Zitat:
Zitat von Nobodyknows
Die PARTEI...
|
...hat übrigens gerade vor dem
Berliner Verwaltungsgericht ein Verfahren gegen den Bundestag gewonnen.
Angedrohte Strafzahlung: „Die Partei“ gewinnt Prozess gegen den Bundestag
Zitat:
Politische Parteien bekommen für Wahlerfolge und Spenden Zuschüsse des Bundes, die allerdings gedeckelt sind. Bei der Aktion „Geld kaufen“ im Jahr 2014 erhielten Käufer für 25, 55 oder 105 Euro einen 20-, 50- oder 100-Euro-Geldschein sowie zwei Postkarten. Durch den Geldverkauf waren die Einnahmen der „Partei“ um etwa 200.000 Euro gestiegen. Daraufhin bekam die Kleinpartei für 2014 rund 183.000 Euro an staatlicher Förderung.
Kurz darauf wurde die Finanzierung reformiert – seither ist der Gewinn und nicht mehr der Umsatz entscheidend. Die Aktion war auch eine Erwiderung der Satiriker auf einen Goldhandel der AfD, der ebenfalls zu höheren Zuschüssen geführt hatte. Daher der damalige Slogan: „Kauf kein' Scheiß (Gold) (bei der AfD), kauf GELD (bei uns)!“
|