenarbeit; das wird es erst, wenn wir das Abstimmungsthema zuvor gemeinsam ausarbeiten - Kemmerich wurde aber m.W. nicht in vorheriger Absprache mit der AfD zur Wahl aufgestellt. Ansonsten freue ich mich über jede Stimme, die das (nach meiner Meinung) richtige Ergebnis hervorbringt. Ich muß ja bei geheimen Wahlen davon ausgehen, daß ich eigentlich nicht weiß und nicht wissen soll, wer wie gestimmt hat. Demokratie heißt für mich, daß alle Stimmen gleich viel Wert sind, und daher es egal sein muß, von wem die Stimme kommt.
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Es geht um den Parteitagsbeschluss der CDU und die Interpretation bzw. Umsetzung dieses Beschlusses durch den Parteivorstand der CDU (und nicht unsere Auffassung von Zusammenarbeit). Der schliesst jede Zusammenarbeit inform von Koalitionen mit der AFD oder
Ähnliches aus. Die CDU-Fraktion in Thüringen wurde von AKK vorher "gebrieft", dass eine Wahl eines MP, die nur durch AFD zustande kommt, eben unter diesen Beschluss (
oder Ähnliches) fällt. Der Wähler muss sich doch in einer repräsentativen Demokratie (wo man neben den Direktmandaten die Parteien wählt) darauf verlassen, dass die Abgeordneten entsprechend den Parteitagsbeschlüssen und Wahlprogrammen handeln. Und die CDU-Fraktion hielt sich nicht an diesen Beschluss. Man kann also dem Vorstand der CDU nicht vorwerfen, für die Einhaltung der Beschlüsse zu sorgen wie Du das gemacht hast. Wer als Abgeordneter diese nicht umsetzen möchte, muss die Partei verlassen und korrekterweise das Mandat zurückgeben. Das registrieren auch die Wähler so und die CDU-Thüringen schneidet deswegen bei Wahlumfragen seither schlechter ab.
Du übergehst jedes Mal die Wahltäuschung durch die AFD. Ohne diese wäre es nie zu diesem Ergebnis gekommen. Und natürlich handelte es sich um einen abgesprochenen Testversuch, wie zahlreiche Berichte nahe legen.
Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer
Deine Interpretation (wie auch die von Merkel und den Linken bzgl. Erfurt ) suggeriert mir, daß die eigentliche Abstimmungssache eine untergeordnete Rolle spielt, und es wichtiger ist, wer für meine Sache stimmt, als ob es Erfolg hat. Heißt das z.B. auch, daß ein Glyphosatverbot nur dann durchgesetzt werden soll, wenn es auch ohne AfD-Stimmen klappt; ansonsten lassen wir es lieber doch zu, nur weil die falschen Leute dafür sind?
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Es geht darum, ob ein Gesetz
allein mithilfe der AFD-Stimmen zustande kommt. Ich finde ausserdem, dass eine MP-Wahl eines Bundeslandes eine grosse Relevanz hat für dieses und selbstverständlich erwarte ich von den bürgerlichen Parteien, dass nicht jemand ins Amt allein mithilfe eines Nazis wie Höcke (dem Fraktionsvorsitzenden der AFD) kommt wie in Erfurt. Du würdest hingegen als MP die Glückwünsche von Höcke
dankend und erfreut entgegennehmen, so habe ich das deutlich verstanden und damit können wir das Thema gerne beenden. ("Ansonsten
freue ich mich über jede Stimme, die das (nach meiner Meinung) richtige Ergebnis hervorbringt.")
Offtopic:
Ps. Gestern fand die AFD im Bundestag wieder einmal mehr die typischen Ausflüchte, um einem Beschluss nicht zuzustimmen, in dem es darum geht, als NS-Opfer anzuerkennen, wer unter dem Etikett "Asoziale" oder "Berufsverbrecher" (oft wegen Nichtigkeiten) in die KZ´s kam und dort oft ermordet wurde. DE verhinderte durch die bisherhige Nichtanerkennung jede Entschädigung und Rehabilitierung dieser NS-Opfergruppen.
Endlich Anerkennung für enormes Leid
eine-wende-in-der-erinnerungskultur