Vollständige Version anzeigen : Bundestagswahl 2017
Seiten :
1
2
3
4
5
6
7
[
8]
Das kann man so nicht stehen lassen. Wir wollen schon auch vermerken, dass Frau Andrea Nahles eine echte Maurerstochter ist. ;)
.....
Ich sprach von den Kabinettsmitgliedern, wozu ja bekanntlich Frau Nahles nicht mehr gehört. :Blumen:
Die SPD fährt seit Jahren einen wirtschaftsfreundlichen Kurs. Die klassische Spaltung, dass die kleinen Leute gern die SPD wählen, ist weggefallen. Es gibt die kleinen Leute zwar immer noch, aber mittlerweile sind viele wirtschaftskonform. Selbst die Bäckereiverkäufern, mit der ich gelegentlich ein bisschen schwätze und die Mindestlohn verdient, hat mir kürzliche einen wirtschaftsliberalen Erguss entgegengeschleudert. Ich war völlig perplẹx. Auch eine Nachbarin, die tagsüber als Leiharbeiterin und am Wochende als Verkäuferin tätig, schwärmt von ihrem Leben. Eigentlich klassische Sozi-Wähler.
Ich denke, dass sich mittelfristig die AfD normalisiert und wir auf ein Mitte-Rechts Bündnis aus CDU/CS/AfD steuern werden und die SPD sich verliert.
Na ja, im Durchschnitt werden Bäckereiverkäuferinnen sich wohl eher mit dem Bewusstsein eines kleinen Handwerksbetriebes oder Franchise-Ladens identifizieren, im Unterschied zu dem der schrumpfenden Industriearbeiterschaft, den wirklich klassischen SPD-Stammwählern. Sicher trug gerade Schröder, der "Genosse der Bosse", natürlich zum Vertrauensverlust ganz allgemein bei Geringverdienern bei, aber ich denke, eine solche Schuldzuweisung für Stimmenverluste griffe zu kurz, weil es sich auf die Dauer um Auswirkungen objektiver Veränderungen der Wirtschaft handelt.
Das neu entstandene Prekariat (https://de.wikipedia.org/wiki/Prekariat#Definition) besitzt einfach nicht die Bindungen an Gewerkschaften, SPD und Linke.
...Sicher trug gerade Schröder, der "Genosse der Bosse", natürlich zum Vertrauensverlust ganz allgemein bei Geringverdienern bei, aber ich denke, eine solche Schuldzuweisung für Stimmenverluste griffe zu kurz, weil es sich auf die Dauer um Auswirkungen objektiver Veränderungen der Wirtschaft handelt...
... und der Interessen der Machteliten. Schönes Interview
https://www.heise.de/tp/features/Die-transnationalen-Machteliten-haben-sowohl-kosmopolitische-als-auch-neo-nationalistische-Kraefte-3896376.html?seite=all
Die Teilnehmerliste von Davos mit ebenfalls vielen "Mitgliedern" und/oder "Anhängern" der Mont Pelerin Gesellschaft und deren Zielen findet sicher jeder selber im Netz.
Und wer die Bildungslebensläufe einiger deutscher Politiker mit den Bildungsinstitutionen dieser neoliberalen Gesellschaft vergleicht, wird staunen.
ZDF Faktencheck der Sendung vom 7. November 2017 (https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/fakten-im-check-der-anstalt-118.html)
longtrousers
14.03.2018, 10:31
Jeder redet nur von diesem SPD-Mitgliederentscheid, der als Einzige die Groko noch aufhalten kann.
Ist die Kanzlerwahl im Parlament dann lediglich eine Formalität? Im Lichte des Parteitagwahls, wo die Fürsprecher der Groko auch nur dünn gewonnen haben? Und im Lichte der nur kleinen Mehrheit im Parlament? Gibt es da auf SPD- Seite eine eiserne Fraktionsdisziplin? (kann mich noch am Heidemörder erinnern)
Das war knapp: theoretisch eine Mehrheit von 44, aber es gab 35 Abweichler!
Schwarzfahrer
14.03.2018, 12:32
Das war knapp: theoretisch eine Mehrheit von 44, aber es gab 35 Abweichler!
es fehlten also noch 10 Mutige :(
Dirtyharry
14.03.2018, 14:22
Das war knapp: theoretisch eine Mehrheit von 44, aber es gab 35 Abweichler!
