[noam]

Die "Unfähigkeit" des Verfassungsschutzes ist imho auch einfach darin begründet, dass zu viele Köche im selben Topf rühren, keine oder nur eingeschränkte Kooperation besteht und ein Datenaustausch aufgrund rechtlicher Hindernisse nicht stattfinden kann.

Man muss sich mal vergegenwärtigen, dass es den Bundesverfassungsschutz, den Landesverfassungsschutz und den polizeilichen Staatsschutz gibt, die alle in selben Gefilden wildern, aber aufgrund des föderalistischen Kompetenzgerangel nur sehr sehr eingeschränkt zusammenarbeiten (dürfen).

Und wenn die rechte Hand nicht weiß, was die linke tut, führt das eben auch schnell dazu, dass sich V Leute gegenseitig bespitzeln oder die Behörden gegeneinander ausspielen.

Ich fände einen Neuaufbau bzw. eine Neuorganisation nach dem öffentlich gewordenen Versagen (NSU, Amri) überfällig