Vollständige Version anzeigen : Bundestagswahl 2021
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JENS-KLEVE
30.09.2021, 10:07
Bei FDP und Grüne scheint momentan die stimmung sehr optimistisch zu sein. Dieser Tatendrang freut mich. Schade. dass sie noch einen der großen Parteien und benötigen und ausgerechnet davon dann einer Bundeskanzler wird. Aber wenn die zwei sich einig werden, können sie richtig was bewegen die nächsten Jahre.
Eine Statistik von 2020 zu verlinken ist ja wenig zielführend, wenn es deiner Ansicht nach um den gerade zurückliegenden Wahlkampf geht.
An diesem Wahlkampf haben sich 6 Parteien beteiligt, von denen 5 eindeutig dem demokratischen Spektrum zuzuordnen sind.
in mehreren voneinander unabhängigen Untersuchungen die die Tagesschau sehr übersichtlich zusammengefasst hat, kam das eindeutige Ergebnis heraus, dass in 70% aller Fakenews-Meldungen, die -im aktuellen Bundestagswahlkampf also nicht etwa 2020- den Weg in die Medien gefunden haben, die Grünen das Ziel der Desinformation waren. (https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/fakenews-bundestagswahl-baerbock-laschet-101.html)
Das ist schon ein sehr auffälliges Missverhältnis, das die von dir beanstandete Aussage des "Foristen" (=Nepomuk) deutlich unterstreicht. Wenn bei so vielen relativ großen Parteien eine einzige Partei zu weit mehr als 2/3 das Ziel und das Opfer von Desinformations-/ FakeNews-Attacken ist, dann ist das schon ein extrem auffälliges Missverhältnis, das mutmaßlich auch seine Spuren im Wahlergebnis hinterlassen hat.
Wenn jetzt hier in diesem Thread seitenweise über eine satirische Aktion einer Künstlergruppe debattiertnund diese Aktion fälschlicherweise als Straftat gebranded wird, in der mehrere AFD-Ortsverbände lächerlich gemacht wurden und starke Indizien auf illegale Wahlkampffinanzierung gefunden wurden, dann verstärkt sich auch noch im ansonsten eher wenig politischen Triathlonszene-Forum die offensichtliche false balance sehr massiv.
Ausgangspunkt der Diskussion war im übrigen dieser Beitrag von Nepomuk:
Wenn man die Fakten sprechen lässt und die Tagesschau und die im oben verlinkten Text genannten Quellen und voneinander unabhängigen Untersuchungen als seriös anerkennt, kann man der Aussage von Nepomuk nur vollumfänglich beipflichten.
Auf was beziehen sich denn die von dir erwähnten 70%
Ich lese das so, dass es dabei um die drei Kanzlerkandidaten geht.
Wenn man sich die Top 10 der Politiker die Desinformationsgegenstand waren anschaut (Quelle Avaaz (https://secure.avaaz.org/campaign/de/bundestagswahl_2021/)) ergibt sich durchaus ein anderes Bild. Es sind dann 44/48% für Grüne und 37% für CDU/CSU
Verkürzt jetzt nur auf die 3 Kanzlerkandidaten zu schauen ergibt kein aussagekräftiges Bild - stützt aber deine Aussage.
Nimmt man Beispielsweise die Top3 erscheint es so als wären CDU/CSU Politiker öfter Opfer gewesen. Aber das wäre ganau so tendenziös wie dein Fokus auf die eine Aussage mit den 70%.
Es ist auch eine Grafik dabei die die ersten 30 Politiker betrachtet. Da heißt es 46% zu 32%
Warum lässt du das bewusst weg und sprichst nur die 70% an?
Wie aus einer Top 10 hier 11 Personen werden können ist mir auch rätselhaft. Vermutlich wurde hier auf ganze % gerundet??
Kann man machen - birgt aber die gefahr, dass man es nur tut weil man mit der hereinnahme des elften was aussagen will.
In der oben verlinkten Studie wird hingewiesen, dass 56% der Deutschen eine Desinformation von Fr. Baerbock in den Medien wahrgenommen haben.
Schaut man sich die Umfrage (https://secure.avaaz.org/campaign/de/yougov_desinformation_2021/)dann an, fällt auf, dass von den 7 Fragen 5 Fr. Baerbock zum Inhalt haben.
Warum ist das nicht ausgeglichen? Kann man so ein aussagekräftiges Ergebnis erwarten?
Im diesem Bereich ist es so, dass die Grünen am meisten "abbekommen" haben.
Dem habe ich nicht widersprochen.
Ich habe gesagt, dass sie sich nichts schenken und eine Statistik über Strafteten verlinkt um das zu untermauern.
Für dein mangelndes Verständnis der Redewendung: nichts geschenkt kann ich nichts.
Wenn du daraus hörst, dass ich ich sage, dass es gleich ist liegt der Trugschluss bei dir.
