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Zitat von qbz
Das stimmt doch so überhaupt nicht und ist, entschuldige jetzt den Ausdruck, absoluter Quatsch.[/url]
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Zitat von DocTom
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Danke Tom, passt zwar auch etwas, aber das war nicht mein Hauptgedanke. Ausgrenzung der Wählerstimmen ist eindeutig, wenn die Wahl von Kemmerich (einer Person, der keinerlei rechtextreme Tendenzen zugeschrieben werden können, und gegen den kein demokratischer Einwand möglich ist) wegen der AfD-Stimmen rückgängig gemacht wird - also wird (eigenmächtig) ein Teil des Parlaments und damit auch ihre Wähler des Stimrechts beraubt. Ausgrenzung ist der
Antrag der SPD in Hamburg, mit Wünschen wie z.B. :
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wird gefordert, dass es keine „Gesetzesbeschlüsse im hiesigen Landtag geben“ dürfe, die nur mithilfe der Stimmen der AfD eine Mehrheit gefunden hätten.
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. Ausgrenzend (und extrem dumm dazu) ist, wenn eine SPD-Fraktion beschließt, eigene Anträge zurückzuziehen, wenn die AfD einen Antrag mit dem gleichen Ziel/Inhalt einreicht. Letzteres habe ich vor zwei Jahren gelesen, ich suche jetzt nicht. Solche Beispiele gibt es zuhauf. Wie gesagt, ich bedauere nicht die AfD-Abgeordneten, aber das sind verheerende Zeichen für die Wähler, die einfach mehr konservatives in die Politik bringen wollen. Denen wird damit signalisiert: ihr sollt nichts davon bekommen - nur weil auch Rechtsextreme dafür eintreten.
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Zitat von qbz
Man kann auch nicht Menschen, die einen demokratischen Sozialismus wollten, wie z.B. beim Prager Frühling, mit den ehemaligen Stalinisten gleichsetzen.
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Das nicht unbedingt (obwohl die Idee des "Sozialismus mit menschlichem Antlitz" bei ehemaligen Ostblock-Bewohnern auch eher nervöse Zuckungen auslöst), aber wenn jemand sich weigert,
die DDR als Unrechtsstaat anzusehen, dann tue ich mich schon schwer mit seiner Gesinnung.