[Läuftnix]

Zitat von Klugschnacker

Bitte wieder etwas freundlicher.

Ok, ich versuche es nochmal.

Zitat von Trimichi

Ja, jetzt verstehe ichs. Sorry für den Quatsch. Warum nicht auch mal die Binnennachfrage außerplanmäßig ankurbeln? Genial!

Ja is denn schon wieder Weihnachten

Deine Aussage, dass die Bundesministerien in einem solchen Fall die Macht übernehmen, stimmt nicht. Die Gewaltenteilung in einem solchen Fall problematisch, weil die sich in einem solchen diese und der Bundestag im Gemeinsamen Ausschuss die Gesetzgebungskompetenz teilen. Es ist aber in keinster Weise mit den Exekutivprivilegien zu vergleichen, welche der US Präsident genießt. Um das Gewaltenteilungsproblem abzufedern, wurde übrigens die Individualbeschwerde und das Widerstandsrecht in die Verfassung mit aufgenommen, um einen Missbrauch zumindest abfedern zu können. Die von dir dargestellte Auslegung entspricht eher einer verschwörungstheoretischen Ansicht als der Verfassungrealität.

Und deine Aussage zur Ankurbelung der Binnennachfrage wollte ich in keinster Weise angreifen, die teile ich nämlich.