[aequitas]

Zitat von sybenwurz

Das wird nix bringen.
Tatsächliche Zahlen, echte Zusammenhänge oder wirkliche Hintergründe interessieren doch weder Rechtspopulisten noch ihre Anhänger.
Hat sich vor der Ankunft der Flüchtlinge irgendwer von denen für Obdachlose, Hartz IV-Empfänger oder Frauenrechte interessiert?

Doch, das wird was bringen. Allerdings nicht direkt bezogen auf die AfD. Prognosen über eine solche Maßnahme sind schwer abzuschätzen.

Was etwas bringt, ist demokratische Bildung. Allerdings tut sich hier die Bundesregierung nicht sonderlich hervor. So sprach Schwesig vor ein paar Jahren noch von der Abschaffung der Extremismusklausel und dem damit verbundenen unwissenschaftlichen Begriff, so führt sie ihn im Hintergrund doch weiter. Außerdem soll der Verfassungsschutz an der Bildungsarbeit beteiligt werden. Nicht nur inhatlich, sondern auch die anderen Anbieter politischer Bildungsarbeit kontrollieren (wie, das ist leider unklar). Wohin das führen könnte, will ich mir nicht ausmalen ...