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triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum - Einzelnen Beitrag anzeigen - Hartz-IV-Debatte
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Alt 16.01.2019, 08:23   #183
ThomasG
Gesperrt
 
Registriert seit: 23.01.2012
Beiträge: 4.769
So ich bitte um Nachsicht in Bezug auf meinen Versuch ein wenig für das Unterhaltungsprogramm beizusteuern.

Zurück zum Ernst des Lebens.
Ich bin ja durchaus manchmal recht naiv.
Es wird laut der Verlautbarungen wahrscheinlich noch einige Zeit dauern, bis wir ein Urteil vom Bunderverfassungsgericht zu hören bekommen.
Tobias Kaiser überschrieb seinen Artikel mit den Worten "In der Hartz-IV-Frage wird Karlsruhe viele enttäuschen".
Hoffentlich hält die sich am Ende zumindest einigermaßen in Grenzen.

Zitat:

Zudem werden drei von vier Sanktionsfällen ohnehin nicht Gegenstand des Verfahrens sein: Wenn Bezieher von Arbeitslosengeld II, das landläufig Hartz IV genannt wird, ihren Meldepflichten nicht nachkommen und etwa einen Termin unentschuldigt versäumen, wird die Regelleistung um zehn Prozent gekürzt. Auch um diese kleineren Kürzungen werde es nicht gehen, sagte Richter Harbarth. Zuletzt entfielen 77 Prozent der Sanktionen auf Terminversäumnisse und ähnliche Verletzungen von Meldepflichten.

Urteil erst in einigen Monaten erwartet

Zitatende

Quelle: https://www.welt.de/wirtschaft/artic...anktionen.html
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