[coparni]

Zitat von Hafu

Gerücht oder selbst erlebt?

Nach meinem Rechtsverständnis dürfte die Polizei zwar die Benutzung von Lampen ohne StvZo-Genehmigung verbieten (und z.B. verlangen, dass man heimschiebt, meinetwegen auch eine kostenpflichtige Verwarnung ausstellen, sofern sie überhaupt auf dei Schnelle eine "legale" von einer "illegalen" LED-Lampe unterscheiden können), aber nicht konfiszieren, denn die Benutzung einer solchen Lampe ist ja außerhalb des Straßenverkehrs durchaus legal.

Nein, die Polizei verbietet nichts. Das macht der Gesetzgeber. Die Exekutive setzt nur die Gesetze durch. Straftaten nach den Legalitätsprinzip und OWi's nach dem Opportunitätsprinzip also nach pflichtgemäßen Ermessen. Sicherstellen ist durchaus möglich um die Fortsetzung des Verstoß' zu unterbinden. Sicherstellen heißt ja nicht, dass du es nicht wieder bekommst. Dazu müsste was eingezogen werden und das kann/darf kein Polizist.