Ich was macht das jetzt für einen Sinn sich als Abweichler zu Profelieren. Wahrscheinlich muß man Politiker sein um das zu verstehen.
dirtyharry
es fehlten also noch 10 Mutige :(
ich glaube nicht, dass es im moment besonders viel mut erfordert gegen "die da oben" zu wählen, zu handeln und zu meckern. das ist im moment alltag. viel mehr mut erfordert es sich politisch zu engagieren und zu gestalten und auch mal anzupacken. immer nur "gegen alles" zu sein, wovon momentan einige ihre komplette politische daseinsberechtigung hernehmen, ist irgendwie nämlich auch kein konzept.
Schwarzfahrer
14.03.2018, 18:47
ich glaube nicht, dass es im moment besonders viel mut erfordert gegen "die da oben" zu wählen, zu handeln und zu meckern. das ist im moment alltag.
Ich glaube schon, daß nur wenige Abgeordnete den Mut haben, offen gegen ihre jeweilige Parteiführung aufzutreten, auch wenn sie anderer Meinung sind. Sie haben ja was zu verlieren, und wenn es auch nur der nächste Karriereschritt ist.
viel mehr mut erfordert es sich politisch zu engagieren und zu gestalten und auch mal anzupacken. immer nur "gegen alles" zu sein, wovon momentan einige ihre komplette politische daseinsberechtigung hernehmen, ist irgendwie nämlich auch kein konzept.
Ich hätte schon erwartet, daß z.B. unter SPD-Abgeordenten der Anteil derer, die die GroKo ablehnen, ähnlich liegt wie bei der Abstimmung der Parteimitglieder - diese müßten konsequenterweise alle gegen Merkel als Kanzlerin stimmen. Und die Union hat ja inzwischen die Werteunion (https://werteunion.net/) mit einer relevanten Zahl von Mitgliedern, die nicht nur gegen alles, sondern für sehr konkrete Vorstellungen sind - ob aber alle Abgeordneten, die dort dabei sind, ihrer Überzeugung entsprechend abgestimmt haben?
Mut und Gestaltungswillen hätten die gezeigt, die dazu beigetragen hätten, eine neue Regierung ohne Frau Merkel zustandezubringen, um wirklich neu gestalten zu können - nun dürfen wir weitere 3,5 Jahre abwarten.
Klugschnacker
14.03.2018, 19:02
Mut und Gestaltungswillen hätten die gezeigt, die dazu beigetragen hätten, eine neue Regierung ohne Frau Merkel zustandezubringen, um wirklich neu gestalten zu können - nun dürfen wir weitere 3,5 Jahre abwarten.
Ich erinnere Dich in vier Jahren daran*. Wir werden dann sehen, wie ohne Merkel wirklich neu gestaltet wird. Auch in vier Jahren wird die CDU die stärkste Partei sein und den Kanzler oder die Kanzlerin stellen. Unter den möglichen Kandidaten sehe ich keine Revolutionäre.
*Falls ich es nicht vergesse :Cheese: :Blumen:
Dirtyharry
14.03.2018, 19:22
Ich erinnere Dich in vier Jahren daran*. Wir werden dann sehen, wie ohne Merkel wirklich neu gestaltet wird. Auch in vier Jahren wird die CDU die stärkste Partei sein und den Kanzler oder die Kanzlerin stellen. Unter den möglichen Kandidaten sehe ich keine Revolutionäre.
*Falls ich es nicht vergesse :Cheese: :Blumen:
Ich sehe z.Z. keinen der Aktuellen Politiker, außer Frau Merkel, die dieses Amt könnten.
Ich sehe nur Politiker die auf einer rosa Wolke sitzen, sprüche Klopfen, sich die Taschen voll machen und wenn das nicht mehr geht in die Wirtschaft gehen.
Ja, ich gehe jedes Jahr wählen.
dirtyharry
Ja, ich gehe jedes Jahr wählen.
In wieviel Staaten bist Du denn wahlberechtigt?
Dirtyharry
14.03.2018, 19:45
In wieviel Staaten bist Du denn wahlberechtigt?
