Zitat:
Zitat von ThomasG
|
daraus:
Die politisch und moralisch aufgeladene Debatte über die jüngsten Luftangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Chemiewaffeneinrichtungen und militärische Infrastruktur in Syrien erzeugen ein Spannungsfeld, bei dem die Frage nach der völkerrechtlichen Legalität der Militäroperation zugunsten der politisch-moralischen Legitimität des Handelns argumentativ in den Hintergrund tritt. So enthalten die Begründungen der drei kriegführenden NATO-Partner für den Militäreinsatz vom 14. April 20182
– einschließlich der Reaktionen der internationalen Staatengemeinschaft
– überwiegend politische und moralische Argumente – mit Ausnahme Großbritanniens
dagegen kaum klare Rechtsbehauptungen. Abgesehen von Staaten wie Russland, Iran
oder Syrien, die wie erwartet in den alliierten Militärschlägen gegen syrische Chemiewaffeneinrichtungen einen klaren Völkerrechtsverstoß (act of aggression) erkannten, stieß die Militäroperation bei der Mehrheit der Staatengemeinschaft politisch weitgehend auf Zustimmung.
Eine Resolution im VN-Sicherheitsrat, welche die alliierten Militärschläge verurteilen sollte, kam nicht zustande. Die deutsche Regierung hält die Einsätze für „erforderlich und angemessen“ um das Assad Regime von weiteren Verstößen gegen die Chemiewaffenkonvention abzuhalten und ein Signal
dahingehend zu setzen, dass ein Einsatz von Chemiewaffen – das Überschreiten der von US Präsident
Obama 2013 gezogenen „roten Linie“ – nicht folgenlos bleiben dürfe.
(aus dem pdf / Kursivsetzung und Fettdruck durch mich)
Man muss sich bei Präsident Putin bedanken, dass er besonnen reagiert hat. In Anbetracht von 3 (andere Quellen sprechen von 9) Verletzten bei dem "act of aggression" sollte das ok sein.
Interessant ist mMn die Wortwahl von Russland. RU
verurteilte den Militärschlag aufs Schärfste. RU legte Beschwerde bei den VN ein. Ergebnis, wenn man so möchte, siehe Zitat oben.
Kommt uns das bekannt vor? Nach dem der Westen, die Achsenmächte oder die NATO sich stehts als "die Guten" verkauft/präsentiert hatten (Liberalität, Demokratie, Humanismus, Fortschritt usw.) sind wir, die fortschrittlichen "Westler", nun mal "die Bösen".

Wobei sich Deutschland nicht beteiligt hatte an dem Militärschlag, der von den "Ostlern" als Anschlag bezeichnet wurde.
Wird interessant sein was Theresa May zur Deeskalation beitragen kann. Das Giftgas gegen Skripnik kam ja aus russischer Fabrikation. Beweist dies aber auch, dass Russland in der Sache Doppelagent der Täter/Schuldige ist?