Zitat:
Zitat von Stefan
Es ist ganz einfach, wenn jeder wählen darf, der z.B. in Triathlonforum XY angemeldet ist und man damit leben kann, dass jemand 3 Accounts hat und 3 Stimmen abgibt. "Sichere Zahlen" aller wahlwilligen Walberechtigten bekommst Du auf dem Weg nicht. Wenn Du den Anspruch hast, dann bist Du ganz schnell von "einfach" und "schnell" weg.
Was auch zur "Umsetzung" gehört ist die Umsetzung des Abstimmungsergebnisses in geltendes Recht. Dafür kannst Du Fälle aus der Schweiz als Beispiel nehmen. Meistens verläuft das auch nicht "einfach" und "schnell".
|
Man legt einen "political account" für jeden voll mündigen Bürger an. Schon G. Schröder plädierte seinerzeit dafür, dass jeder einen Internetanschluss braucht. Dort registriert man sich. Die Daten werden mit dem Einwohnermeldeamt gegen gecheckt. Erst dann wird der Account freigeschalten. Bei einer Abstimmung wird von den Behörden ein Code versendet z.B. aufs Phone, vgl.bar einer TAN, der nur einmalig gültig ist und an den Account gekoppelt ist. Funktioniert im Bankwesen (online-banking) einwandfrei. Könnte man im Zeitalter der Digitalisierung so machen, Deutschland hätte mal wieder die Nase vorn.
Ansonsten scheint es Probleme bei der SPD zu geben. Die Jusos sind mit dem " GroKo - weiter so" nicht so ganz einverstanden. Bin mal auf die Tagesschau heute Abend gespannt. Womöglich gibt es doch noch
Neuwahlen......-
*edit: Markus Söder hat gesprochen: Die Sondierungsergebnisse sind nicht mehr verhandelbar. Seehofer meinte, Schulz solle den "Zwergenaufstand" in den Griff bekommen.