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Zitat von ScottZhang

Uh, das ist wirklich eine schwierige Frage. Auf die schnelle würde ich Antworten: Oligarchie. Dabei beziehe ich mich auf den Ist-Zustand, und nicht das was laut Verfassung möglich wäre oder sein sollte.

Aber egal wieviel Rechte wir bekommen. Bleibt das System kapitalistisch, kann man einfach keine Demokratie haben! Das schließt sich aus, meiner Meinung nach.

Ich würde mich in der Analyse der Staatsform "Demokratie und Oligarchie" dem Schweizer Prof. Jean Ziegler, Mitglied im UNO Menschenrechtsrat anschliessen. Oligarchisch beherrschen das internationale Finanzkapital die Systeme, nicht die demokratisch gewählten Regierungen.

"Es gibt keine Ohnmacht in der Demokratie. Alle mörderischen Strukturen können morgen auf verfassungsrechtlich friedlich demokratische Weise aus dem Weg geräumt werden. Sie wissen, wie furchtbar die Börsenspekulation auf Grundnahrungsmittel durch Hedgefonds und Großbanken ist. Durch sie werden die Weltpreise auf Grundnahrungsmittel in die Höhe getrieben.

Ihre Auswirkungen in den Slums von Sao Paolo oder Manila sind verheerend. Wenn der Reispreis steigt, kann die Mutter in Sao Paolo nicht genug Reis kaufen und ihre Kinder gehen zugrunde. Morgen früh kann die Börsenspekulation auf Grundnahrungsmittel durch den Bundestag verboten werden – wenn wir das wollen, wenn wir einen ausreichend starken Druck machen.

Ich sage es nochmal: Es gibt keine Ohnmacht in der Demokratie. Das Grundgesetz gibt uns alle Waffen, die wir benötigen, in die Hand – wir müssen uns nur bücken und sie aufheben. Wir haben ein Streikrecht, wir haben Wahlen, wir haben ein Demonstrationsrecht und viele Rechte mehr. Wir können die Regierungen zwingen, diese Strukturreformen durchzuführen."

„Wir leben unter einer Diktatur der Oligarchien des globalisierten Finanzkapitals“