[MattF]

Zitat von noam

An dieser Aussage sieht man eben schön, woran es meiner Meinung nach in der gesamten Flüchtlingsproblemantik krankt. Nämlich dass in keinster Weise zwischen Flüchtlingen (also klassischem Asyl im Sinne der Konvention und Menschenrechte) und Zuwanderern unterschieden werden kann, da dies unser Rechtsstaat nicht vorsieht. Die einzige Möglichkeit für einen Menschen aus einem Staat mit dem es keine Bilateralten Verträge gibt, nach Deutschland einzureisen und hier ein neues Leben zu beginnen, ist eben (mit ganz wenigen Ausnahmen) der Weg über Asyl.

Dass man das aus meiner Aussage sieht, kann ich nicht sehen aber gut.
Damit sind wir uns einig dass wir ein Zuwanderungsgesetz brauchen.
Das ist doch schon mal was, wenn wir uns hier darauf einigen können

Zitat von noam

Der Ivorer oder viele der Zugereisten aus Tunesien, Marokko und co auf der Suche nach Glück und Reichtum ist aber nicht durch die Flüchtlingskonvention geschützt.

Und dann wird aus der Aussage von MattF ein Schuh. Wir sollte die reale Fluchtsituation genau betrachten und unsere bestehenden Gesetze entsprechend anwenden, anstatt jedem, der das Wort Asyl aussprechen kann, dieses erst einmal über einen sehr sehr sehr langen Zeitraum vorbehaltlos zu gewähren und ihn eben genauso zu behandeln wie denjenigen der vor Verfolgung oder Krieg flieht.

Es gibt nicht nur Asyl.
Wenn jemand aus einem nicht sicheren Drittland kommt, darf er halt auch ohne dass ihm Asyl zusteht nicht zurück geschickt werden.
Die Bundesregierung hat allerdings mittlerweile immer mehr sichere Drittstaaten ausgerufen und mit einigen Staaten auch Rücknahmeabkommen geschlossen.
Also hier passiert ja was. Zu behaupten es würde nichts voran gehen ist ja völlig falsch.
Wir sind auf dem richtigen Weg.
Ich bin hier durchaus auch dafür, dass gerade Straftäter aus sicheren Drittstaaten abgeschoben* werden und Straftäter aus nicht sicheren Drittstaaten gehören in den Knast.




* Was real passiert ist aber ja, muss man vielleicht auch mal sagen, dass nicht Straftäter abgeschoben werden, weil die findet man oft nicht so leicht, sondern gut integrierte die ihren Aufenthaltsort nicht ändern und die man z.b. täglich an ihrem Ausbildungs- / Arbeitsplatz findet. :-(