[Schwarzfahrer]

Zitat von ThomasG

Was haben Drohneneinsätze mit dem Rechtsruck zu tun?
Direkt denke ich ziemlich wenig, aber die damit verbundene Frage, ob Deutschland souverän ist oder nicht meiner Meinung nach schon.

Ist es wirklich eine Frage der Souveränität? Daß ein NATO-Mitglied auf dem Gebiet eines Verbündeten Soldaten stationiert, verletzt doch die Souveränität nicht - oder ist die Bundeswehreinheit in Incerlik (Türkei) ebenso eine Verletzung der Souveränität der Türkei? Andererseits, in welchem Rahmen/Umfang darf ein Staat (auch als NATO-Verbündeter) einem anderen vorschreiben, was die Armee des anderen Staates machen darf oder nicht? Höchstens über so ein Mitspracherecht, wenn es das gibt, könnte die Bundesregierung Einfluß nehmen.

Es ist für mich nicht die Frage der Souveränität, sondern die Frage der Stellungnahme der Regierung. Schröder hat seinerzeit klar Deutschland aus dem Irak-Krieg rausgehalten. Gab es damals trotzdem solche Drohnen-Aktionen von Ramstein aus? Weiß ich nicht. Aber jetzt schickt Merkel Soldaten nach Afghanistan als Verbündete der USA - warum sollte sie dann USA-Aktionen im gleichen Krieg mißbilligen?

Edit fragt - wo ist plötzlich ThomasG-s Beitrag, auf das ich geantwortet habe?