[trithos]

Zitat von KalleMalle

Da bin ich garnicht so sicher, ob die Ironie wirklich angebracht ist.
Irgendwie scheint die Österreichische Regierung dieses Asterix-gegen-die-Europäer Spiel ganz lustig zu finden.

Vor gut etwa einem Jahr haben sie beim EU-Gerichtshof eine lange angekündigte Klage gegen ein geplantes Kernkraftwerk in England eingereicht. Mit garnicht mal so schlechten Erfolgsaussichten.
Und in der Flüchtlingspolitik hat Österreich mit der Schließung der Grenze zu Ungarn letztlich die Schließung der Balkanroute eingeläutet.

Man kann davon halten was man will, aber wirkungslos ist das was die sich da ausdenken keineswegs…..

Ich würde Dir recht geben, wenn der Bundespräsident dafür zuständig wäre. Ist er aber nicht (bzw. könnte er sich nur über Umwege "einmischen", die laut Verfassungsrechtlern schwer argumentierbar wären). Der amtierende Bundespräsident hat daher entsprechende Ankündigungen der Kandidaten als "Allmachtsphantasien" bezeichnet.

In Österreich hat der Bundespräsident (wie ja auch in Deutschland) vor allem eine repräsentative Funktion. Die Politik macht der Regierungschef. Und so ist zwar richtig, dass die Regierung dagegenhalten könnte. Ob das bei der aktuellen Koalition (rot-schwarz) im Fall von TTIP aber wirklich zu erwarten ist, weiß ich nicht.

Und noch ganz kurz im Klugscheißermodus: das Ende der Balkanroute ist durch die Schließung der Grenze zu Slowenien eingeläutet worden. Die Grenze zu Ungarn ist zwar auch nicht mehr offen. Über Ungarn sind damals aber schon keine Flüchtlinge mehr gekommen, weil ja die Ungarn selbst am anderen Ende mittels Grenzzaun niemanden mehr reingelassen haben. Das ist aber nur eine Anmerkung der Korrektheit wegen und nicht gar so wichtig. Denn dass Österreich die Grenzen dicht macht (bzw. machen will), ist klar. Dafür ist aber wie auch für TTIP die Bundesregierung zuständig, und nicht der Präsident.

Daher mein ironischer Zugang zu entsprechenden Ankündigungen der Präsidentschafts-Kandidaten.