Langsam kann ich die alte Leier, dass bei der Aufnahme der geflüchteten Menschen Fehler gemacht wurden, nicht mehr hören.
Aber aus Fehlern kann man lernen. Nur welche Lehren hat man daraus gezogen? Offiziell steht das "wir schaffen das" doch noch immer. Was ist Hinter den Kulissen passiert? Man hat erkannt, dass man diesen ungebremsten Zustrom nicht schafft und hat den Zustrom absolut fragwürdig gebremst und versucht den Mantel des Schweigens darüber zu kehren. Fluchtursachenbekämpfung? Frieden im Nahen Osten? Auffrischung unseres Asyl-/ Ausländerrechts? Natürlich wollen wir auch keine Schnellschüsse, aber bis auf leere Worthülsen und Phrasen sind aus der Regierung noch keine konstruktiven Ideen hervorgedrungen. Man hat nur weitere Länder zu sicheren Drittländern gemacht.
Zitat:
Zitat von Klugschnacker
Trotzdem rechne ich es Angela Merkel und allen Helfern auf der Habenseite an, dass den geflüchteten Menschen überhaupt in diesem Maße geholfen wurde. Der mutige Versuch zur Hilfe und die heute bereits geleistete Unterstützung sind die Hauptsache. Die daraus entstandenen Probleme und Schwierigkeiten wenden diesen humanitären Akt nicht ins Negative, sondern er bleibt eine gute Sache. Deutschland hat über einer Million Menschen geholfen, die in Not waren. Das ist etwas Gutes und nichts Schlechtes.
Absolut! Noch besser wäre allerdings, wenn man sich tatsächlich einmal im großen Rahmen mit Putin und Assad an einen Tisch gesetzt hätte und einen Plan entwickelt hätte, wie es in Syrien weitergehen kann. Dazu wäre es im Rahmen der EU / NATO sinnvoll gewesen, einen weitreichenden Plan zu strukturieren, wie wir in Zukunft mit Krisen dieser internationalen Reichweite umgehen wollen. Es brodelt ja nun nicht nur in Syrien.
Zitat:
Zitat von Klugschnacker
Schön ist ferner, dass ich mir von den Regierungen Polens und Ungarns ein Bild machen konnte – falls wir innerhalb der EU mal wieder über gemeinsame europäische Werte diskutieren.
Offensichtlich gibt es keine gemeinsamen Werte. Auch dies hat sich offenbart. Der Teufel zeigt sein wahres Gesicht halt erst, wenn er muss.
Aber das ist die gesamte Außenpolitik auf das eine Thema Flüchtlingskrise reduziert. Es gab ja nun unter AM noch ein paar mehr außenpolitische Baustellen. Die politische Haltung zur "Revolution" in der Ukraine und daraus resultierend die Haltung zu Russland, ist schon sehr fragwürdig. Vor allem im Hinblick darauf welche Gelder wie an die Putschisten rund um Klitschko geflossen sein sollen (WikiLeaks). Da hat sich die EU in der Deutschland nuneinmal sehr richtungsweisend ist auch nicht mit Ruhm bekleckert. Tendenziell habe ich bei der Außenpolitik Merkels sehr häufig das Gefühl, dass erst einmal die öffentliche Meinung abgewartet wird, bevor politisch agiert wird und nicht aus Überzeugung mit allen Konsequenzen gehandelt wird.
Innenpolitisch ist auch aufgrund der rigiden Finanzpolitik wenig vorangegangen. Bildung; innere Sicherheit; Infrastruktur? Unser Straßen- u. Schnienennetz verfällt. Ökologische Alternativen zum motorisierten Individualverkehr? Nicht in Sicht. Viele Schulen unterrichten noch wie vor 20 Jahren. Ein Overheadprojektor gilt als HighTech. Die Polizei wird kaputtgespart. Die PKS spricht in Bereichen wie Man rühmt sich mit gesunkener Arbeitslosigkeit. Aber liegt das wirklich an der Politik oder eher daran, dass einem der demographische Wandle in die Karten spielt und viele Menschen über Maßnahmen und Leiharbeit aus der Statistik gehalten werden?
Auch das Thema Internet für Alle ist wenig weiterentwickelt worden. Ich nutze hier eine LTE Richtfunkantenne wie das ganze Dorf, da kein Netzausbau vorhanden ist.
Sehr viele brachliegende Baustellen
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Auf dem Weg vom “steifen Stück” zum geschmeidigen Leopard
Aber aus Fehlern kann man lernen. Nur welche Lehren hat man daraus gezogen? Offiziell steht das "wir schaffen das" doch noch immer. Was ist Hinter den Kulissen passiert? Man hat erkannt, dass man diesen ungebremsten Zustrom nicht schafft und hat den Zustrom absolut fragwürdig gebremst und versucht den Mantel des Schweigens darüber zu kehren.
Du hast recht, das Problem wurde nur teilweise gelöst. Lag das in erster Linie an Angela Merkel? Mir scheint, dass dafür auch andere Gründe infrage kommen:
- Widerstand innerhalb der Bevölkerung, die sie zu vertreten hat
- Widerstand innerhalb der CDU/CSU
- Widerstand unter den EU-Ländern
In Demokratien lässt sich nur umsetzen, wofür es Mehrheiten gibt. Wenn es diese in Deutschland, Österreich, Ungarn, Frankreich, England und so weiter nicht gibt, ertrinken unsere syrischen Nachbarn weiter im Mittelmeer.
