Britisches Parlament verpasst Boris Johnson einen Dämpfer
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Will der mögliche nächste Premierminister bei seinen Brexit-Plänen das Unterhaus mit einem Trick umgehen? Mancher Gegner eines EU-Ausstiegs ohne Vertrag befürchtet genau das. Nun sind die Abgeordneten eingeschritten.
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Ich gebe zu, dass ich nicht mehr durchblicke. Ich hatte es verstanden, dass die Briten den Austritt erklärt haben, das Austrittsdatum aber auf Ersuchen der Briten mehrfach verschoben wurde - zuletzt auf den 31. Oktober 2019 - weil es noch keinen Vertrag gibt. Soweit so gut.
Warum muss denn aber nun überhaupt noch jemand tätig werden, um einen Brexit ohne Vertrag zu erwirken? Ich dachte, dieser träte automatisch ein, sobald die Frist verstrichen ist und man sich auf nichts anderes geeinigt hat. Wo ist da die erwähnte Umgehung des Unterhauses?
