Keineswegs. Das Schild steht da illegal, weil die pauschale und grundsätzliche Radwegebenutzungspflicht vom BVG gekippt wurde.
An illegale Schilder halte ich mich nicht.
Das kannst Du natürlich machen, führt aber dazu, dass Du im Zweifel zahlen musst. Das Schild ist ein Verwaltungsakt (VA). Dieser ist rechtswidrig, s. BVerwG. Er bleibt aber wirksam, bis er durch den Rechtsweg "gekippt" wird. Lediglich nichtige VAe sind nicht zu beachten. Nichtig sind VAe aber nur dann, wenn jeder erkennen kann, dass er offensichtlich unrichtig ist, also z.B. bei nem Rechenfehler. Hier müsste man aber das Urteil des BVerwG's kennen und zudem die Grundlagen der Beurteilung, d.h. die Verwaltungsvorschriften. Die müsste man dann noch vor Ort überprüfen, d.h. Breite des Radweges nachmessen, Verkehrsmessung usw. Ist alles nicht offensichtlich, denn erforderlich ist ja
Zitat:
Zitat von Frank
... (z. B. nachprüfbare Verkehrszählung oder spezielle belegbare Gefahrensituation) ...
.
Wenn Dein Sohn als Polizist das nicht ahndet, spricht das für ihn. Das darf er und „die meisten“ auch, denn bei Ordnungswidrigkeiten besteht ein Einschreitensermessen, d.h. die Polizei kann nach Ermessen entscheiden, ob sie was macht oder nicht. Z.B. ist ja auch nur StVZO-konforme Beleuchtung zugelassen, sonst OWi. Trotzdem ist die Rennleitung meist froh, wenn überhaupt ne Funzel am Rad ist. Aber es sind eben auch nicht alle. Und wenn jeder Polizist alles ahnden würde, käme der ja morgens kaum zum Dienst.
Keineswegs. Das Schild steht da illegal, weil die pauschale und grundsätzliche Radwegebenutzungspflicht vom BVG gekippt wurde.
durch wiederholen wird Deine Aussage nicht richtiger.
Zitat:
Zitat von Frank
An illegale Schilder halte ich mich nicht.
Es steht Dir frei das so zu handhaben. Ob das Schild illegal da steht wird erst geklärt wenn Du oder jemand anderes gegen das Schild vorgeht. Solange steht es da legal. Selbst wenn jemand dagegen vorgeht kann es weiterhin legal sein. Musst Du aber auch nicht verstehen.
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PB
07.08.2011 2:10:31 Summertime Tri Karlsdorf KD
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29.10.2017 3:15:05 FfM M
Ich fühle mich ganz rechts am wohlsten. Wenn ich da angefahren werde, dann haut es mich zumindest ziemlich wahrscheinlich rechts in den Graben oder in das Feld und nicht direkt unters Auto. Das rede ich mir zumindest ein.
Hab es mal korrigiert. Da möchtest Du bestimmt nicht hin. Schon gar nicht 7 Fuß tief. Wenn Dich jemand nicht sieht, ist es egal wo Du fährst! Da kannst Du 1m rechts von der dicken Linie fahren und wirst beerdigt.
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PB
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Puh mit dem hätte ich da auch nicht gerechnet. Schön mit Speed über ne durchgezogene Linie gebrettert. Echt krass. Zum Glück ist der nicht unter einen Reifen gekommen. Wenigstens kann er das mit dem Video schön beweisen, also die Schuldfrage dürfte schnell geklärt sein.
Krasses Video!
Vermutlich wird aber ein spitzfindiger Anwalt dem Radfahrer einen Strick draus drehen, dass er sich vor dem Spurwechsel nicht umgedreht hat.
Zitat:
Zitat von Mirko
Ich fühle mich ganz rechts am wohlsten. Wenn ich da angefahren werde, dann haut es mich zumindest ziemlich wahrscheinlich rechts in den Graben oder aufs Feld und nicht direkt unters Auto. Das rede ich mir zumindest ein.
Halte ich auch so. Vor allem hab' ich dann bei entgegenkommenden überholenden Autos, die mich übersehen, die Change, schnell in den Graben zu kommen. Ist mir in den letzten Jahren häufiger passiert als Stress mit Autos in meiner Richtung.
Entweder fahre ich auf Straßen ,die so schmal sind, dass der Autofahrer sowieso nicht überholen kann, egal wie weit rechts ich fahre. Da haben die Autos zum glück auch keinen Bock rumzufahren. Oder die Straßen sind so breit, dass der Autofahrer überholen kann ohne in den Gegenverkehr zu kommen. Klar gibt's eine Übergangsbereich. Da entscheide ich aber individuell wo ich fahre. Meistens versuche ich meine Route schon stressfrei für alle Verkehrsteilnehmer zu planen. schon im eigenen Interesse, weil ich kein Bock auf viele Autos hab'.
durch wiederholen wird Deine Aussage nicht richtiger.
... und durch Dein wiederholtes Widersprechen nicht falscher.
Sollte ich tatsächlich einmal ein OWi-Verfahren angehängt bekommen, werde ich natürlich widersprechen und bin sehr zuversichtlich.
... und durch Dein wiederholtes Widersprechen nicht falscher.
Sollte ich tatsächlich einmal ein OWi-Verfahren angehängt bekommen, werde ich natürlich widersprechen und bin sehr zuversichtlich.
Ich glaube hier veräppelt einer die community.
Viel Spaß...
Die Autofahrer sind heute so genervt und gestresst, und wenn du 1 Meter Abstand zum Rand lässt fühlen sie sich sofort provoziert und du wirst geschnitten, angehupt oder sonst was, ich fahre auf Landstrassen, Bundesstrassen, also ausserhalb der Stadt ca. 30 cm zum Rand, die Autofahrer denken dann; Aha, der lässt uns Platz, dann lassen wir ihm auch genug Platz beim Überholen, habe so immer meine Ruhe und noch nie ein Problem gehabt.
So mache ich das auch. Einfach so weit rechts wie es geht, dass ich noch ein Stück Platz habe. Wenn ein Radweg neben an, dann drauf.
Radfahrer, die aus Rechthaberei oder sonstwie, sich ihren Platz nehmen, finde ich genauso überflüssig, wie Autofahrer, die streng StVZO-konform durch die Stadt rollen. Einfach mal ein wenig miteinander und nicht gegeneinander. In anderen Ländern funktioniert das auch.