Angela Merkel hat es immerhin versucht. Und aus meiner Laiensicht haben sich die Deutschen gar nicht schlecht geschlagen. Eine Million sind eine Menge Menschen innerhalb eines Jahres. An manchen Tagen war ich (Achtung, sentimental!) ganz stolz auf mein Land.
Innenpolitisch ist auch aufgrund der rigiden Finanzpolitik wenig vorangegangen. Bildung; innere Sicherheit; Infrastruktur?
Den Frieden im Nahen Osten, den schütteln wir mal eben so aus dem Ärmel, weil wir zum ersten Mal ganz unmittelbar auch davon betroffen sind? Und das ist dann direkt von unserer Außenpolitik beeinflussbar?
Infrastrukturell haben wir keine guten bis sehr guten Verhältnisse in den neuen Bundesländern, durch mittlerweile zig Jahre Soli? Und immer noch befriedigende Bedingungen in den alten Bundesländern, um die uns fast ganz Europa beneidet?
Zur komplexen Wahrheit gehört auch, dass wir in der Flüchtlingspolitik nicht nur humanitär vorbildlich gehandelt haben, sondern schon mittelfristig davon insgesamt profitieren werden (Demografie, Rente, Steuern, alle Sozialversicherungssysteme, Kompensation von Mangel in Berufsbildern etc). Leider denken, fühlen und handeln die Meisten kurzfristig und sind geleitet durch die diffusen Urängste und konkreten Alltagsängste. Hier stimme ich Dir zu, dass das Ernstnehmen der Ängste nicht ausreichend geleistet wurde. Aber: Hättest Du das in der Überforderungssituation, wenn Du Tag und Nacht eine noch nicht erlebte Situation zu managen versuchst, auf dem Schirm gehabt?
Das mag für manche zutreffen, aber es gibt durchaus viele Menschen, die Merkels Politik sehr schätzen. Sonst wäre sie nicht Kanzlerin und Vorsitzende der CDU.
Klar ist nur, sehr viele Rentner stehen auf die "Mutti", es gibt ja auch im nächsten Jahr wieder eine grosszügige Rentenerhöhung.
Sind somit schon jede Menge Stimmen im Sack.
Wer geht denn noch wählen?
In erster Linie die Rentner, die haben ja am Wahlsonntag vor oder nach dem Kirchgang nichts besseres zu tun.
Und warum ist sie soweit oben, lässt ja keinen anderen "gross" werden und Leute die ihr gefährlich werden können, werden gleich "weggebissen" oder werden Verteidigungsminister(in).
Sie hat schon sehr, sehr gut vom "grossen Gemüse" gelernt.
Tendenziell habe ich bei der Außenpolitik Merkels sehr häufig das Gefühl, dass erst einmal die öffentliche Meinung abgewartet wird, bevor politisch agiert wird und nicht aus Überzeugung mit allen Konsequenzen gehandelt wird.
Wenn man das positiv formulieren wollen würden täten sollte (Achtung Konjunktiv!), könnte man auf die Idee kommen , dass sie damit ihrer Aufgabe als demokratisch gewählte Volksvertreterin äußerst gut nachkommt. Im Gegensatz zu vielen anderen, die gerne erst mal in Aktionismus verfallen um dann zu merken, dass das vielleicht doch nicht das war, was die Menschen wollen.
Aber wer würde das schon wollen. Wahrscheinlich liegt es doch nur daran, dass sie so machtgeil ist und nur auf den Erhalt ihres Amtes aus ist.
Klar ist nur, sehr viele Rentner stehen auf die "Mutti", es gibt ja auch im nächsten Jahr wieder eine grosszügige Rentenerhöhung.
Sind somit schon jede Menge Stimmen im Sack.
Wir sprechen schon von der Rente, die von 1995 bis 2015 im Schnitt um 1,05 % (West)gestiegen ist und 2014 bei Männern bei 1013 Euro und bei Frauen 762 gelegen hat, oder?
Im grossen und ganzen ging es uns deutschen noch nie so gut wie heute, das Fehler gemacht werden gehört zum leben, wieviel Angie nun daran Anteil hat mag ich nicht zu beurteilen, fest steht, Der Feind des guten ist das Bessere, zur Zeit sehe ich aber auf der Bühne nichts besseres und daher nehme ich an das sie bestimmt wieder gewählt wird.
Klar ist nur, sehr viele Rentner stehen auf die "Mutti", es gibt ja auch im nächsten Jahr wieder eine grosszügige Rentenerhöhung.
Sind somit schon jede Menge Stimmen im Sack.
Wer geht denn noch wählen?
In erster Linie die Rentner, die haben ja am Wahlsonntag vor oder nach dem Kirchgang nichts besseres zu tun.
Und warum ist sie soweit oben, lässt ja keinen anderen "gross" werden und Leute die ihr gefährlich werden können, werden gleich "weggebissen" oder werden Verteidigungsminister(in).
Sie hat schon sehr, sehr gut vom "grossen Gemüse" gelernt.
Generell wird das an Rentnern ausbezahlt was in der Rentenkasse ist, wenn viele Menschen in Lohn und Brot stehen kann auch viel ausgezahlt werden, so ist das System, die Zahler von heute zahlen für die Renten von heute und ich finde es gut das es meinen Eltern gut geht und ich sie nicht noch unterstützen muss, das ist ein Grundbaustein unserer Sozialen Sicherungssysteme, was hat das jetzt mit der Wahl zu tun?
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