Es kommt eine neuer Rüstungswahnsinn auf uns zu. Trump will den Rüstungsetats um 10 % erhöhen, um 54 Milliarden Dollar! Stattdessen soll die Entwicklungshilfe stark gekürzt werden und andere Ministerien wie die Umweltbehörde müssen Mittel an den Rüstungsbereich abtreten. Trump´s Ziel:
"Wir müssen wieder Kriege gewinnen."
A. Merkel und von der Leyen unterstützt diesen Kurs, indem sie für die CDU/CSU ebenfalls den Rüstungetat DE in den nächsten Jahren gewaltig erhöhen will.
Derzeit gibt Deutschland 1,2 Prozent des BIP für Verteidigung aus. Um die zwei Prozent zu erreichen, müssten die Ausgaben seinen Angaben zufolge um 25 bis 30 Milliarden Euro pro Jahr erhöht werden. Verteidigungsministerin von der Leyen plant, das Personal bei der Bundeswehr stärker aufzustocken als bisher vorgesehen. Neue Zielmarke sind 198.000 Soldaten bis 2024 - das wären rund 20.000 mehr als zum jetzigen Zeitpunkt und etwa 5500 zusätzlich zur bisherigen Planung.
Merkel bekennt sich zu höheren Verteidigungsausgaben
Es braucht in meinen Augen wieder eine starke, internationale ausserparlamentarische Friedensbewegung, damit die Supermächte und grossen Blöcke Abrüstung und kollektive Sicherheitsverträge abschliessen.