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Alt 09.04.2019, 18:49   #238
Matthias75
Szenekenner
 
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Registriert seit: 12.12.2010
Ort: Hofheim a.T.
Beiträge: 5.319
Zitat:
Zitat von DocTom Beitrag anzeigen
Moin M.,
Du schrubst es ja schon:
Neuheit, erfinderische Tätigkeit

gelten doch, afair, auch für Gebrauchsmusterschutz...
Thomas
Stimmt, auch wenn die erfinderische Höhe beim Gebrauchsmuster auf dem Papier kleiner ist als beim Patent. Da das Gbm zumindest in D nur eingetragen und erst im Streitfall geprüft wird, hast du zumindest eher die Chance, ein Gebrauchsmuster zu bekommen als ein Patent.

M.
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