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Zitat von LidlRacer
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Die unsoziale Kompensation über die Pendlerpauschale wird aber beibehalten und weiter erhöht.
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Man darf nicht vergessen, dass die Pendlerpauschale vor ca. 12 Jahren schon einmal politisch abgeschafft worden ist und die Streichung der Pendlerpauschale ein Jahr später dann vom Verfassungsgericht wieder gekippt worden ist.
Ich halte die Pendlerpauschale auch für klimaschädlich, weil sie exzessives Pendeln begünstigt, aber es ist auch für Politiker nicht ganz so einfach, sich über die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes hinweg zu setzen.
Bei uns in der Gegend sind Straßen und Autobahnen übrigens am Wochenende deutlich voller als werktags, so dass eine (deutliche) Verteuerung privater PKW-Fahrten durchaus positive Effekte handhaben
kann.
Die Verteuerung der CO2-Preise ist auf jeden Fall ein wichtiger Schritt in die Richtung. Noch wichtiger, damit die Maßnahmen auch Lenkungswirkung entfalten können, wird aber sein, dass sie auch tatsächlich flächendeckend umgesetzt werden und nicht wie so oft mit der Begründung drohender internationaler Wettbwewerbsnachteile zahlreiche Ausnahmeregelungen gerade für Branchen mit hohem CO2-Ausstoß wie Flugverkehr, Schiffsverkehr, energieintensive Industrien etc. geschaffen werden.