Wenn du dann argumentierst mit Morden aus der Vergangenheit (Um mir eine Aussage zu widerlegen die ich nicht getätigt habe), mit dann in die Schuhe schiebst nicht beim Wahlkampf zu bleiben, verrennst du dich aus meiner Sicht etwas.
Dass du jetzt wieder nur mit der 70% kommst und den Fokus nur auf Medien lenkst schenk ich dir.
Aussage: Die Grünen waren am meisten Opfer
ich: die anderen haben auch gut ausgeteilt und im Bereich der Straftaten zeigt sich ein anderes Bild im Zeitraum der Wahl
Hafu: Nur Nazis haben gemordet - andere Quallität
ich: ging um Wahl - aber im Jahr 2020 Tabelle verlinkt die linke und rechhte Straftaten gegenüberstellt
Hafu: bleib doch mal bei der Wahl, avaaz und correctiv sagen aber, dass 70% Grüne Opfer sind
ich: ja in einem Teilbereich, Methodik der Kernaussagen für mich als Laien nicht nachvollziebar (5
zb 5 von 7 Fragen)
Hafu: ????????????
ich: :liebe053:
El Stupido
30.09.2021, 10:48
(...)
Deinen letzten Satz solltest du dir nochmal überlegen, ob du wirklich so pauschal einem großen Teil der Bevölkerung ihren Verstand absprechen willst, wo doch sonst an allen stellen darauf verwiesen wird, dass man die jungen Menschen mehr einbinden (Wahlalter) und ernster nehmen müsse.
(...)
https://twitter.com/RaphaelKnipping/status/1443316031208972291
Zum Erfolg der FDP bei Erstwähler*innen.
Influencer*innen, social media, Memes, Grünen-Bashing (durch die Influencer*innen)
https://twitter.com/RaphaelKnipping/status/1443316031208972291
Zum Erfolg der FDP bei Erstwähler*innen.
Influencer*innen, social media, Memes, Grünen-Bashing (durch die Influencer*innen)
Cool interessant
Danke - gönn ich mir heute abend
Hatte mich nämlich schon verwundert
Weißer Hirsch
30.09.2021, 10:54
https://twitter.com/RaphaelKnipping/status/1443316031208972291
Zum Erfolg der FDP bei Erstwähler*innen.
Influencer*innen, social media, Memes, Grünen-Bashing (durch die Influencer*innen)
Gute Antwort von Paul van Dyk;)
aequitas
30.09.2021, 10:57
https://twitter.com/RaphaelKnipping/status/1443316031208972291
Zum Erfolg der FDP bei Erstwähler*innen.
Influencer*innen, social media, Memes, Grünen-Bashing (durch die Influencer*innen)
Das ist ein Erklärungsversuch, der vollkommen den Erwartungen entsprechend ins gleiche Horn bläst. Damit kann womöglich ein Teil erklärt werden, letztlich wird aber auch hier wieder Entmündigung betrieben, da doch jeder vernünftige Mensch die Grünen zu wählen habe. Dabei handelt es sich um keine "journalistische Recherche", sondern das Zusammensuchen von Belegen für die eigene These. Das ist Kampagnen-Journalismus.
https://twitter.com/RaphaelKnipping/status/1443316031208972291
Zum Erfolg der FDP bei Erstwähler*innen.
Influencer*innen, social media, Memes, Grünen-Bashing (durch die Influencer*innen)
Wer liest denn so was? Wer ist überhaupt "Rapahel Knipping"?
Da bleib ich lieber bei meiner Tageszeitung mit den mir bekannten Journalisten, die für mich vorsortieren und die ich gut einordnen kann (Blattlinie).
Das ist ein Erklärungsversuch, der vollkommen den Erwartungen entsprechend ins gleiche Horn bläst. Damit kann womöglich ein Teil erklärt werden, letztlich wird aber auch hier wieder Entmündigung betrieben, da doch jeder vernünftige Mensch die Grünen zu wählen habe. Dabei handelt es sich um keine "journalistische Recherche", sondern das Zusammensuchen von Belegen für die eigene These. Das ist Kampagnen-Journalismus.
Du meinst Haltungsjournalismus, der für sich in Anspruch nimmt, dass die eigene Haltung alternativlos ist.
Ich könnte mir den großen Erfolg der FDP bei jungen Menschen auch damit erklären, dass sie es satt haben von alten (Stellvertretend CDU und SPD) oder gefühlt moralisch Überlegener (PdL und Grüne) gesagt zu bekommen, was man denken, fühlen, sagen und machen darf. Hier hat sich die FDP durch Ansprache auf Augenhöhe und in den durch die Zielgruppe genutzten Medien sehr gut positioniert. Wo soll das verwerflich sein?
Schaut man sich die neue Zusammensetzung der Fraktionen an, ist allerdings die FDP nicht gerade ein positives, fortschrittliches Beispiel bei der Geschlechteraufteilung - nur 1/4 der Abgeordneten sind Frauen - sowie beim Alter - SPD und Grüne haben deutlich mehr jüngere Abgeordnete.