:Lachanfall: Ja der ist gut.
Wie komm ich jetzt da wieder raus.
dirtyharry
Ich glaube schon, daß nur wenige Abgeordnete den Mut haben, offen gegen ihre jeweilige Parteiführung aufzutreten, auch wenn sie anderer Meinung sind. Sie haben ja was zu verlieren, und wenn es auch nur der nächste Karriereschritt ist.
..........
Hans-Christian Ströbele stimmte regelmässig gegen die Fraktionsmehrheit in Fragen, wo er anderer Auffassung war, unter anderem gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Teilnahme an Operation Enduring Freedom.
Hans-Christian Ströbele stimmte regelmässig gegen die Fraktionsmehrheit in Fragen, wo er anderer Auffassung war, unter anderem gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Teilnahme an Operation Enduring Freedom.
Sollte eine solche Mentalität nicht eine Selbstverständlichkeit sein in einer Demokratie, die was auf sich hält?
Ströbele zog viermal nacheinander über das Direktmandat in den Bundestag ein.*
Man kann also nicht unbedingt behaupten "der Wähler" hätte ihm genau diese Besonderheit nicht ganz hoch angerechnet.
Hans-Christian Ströbele: "Wir wollten die Welt verändern" -> https://www.youtube.com/watch?v=1d9pAofWdac
*http://www.stroebele-online.de/wahlkreis/wahlkampf_2013/7149721.html
Sollte eine solche Mentalität nicht eine Selbstverständlichkeit sein in einer Demokratie, die was auf sich hält?
Sollte man meinen. Ich warte auch schon lange darauf das ich mal einem direkt glaube was er sagt. Bernd Lucke ist so einer. Bei ihm bin ich mir recht sicher, dass er nur sein eigenes Ding durchzieht und er erklärt sich auch immer super. Nur leider passen seine Ansichten zu wenig zu meinen. ;)
Sollte man meinen. Ich warte auch schon lange darauf das ich mal einem direkt glaube was er sagt. Bernd Lucke ist so einer. Bei ihm bin ich mir recht sicher, dass er nur sein eigenes Ding durchzieht und er erklärt sich auch immer super. Nur leider passen seine Ansichten zu wenig zu meinen. ;)
Lieber jemand, dessen Sichtweisen, Überzeugungen und Werte man überhaupt nicht mag, der sich aber nicht verstellt und wirklich oft genau das sagt, was er wirklich denkt, als jemand, der so tut als wäre der der größte Idealist von allen, aber in Wirlichkeit strebt er nur nach Macht und Erfolg und ist in erster Linie von seiner Eitelkeit gelenkt.
Klugschnacker
15.03.2018, 09:57
Lieber jemand, dessen Sichtweisen, Überzeugungen und Werte man überhaupt nicht mag, der sich aber nicht verstellt und wirklich oft genau das sagt, was er wirklich denkt, als jemand, der so tut als wäre der der größte Idealist von allen, aber in Wirlichkeit strebt er nur nach Macht und Erfolg und ist in erster Linie von seiner Eitelkeit gelenkt.
Das ist sehr sympathisch, aber ich halte es auch für Wunschdenken. Dieses "was soll ich machen, so bin ich halt und sage, was ich denke!" funktioniert in keinem sozialen Gefüge. Mach’ das mal drei Monate, und Dein Chef schmeißt Dich raus, Deine Frau lässt sich von Dir scheiden.
:Blumen:
Für eine Demokratie gilt das doppelt. Denn kein Politiker kann in einer Demokratie alleine etwas durchsetzen. Er muss stets Mehrheiten und Allianzen finden. Wer sich, und sei es nur als Abgeordneter, benimmt wie ein Kind, das König spielt, kann nichts erreichen.
Es kann sehr vernünftig sein, sich gegen die eigene Überzeugung in einer Sache einem Fraktionszwang zu beugen, wenn dadurch eine Partei gestärkt wird, die damit fünf andere Sachen durchsetzen kann, für die man gemeinsam kämpft. Selbstverständlich gilt das nicht in jedem Fall, sondern will stets abgewogen werden.
