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triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum - Einzelnen Beitrag anzeigen - ISM Adamo Attack - seriöses Angebot?
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Alt 05.09.2016, 17:04   #28
Tetze
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Registriert seit: 13.11.2013
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Zitat:
Zitat von bubueye Beitrag anzeigen
Ist das Angebot legal? Oder beinhaltet es ein Straftat? Wenn ja, hat hier jemnd bereits rechtliche Schritte eingeleitet? ...
Nun, der Verkäufer ist anscheinend ja in GB ansässig, das dortige Markenrecht kenne ich nicht, dürfte aber im Großen und Ganzen unserem ähneln.

Sowohl "ISM" als auch "Adamo" sind als Marke für Fahrradsättel eingetragen für die Fa. Tampa Bay Recreation, USA (Quelle: DPMA-Register).
Somit dürfen diese gemäß MarkenG nicht ohne Genehmigung im geschäftlichen Verkehr genutzt werden. Aufgrund der Anzahl der angebotenen/verkauften Artikel ist davon auszugehen, dass hier kein "Privatverkauf" stattfindet.

Wenn es sich also tatsächlich um nicht originale ISM-Sättel handelt, wäre dies in Deutschland eine Straftat nach dem MarkenG. Jedoch müsste man ja erst einmal feststellen, ob es nun Originale sind oder nicht!
Dazu käme dann ggfls. noch der Betrug, hier wäre dann zu berücksichtigen, was versprochen wurde, was tatsächlich geliefert wurde und ob der bezahlte Preis nicht sogar der gelieferten Ware angemessen ist.

Dem Besteller solcher Artikel drohen i.d.R. keine strafrechtlichen Konsequenzen, außer beispielsweise er bestellt die Ware, um sie weiter zu veräußern.
Wenn man aber wissentlich eine Fälschung als Original verkauft kann man sich auch als Privatverkäufer wiederum des Betruges strafbar machen.
Außerdem kann der Zoll solche Waren unter bestimmten Umständen anhalten und der Vernichtung zuführen, dem Verursacher (Käufer!) können dann die Kosten auferlegt werden.

Die nächste Frage ist, wie es um die Qualität bestellt ist, wenn tatsächlich eine Fälschung vorliegt. Richtig schlimm wären hier natürlich nicht erkennbare technische Mängel, die sich später sehr unangenehm auswirken können. Es gibt aber auch Produkte, die quasi in Originalqualität "gefälscht" werden, teils werden Plagiate sogar auf den Originalproduktionsstraßen gefertigt (wird halt eine nicht lizensierte oder bestellte Nachtschicht eingelegt).

Fraglich ist weiter, ob man selber denn in der Lage ist, im konkreten Fall Original und Fälschung zu erkennen und was dann passiert? Eine Rückabwicklung mag möglich sein, was aber, wenn der in GB ansässige Verkäufer sich quer stellt?
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2019: Ok, einmal wird´s noch versucht...
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