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Was haben die Entscheidungen von Konventionen mit der Auffassung von Rechtsstaatlichkeit zu tun?
Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass man geltendes Recht akzeptiert und sich danach ausrichtet. Man kann geltendes Recht aber durchaus fragwürdig halten.
Ich finde zB die Förderung von bestimmten Gruppen aufgrund von Geschlecht, ethnischer Zugehörigkeit, etc durch fest geregelte Quoten oder andere Bevorzugungen für durchaus sehr fragwürdig und überdenkenswert.
Nehmen wir zB einmal die Frauenförderung im öffentlichen Dienst. Man hat vor ein paar Jahren plötzlich festgestellt, dass es zu wenig Frauen in Führungspositionen gibt. Dies hatte zur Folge, dass die Stellenausschreibungen für Führungspositionen dahingehend geändert worden sind, dass Frauen bei vergleichbaren Voraussetzungen eher den Zuschlag erhalten als Männer. Ich halte das für schlecht. Ich bin der Meinung, dass der/die best geeignete für den Job, völlig unabhängig von irgendwelchen Faktoren den Job bekommen sollte. Wenn man einmal zurückschaut: In dem Einstellungszeitraum, in dem ein Großteil der derzeitigen Führungskräfte eingestellt wurde, wurden kaum Frauen eingestellt. Das heißt im Umkehrschluss, dass bei einer entsprechenden Normalverteilung der Führungsprositionen auf die Geschlechter verteilt, diese eben aufgrund der puren Anzahl an Männern gegenüber Frauen ohne irgendwelche anderen Umstände in der Überzahl sein müssten. Ich bin der festen Überzeugung, dass sich diese Zahlen allein aufgrund des Einstellungsverhaltens irgendwann völlig ohne externe Beeinflussung angleichen.
Habe ich deshalb ein schlechtes Verständnis von Rechtsstaat. nein. Ich halte nur einige Regelungen für verbesserungswürdig. Und genauso Verhält es sich mit der Inklusion. Begreifen wir die Sonderschulen jetzt einmal nicht in der Form in der wir sie bislang begriffen haben, nämlich als Schule für Schüler vor denen die "normalen" Kinder geschützt werden müssen, sondern als Schule für Kinder mit anderen Fähigkeiten, die einer anderen Förderung bedürfen. Bislang wurde die Sonderschule ja als Ort für Dumme abgetan und das finde ich falsch. Ich finde es viel besser, wenn man als die notwendigen Bedürfnisse der einzelnen Schülerinnen und Schüler eingehen kann, wenn diese halt besondere Bedürfnisse, die eine besondere Ausbildung erfordern, haben. Und dies kann im Regelunterricht unter normalen oben geschilderten Umständen derzeit nicht erfolgen. Besonders begabte Schüler werden ja auch im Rahmen von "besonderen" Schulen speziell gefördert. Und das findet keiner verwerflich?
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Auf dem Weg vom “steifen Stück” zum geschmeidigen Leopard
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