Zitat:
Zitat von Helmut S
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Du kannst auch nicht davon ausgehen, dass, wenn du F. Merz Neoliberalismus (gar dogmatisch) unterstellst, dass unwidersprochen bleibt. Ich stimme dir ja zu, dass seine Sichtweisen neoliberale Züge tragen, letztlich ist es aber viel mehr ordoliberales Gedankengut als Neoliberales. Da Neoliberalismus ja mittlerweile ein Schimpfwort ist, sollte man das schon richtig stellen meine ich.
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Nun, ich bezog mich bei der Beschreibung "neoliberal" auf die früheren politischen Aktivitäten von Merz und verstehe darunter einen Oberbegriff für diverse wirtschaftspolitische Strömungen, wozu unter anderem auch der Ordoliberalismus gehört. Merz´s Konzepte jetzt darauf abzuklopfen, ob mehr neo-, ordo- oder wirtschaftsliberal (wie er sich selbst beschreibt) empfände ich ein "Streit" um Begriffe. Dass er ein stringenter Anhänger der Privatisierungswelle und der Deregulierung war, hat er auf jeden Fall gezeigt und das wies ihn als einen arbeitgeberorientierten, neo-/ordo-/wirtschaftsliberalen Politiker aus, genaus so wie die Mitgründung der "Initiative für neue soziale Marktwirktschaft", welche aktuell eine Kampagne gegen das Rentenpaket der Groko in der Bildzeitung fährt.
Wie nun Gesellschaften beschaffen sein könnten, in denen zunehmend Güter durch Roboter produziert werden, finde ich auch eine sehr interessante Diskussion. Solange aber die nationalen Gesellschaften / Herrschaften hauptsächlich an der Erzielung von Profiten und der Vermehrung des privaten Kapitals ausgerichtet sind (wie private Aneignung von kollektiv geschaffenem Wissen z.B.) statt am Gemeinwohl, den Gebrauchswerten der Waren und den Bedürfnissen der Menschen, bewegen sie sich IMHO tendentiell auf Kriege, ökologische und soziale Katastrophen (Klima, Hunger) und autoritäre Regime´s zu, gelingt es nicht, starke, gemeinsame, übernationale Bewegungen für ein friedliches, gemeinwohlorientiertes, ökologisches und demokratisches Leben weltweit zu organisieren, die gegen die obgenannten Tendenzen halten und also z.B. primär für weltweite Abrüstung, weltweite soziale Sicherheiten und Klimaschutz eintreten. Was IMHO wirklich notwendig wäre, klänge utopisch.
Angela Merkel, die Groko und alle Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz betreiben alle militärische Aufrüstung und liefern noch Waffen an kriegsführende Staaten und Gruppierungen. Merz hatte Abrüstung nicht auf dem Zettel bei der Pressekonferenz. Die Partei in DE, welche zentral für Abrüstung und eine aktive Friedenspolitik streitet, möchte "nicht zurück zu Willy Brand" (wie Du schriebst), sondern für eine zukünftige Welt ohne Kriege sich engagieren. Welchen Nutzen für die Gesellschaft haben weltweit millionenteure Waffenarsenale? Was liesse sich stattdessen produzieren?
Was die Besteuerung der Arbeit angeht: Je mehr Werte in den produktiven Sektoren durch immer weniger Menschen geschaffen werden (durch Automatisierung), umso mehr müssen doch die dort von wenigen geschaffen Werte auf die weniger produktiven oder unproduktiven Sektoren verteilt werden, mit welchen Umverteilungsarten auch immer.
Ich verstehe sehr gut, dass Arbeitern nicht zum Singen zumute ist, werden sie durch Roboter freigesetzt, weil Hartz IV auf sie wartet und sie die Roboter in der Regel nicht im existenzsichernden Umfang (mit)besitzen.