[noam]

Zitat von Klugschnacker

Langsam kann ich die alte Leier, dass bei der Aufnahme der geflüchteten Menschen Fehler gemacht wurden, nicht mehr hören.

Aber aus Fehlern kann man lernen. Nur welche Lehren hat man daraus gezogen? Offiziell steht das "wir schaffen das" doch noch immer. Was ist Hinter den Kulissen passiert? Man hat erkannt, dass man diesen ungebremsten Zustrom nicht schafft und hat den Zustrom absolut fragwürdig gebremst und versucht den Mantel des Schweigens darüber zu kehren. Fluchtursachenbekämpfung? Frieden im Nahen Osten? Auffrischung unseres Asyl-/ Ausländerrechts? Natürlich wollen wir auch keine Schnellschüsse, aber bis auf leere Worthülsen und Phrasen sind aus der Regierung noch keine konstruktiven Ideen hervorgedrungen. Man hat nur weitere Länder zu sicheren Drittländern gemacht.

Zitat von Klugschnacker

Trotzdem rechne ich es Angela Merkel und allen Helfern auf der Habenseite an, dass den geflüchteten Menschen überhaupt in diesem Maße geholfen wurde. Der mutige Versuch zur Hilfe und die heute bereits geleistete Unterstützung sind die Hauptsache. Die daraus entstandenen Probleme und Schwierigkeiten wenden diesen humanitären Akt nicht ins Negative, sondern er bleibt eine gute Sache. Deutschland hat über einer Million Menschen geholfen, die in Not waren. Das ist etwas Gutes und nichts Schlechtes.

Absolut! Noch besser wäre allerdings, wenn man sich tatsächlich einmal im großen Rahmen mit Putin und Assad an einen Tisch gesetzt hätte und einen Plan entwickelt hätte, wie es in Syrien weitergehen kann. Dazu wäre es im Rahmen der EU / NATO sinnvoll gewesen, einen weitreichenden Plan zu strukturieren, wie wir in Zukunft mit Krisen dieser internationalen Reichweite umgehen wollen. Es brodelt ja nun nicht nur in Syrien.

Zitat von Klugschnacker

Schön ist ferner, dass ich mir von den Regierungen Polens und Ungarns ein Bild machen konnte – falls wir innerhalb der EU mal wieder über gemeinsame europäische Werte diskutieren.

Offensichtlich gibt es keine gemeinsamen Werte. Auch dies hat sich offenbart. Der Teufel zeigt sein wahres Gesicht halt erst, wenn er muss.



Aber das ist die gesamte Außenpolitik auf das eine Thema Flüchtlingskrise reduziert. Es gab ja nun unter AM noch ein paar mehr außenpolitische Baustellen. Die politische Haltung zur "Revolution" in der Ukraine und daraus resultierend die Haltung zu Russland, ist schon sehr fragwürdig. Vor allem im Hinblick darauf welche Gelder wie an die Putschisten rund um Klitschko geflossen sein sollen (WikiLeaks). Da hat sich die EU in der Deutschland nuneinmal sehr richtungsweisend ist auch nicht mit Ruhm bekleckert. Tendenziell habe ich bei der Außenpolitik Merkels sehr häufig das Gefühl, dass erst einmal die öffentliche Meinung abgewartet wird, bevor politisch agiert wird und nicht aus Überzeugung mit allen Konsequenzen gehandelt wird.


Innenpolitisch ist auch aufgrund der rigiden Finanzpolitik wenig vorangegangen. Bildung; innere Sicherheit; Infrastruktur? Unser Straßen- u. Schnienennetz verfällt. Ökologische Alternativen zum motorisierten Individualverkehr? Nicht in Sicht. Viele Schulen unterrichten noch wie vor 20 Jahren. Ein Overheadprojektor gilt als HighTech. Die Polizei wird kaputtgespart. Die PKS spricht in Bereichen wie Man rühmt sich mit gesunkener Arbeitslosigkeit. Aber liegt das wirklich an der Politik oder eher daran, dass einem der demographische Wandle in die Karten spielt und viele Menschen über Maßnahmen und Leiharbeit aus der Statistik gehalten werden?

Auch das Thema Internet für Alle ist wenig weiterentwickelt worden. Ich nutze hier eine LTE Richtfunkantenne wie das ganze Dorf, da kein Netzausbau vorhanden ist.


Sehr viele brachliegende Baustellen