:Blumen:
Das ist sehr sympathisch, aber ich halte es auch für Wunschdenken. Dieses "was soll ich machen, so bin ich halt und sage, was ich denke!" funktioniert in keinem sozialen Gefüge. Mach’ das mal drei Monate, und Dein Chef schmeißt Dich raus, Deine Frau lässt sich von Dir scheiden.
:Blumen:
Ja - das sehe ich im Prinzip sehr ähnlich und ich bin auch nicht dafür, dass man dauernd Gräben zieht, die man gar nicht ziehen müsste.
Es ist eine Abwägung je nachdem wie wichtig die Sache ist, um die es geht.
(Ich bin normalerweise von meinem Naturell her jemand der Konflikte scheut und der mit vielen Menschen gut auskommt.
Das dürfte so sein, weil ich vieles toleriere bzw. mich zumindest darum bemühe, was andere längst nicht mehr akzeptieren würden.
Es dürfte aber wohl auch an einem Mangel an Selbstvertrauen liegen.)
Ströbele hat ja nach eigener Aussage (in dem Video, was ich verlinkt habe) selbst erwähnt, dass er manchmal auch so einiges schluckt, wo er es sich zuvor eigentlich hätte kaum vorstellen können.
Er hat aber auch immer wieder eindeutig Grenzen gezogen.
Da wird ja schon oft ziemlich ungeniert vor der Kamera davon gesprochen, wie man bestimmte Wählergruppen für sich gewinnen könnte, so als wäre es gar nicht problematisch so zu denken.
So - als würden eigene Überzeugungen und Werte in der Politik eine untergeordnete Rolle spielen.
Ich bin dafür, dass tatsächlich eine Elite sich für das Wohl der Gemeinschaft einsetzt.
Eine Elite, die dadurch gekennzeichnet ist, dass Ethik und Moral sie in ihren Handlungen wesentlich mehr leiten als das bei so Durchschnittstypen wie meiner Wenigkeit der Fall ist.
Eine Elite, die den Namen verdient.
Da müsste man viel intensiver darüber nachdenken, wie man das hinkriegen könnte.
Es ist doch ziemlich klar, wenn jemand 20 Jahre Ochsentour für eine bestimmte Partei hinter sich hat unter den gegebenen Umständen und sich allmählich immer weiter nach oben vorgearbeitet hat, dass der dann eher nicht auf einmal die Partei wechselt, weil er bemerkt seine oder er selbst hat sich so verändert, dass es nicht mehr passt.
Schwarzfahrer
15.03.2018, 11:30
Es kann sehr vernünftig sein, sich gegen die eigene Überzeugung in einer Sache einem Fraktionszwang zu beugen, wenn dadurch eine Partei gestärkt wird, die damit fünf andere Sachen durchsetzen kann, für die man gemeinsam kämpft. Selbstverständlich gilt das nicht in jedem Fall, sondern will stets abgewogen werden.
:Blumen:
Es mag aus Parteisicht so sein. Für mich als Idealist gilt immer noch primär, daß der Abgeordnete nur seinem Gewissen verantwortlich ist. Nur unter dieser Prämisse kann ich glauben, daß die im Bundestag durchgesetzten Gesetze und Beschlüsse tatsächlich einer Mehrheit entsprechen. Mit Fraktionszwang werden jede Menge Minderheitenpositionen aus strategischem Kalkül durchgedrückt (eine hand wäscht die andere, oder gehässig ausgedrückt: Minderheiten erpressen Mehrheiten), was dem Grundprinzip der Demokratie widerspricht. Daher finde ich Ströbeles Haltung in dieser Hinsicht gut, auch wenn ich vermutlich keine seiner Positionen teile.
Für eine Demokratie gilt das doppelt. Denn kein Politiker kann in einer Demokratie alleine etwas durchsetzen. Er muss stets Mehrheiten und Allianzen finden. Wer sich, und sei es nur als Abgeordneter, benimmt wie ein Kind, das König spielt, kann nichts erreichen.
Wobei hier ja die Frage Fraktionszwang im Raume steht.
Gäbe es keinen Fraktionszwang, würden sich ja trotzdem Mehrheiten bilden, Es wäre ja nicht so, dass es 600 Einzelmeinungen im Bundestag gäbe und man sich nie auf was einigen würde.
