Zitat:
Zitat von Klugschnacker
Es kann sehr vernünftig sein, sich gegen die eigene Überzeugung in einer Sache einem Fraktionszwang zu beugen, wenn dadurch eine Partei gestärkt wird, die damit fünf andere Sachen durchsetzen kann, für die man gemeinsam kämpft. Selbstverständlich gilt das nicht in jedem Fall, sondern will stets abgewogen werden.

|
Es mag aus Parteisicht so sein. Für mich als Idealist gilt immer noch primär, daß der Abgeordnete nur seinem Gewissen verantwortlich ist. Nur unter dieser Prämisse kann ich glauben, daß die im Bundestag durchgesetzten Gesetze und Beschlüsse tatsächlich einer Mehrheit entsprechen. Mit Fraktionszwang werden jede Menge Minderheitenpositionen aus strategischem Kalkül durchgedrückt (eine hand wäscht die andere, oder gehässig ausgedrückt: Minderheiten erpressen Mehrheiten), was dem Grundprinzip der Demokratie widerspricht. Daher finde ich Ströbeles Haltung in dieser Hinsicht gut, auch wenn ich vermutlich keine seiner Positionen teile.