|
Vielen ist die Tragweite der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes gar nicht bewusst.
Die heutige Entscheidung besagt nicht, dass das Rauchverbot unrecht ist, sondern die Ungleichbehandlung von Kneipen mit und ohne abgetrennten Raucherraum.
Weiterhin wurde festgestellt, dass der Schutz der Gesundheit der Allgemeinheit und des Einzelnen Priorität haben muss.
Was wird/muss nun folgen: Die Länder müssen ihre Regelungen überarbeiten - und eine einfache Lösung hat das Verfassungsgericht gleich vorgeschlagen: Das konsequente , ausnahmslose Rauchverbot. Dann würde auch Betreiber der sogenannten Einraumkneipen nicht benachteiligt.
Ingo,
der die Entscheidung begrüßt und die Ungleichbehandlung von Einraum/Mehrraumkneipen auch unfair fand.
|