Es wäre da aber für die Abgeordneten viel einfach bei ihrer persönlichen Meinung zu bleiben. Sie müssten weniger gegen eigene Überzeugungen stimmen.
Z.b. ist es in den USA ja keineswegs so, dass die Republikaner und die Demokraten immer im Fraktionszwang zusammen stimmen.
Das hat auch damit zu tun, genauso wie bei Ströbele, dass sie alle selbst gewählte Kandidaten sind und keiner über eine Parteiliste in die Kammern gekommen ist.
Schwarzfahrer
15.03.2018, 12:21
Wer sich, und sei es nur als Abgeordneter, benimmt wie ein Kind, das König spielt, kann nichts erreichen.
Zu seiner Überzeugung stehen ist nicht kindisch, eher Zeugnis von Charakter und überzeugend für die Wähler, finde ich.
Kindisch ist allerdings, wenn Gesetze und Anträge, die eigentlich der eigenen Überzeugung entsprechen, bekämpft werden, bloß weil sie von der AfD oder von den Linken oder sonst einem "Feind" eingereicht wurden. Jedesmal, wenn ich von solchen Beschlüssen von Fraktionen höre, bin ich erschüttert über die Profilierungssucht von Politikern.
Das eigentliche Problem besteht doch darin, zu erfahren, wie Verbände und Unternehmen versuchen, Einfluss auf die Gesetzgebungsverfahren und auf Abgeordnete in den Ausschüssen zu nehmen. Um dazu mehr Transparenz zu erhalten, sowohl über die Nebentätigkeiten der Abgeordneten wie darüber, wer aus den Lobbyverbänden über einen persönlichen Hauszugangsausweis für den Bundestag verfügt, brauchte es leider in der Vergangenheit höchstrichterliche Entscheidungen.
lobbyisten-im-bundestag-fragwuerdige-doppelrollen (https://www.lobbycontrol.de/2014/03/lobbyisten-im-bundestag-fragwuerdige-doppelrollen/)
Nebenverdienste der Abgeordneten, grafisch geordnet nach Parteien und Höhe (https://www.görgen.name/nebenverdienst/)
(immer vergangene Legislatur: ohne FDP u. AFD)
Hausausweise: 706-lobbyisten-im-bundestag (http://www.sueddeutsche.de/politik/hausausweise-lobbyisten-im-bundestag-1.3538634)
(Ich bin normalerweise von meinem Naturell her jemand der Konflikte scheut und der mit vielen Menschen gut auskommt.
Das dürfte so sein, weil ich vieles toleriere bzw. mich zumindest darum bemühe, was andere längst nicht mehr akzeptieren würden.
Es dürfte aber wohl auch an einem Mangel an Selbstvertrauen liegen.)
Du Armer... :Cheese:
Kantige echte Meinungen sind mir 1000x lieber als Weichgewaschenes, sofern Kompromissbereitschaft und Einsicht besteht. Das gilt für mich gerade bei der Politikerzunft.
Du Armer... :Cheese:
Kantige echte Meinungen sind mir 1000x lieber als Weichgewaschenes, sofern Kompromissbereitschaft und Einsicht besteht. Das gilt für mich gerade bei der Politikerzunft.
Tja - ich bin halt vom Leben schwer gezeichnet ;) und aktuell auch noch krank dazu.
Ich kenne meine Grenzen.
Mit der Politik und mir wird das in diesem Leben nichts mehr.
Echte und auch kantige Meinungen habe ich denke ich schon einige und ich lasse die sogar öfter mal durchblicken.
Bei der Nachhilfe müsste ich öfter Schüler einfach mal heimschicken.
Das habe ich in 20 Jahren noch kein einziges Mal gemacht.
An solche Sachen dachte ich, als ich schrieb, dass ich von meinen Naturell her Konflikte eher scheuen würde.
...um dazu mehr Transparenz zu erhalten, ...
Und im Koalitionsvertrag ist das Lobbyregister auch nicht (mehr) enthalten. Warum wohl nicht?
