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Zitat von Helmut S

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Wie auch immer: Gesellschaftliche Transformationspolitik ist m.E. die eigentlich Friedenspolitik. Jetzt und in Zukunft.

LG H.

Da stimme ich Dir zu 100 % zu, das war allerdings auch schon zu Zeiten der Entspannungspolitk so.

Ich würde nur zu bedenken geben, dass unbedingt beides zusammen gehört, Prävention und Abrüstung. Du benennst zahlreiche akute Krisen auf der Welt, die es zu bewältigen gibt. Und gerade im Zusammenhang damit stellt dann die Aufrüstung eben einen noch gefährlicheren Mix her, welcher die Kriegsrisiken weiter erhöht. Ausserdem verschlingt die Aufrüstung unproduktiv unglaubliche Ressourcen, die anderswo nachhaltig gebraucht werden. Ich glaube, jeder, der sich mit Friedenspolitik beschäftigt, wird nie in Zweifel ziehen, dass Basis der Friedenspolitik natürlich die Prävention darstellt, also soziale Sicherheit, demokratische Rechte und Freiheiten, Schutz von Minderheiten etc.

Sicher kommen der Kommission und dem EU-Parlament nur Anhörungs- und Informationsrechte bei der europäischen Sicherheitspolitk zu. Desweiteren gibt es aber auch eigene Initiaven, die aus der Kommission und / oder dem Parlament kommen und an den Europäischen Rat (Regierungschefs) gerichtet sind:
"Die Europäische Kommission möchte laut einer Planung vom 30. November 2016 einen EU-Verteidigungsfonds aufsetzen, für den zwischen 2021 und 2027 aus dem EU-Haushalt 3,5 Milliarden Euro umgeleitet werden sollen, um eine gemeinsame Verteidigungsstrategie auf den Weg zu bringen. Außerdem plant die Kommission der Europäischen Investitionsbank dafür zusätzlich die Finanzierung von Rüstungsprojekten zu erlauben.[11]" (Wikipedia)

Gleichzeitig steht eine Art "Europäisches Verteidigungsministerium" für die geplante Europaarmee in der Diskussion, was dann wiederum in einer Kommission geplant und vorbereitet wird.

Wäre die politische Einstellung des Kommisionspräsidenten zum Militär und zur Sicherheitspolitk so bedeutungslos wie Du schreibst, hätten die EU-Regierungschefs sich ja auch auf den SPD-Kandidaten einigen können oder einen von der PARTEI.