:Lachanfall:
Aus dem Bundesfinanzministerium kam letzte Legislaturperiode doch (ich find es noch genauer) der Hinweis, dass die Staatssekretäre ohne die externen Berater der vier grossen Unternehmensberatungen in D gar nicht mehr die Kompetenz besässen, Gesetze zu entwerfen. Damit erlangen diese Berater aber natürlich frühzeitig Informationen zu Lücken und Ausweichmöglichkeiten (evtl gewollt selber dort eingefügt), welche dann in der Beratung anderer Klienten eingebracht und verkauft werden. Grauzonen nutzen, nennt sich das wohl.
Die Panama Papers haben die Folgen offenbart.
https://lpb.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/MK/LPB/Dateien_Relaunch_2015/Text/PDF/CampusPublik/ganze_Arbeiten_PDF/ha_Brehm_campuspublik.pdf
:Blumen:
Tja - ich bin halt vom Leben schwer gezeichnet ;) und aktuell auch noch krank dazu.
Ich kenne meine Grenzen.
Mit der Politik und mir wird das in diesem Leben nichts mehr.
Echte und auch kantige Meinungen habe ich denke ich schon einige und ich lasse die sogar öfter mal durchblicken.
Bei der Nachhilfe müsste ich öfter Schüler einfach mal heimschicken.
Das habe ich in 20 Jahren noch kein einziges Mal gemacht.
An solche Sachen dachte ich, als ich schrieb, dass ich von meinen Naturell her Konflikte eher scheuen würde.
Wer eine Meinung hat, ist natürlich auch leichter angreifbar als Mainstreamer. Vielleicht entsteht daher im Medienzeitalter der oftmals gleiche Typ Politiker. Da ist Trump und seine Tweets eine echte Wohltat.
Wer eine Meinung hat, ist natürlich auch leichter angreifbar als Mainstreamer.
Wem sagt Du das :-)?
Man bietet auch Angriffsfläche, wenn man direkt oder indirekt eigene Schwächen eingesteht, in der Hoffnung auf Verständnis zu stoßen und andere dazu zu bringen gewohnte Positionen einmal zu verlassen.
Eine zeitlang habe ich sogar mal darüber nachgedacht (nicht wirklich ganz ernsthaft), ob es nicht für mich reizvoll sein könnte auf der VHS einen Vortag zu halten.
Ich biete aber zu viel Angriffsfläche.
Die Gefahr, dass mich da einer vor versammelter Mannschaft fertig machen oder mich vorführen will, ist mir zu groß.
Jetzt aber schnell wieder zurück zur Bundestagswahl 2017.
Eine zeitlang habe ich sogar mal darüber nachgedacht (nicht wirklich ganz ernsthaft), ob es nicht für mich reizvoll sein könnte auf der VHS einen Vortag zu halten.
Mach das doch! Ich habe das im letzten Semester für Abiturienten gemacht und mache es im Wintersemester zusätzlich für angehende Studenten. Es macht sehr viel Spaß :Blumen:
Mach das doch! Ich habe das im letzten Semester für Abiturienten gemacht und mache es im Wintersemester zusätzlich für angehende Studenten. Es macht sehr viel Spaß :Blumen:
Vielleicht nehme ich doch mal Kontakt zur VHS auf und beginne erst einmal damit mich dort auf für mich relativ sicherem Terrain einzubringen.
Warum gibt es eigentlich keine Nachhilfekurse für Schüler an vielen Volkshochschulen?
Wenn ich mir dann ein wenig Anerkennung erabeitet habe, dann könnte ich mich ja in einem kleinen Vortrag mal versuchen (Zinsezinseffekt oder so).
........
Aus dem Bundesfinanzministerium kam letzte Legislaturperiode doch (ich find es noch genauer) der Hinweis, dass die Staatssekretäre ohne die externen Berater der vier grossen Unternehmensberatungen in D gar nicht mehr die Kompetenz besässen, Gesetze zu entwerfen.
........
Nun holt Olaf Scholtz die Investmentfirma Goldman Sachs gleich ins Finanzministerium, indem er deren Co-Chef für DE, Kukies, zum Staatssekretär ernennt. Die ÖPP (oder PPP) Geschäfte (https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentlich-private_Partnerschaft) und Privatisierungen werden weitere "aufblühen", zum Nachteil der Steuerzahler.
vBulletin v3.6.1, Copyright ©2000-2025, Jelsoft Enterprises Ltd.