...Hier hat sich die FDP durch Ansprache auf Augenhöhe und in den durch die Zielgruppe genutzten Medien sehr gut positioniert. Wo soll das verwerflich sein?
Im letzten ZDF-Magazin Royal wurde das sehr anschaulich erklärt. Stichwort Micro-Targeting. (https://www.zdf.de/comedy/zdf-magazin-royale/zdf-magazin-royale-vom-24-september-2021-100.html)
social media-Nutzern, die sich v.a. für Dinge wie Klimaschutz, vegane Ernährung, organic food, Ökologie interessierten haben von der FDP Wahlwerbung eingeblendet bekommen, in denen sich die FDP als moderne liberale Klimaschutzpartei inszeniert hat, die die etablierten Parteien vor sich hertreiben würde, wenn sie es in die Regierung schafft. (im obigen Link ab 21min)
social media-Nutzern, die sich dagegen für schnelle Autos, exotische Urlaubsreisen, Fleischessen usw. interessierten bekamen dagegen eine komplett andere FDP-Werbung eingeblendet, in denen die FDP sich als Partei präsentiert, der individuelle Freiheit über alles geht und die sich Dingen wie Tempolimit, Einschränkung von Flugreisen oder Einschränkungen beim Fleischkonsum mit aller Macht verweigern wird. ("aus der Erinnerung zitiert")
Keine Partei hat mehr Gebrauch von dem bei politischer Werbung sehr umstrittenen Micro-Targeting gemacht als die FDP und da gerade Erstwähler sich kaum noch aus anderen Quellen jenseits von social media Informationen holen, da sie keine Zeitung oder gar lineares Fernsehen nutzen, fallen diesen die Widersprüche in der Parteiwerbung nicht auf, zumal ja ein und demselben social media-Nutzer nur eine vordefinierte Seite der Partei präsentiert wurde.
...
social media-Nutzern, die sich v.a. für Dinge wie Klimaschutz, vegane Ernährung, Ökologie interessierten haben von der FDP Wahlwerbung eingeblendet bekommen, in denen sich die FDP als moderne liberale Klimaschutzpartei inszeniert hat, die die etablierten Parteien vor sich hertreiben würde, wenn sie es in die Regierung schafft.
social media-Nutzern, die sich dagegen für schnelle Autos, exotische Urlaubsreisen, Fleischessen usw. interessierten bekamen dagegen eine komplett andere FDP-Werbung eingeblendet, in denen die FDP sich als Partei präsentiert, der individuelle Freiheit über alles geht und die sich Dingen wie Tempolimit, Einschränkung von Flugreisen oder Einschränkungen beim Fleischkonsum mit aller Macht verweigern wird. ("aus der Erinnerung zitiert")...
Je mehr Daten wir hinterlassen, desto besser funktioniert das, denn desto besser kann die Person kategorisiert und mit spezifischer "Werbung" gefüttert werden. Durch Vergleich mit ähnlichen Personen, dessen Verhalten man aus der Vergangenheit bereits kennt, weiß man, mit was man die Person füttern muss, damit sie dies und das tun. Im Idealfall merkt sie es natürlich nicht mal. Wenn es im Einzelfall auch Ausreißer gibt, dann spielt das keine Rolle, es zählen nur statistische Werte und die passen dann wieder.
Im letzten ZDF-Magazin Royal wurde das sehr anschaulich erklärt. Stichwort Micro-Targeting. (https://www.zdf.de/comedy/zdf-magazin-royale/zdf-magazin-royale-vom-24-september-2021-100.html)
[...]
Sehr guter Beitrag, HaFu! Das hab ich noch nicht gewusst - erklärt aber auch sehr nachvollziehbar, warum gerade die jüngere Generation bei der BTW so größe Stimmengewinne erzielt hat.
Für die Generation, die den Kanzlerwechsel 1982 - durch das Verhalten der FDP - bewusst miterlebt hat, fällt die FDP in eine besondere Kategogie... Oder weiß heute noch jemand, dass wir mal einen FDP-Innenminister, später Außenminister, hatten, der sich den Spitznamen "Wendelin" redlich verdient hatte??
Hier nochmals die Zahlen bei den Erstwählern nach der Auszählung. Demnach erreichten sowohl FDP wie Grüne je 23 %. (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-fdp-und-gruene-bei-erstwaehlenden-nun-gleichauf-a-9b2836c1-b8dd-43ed-b296-f433e2300f7f)
Analysen, warum die jungen Wähler FDP und Grün gewählt haben, werden jetzt von alten weißen Männern erstellt, die traditionell Jugendliche unterschätzen.
Ist es denkbar, dass Grün und FDP deswegen so sexy für diese Wählerschicht ist, weil sie in ihrer Unvoreingenommenheit sensibler auf Inhalte ansprechen? Und Grün und Gelb die einzigen mit einer klar erkennbaren, eigenständigen DNA waren? Zumindest in diesem Prima Klima Wahlkampf.
Siebenschwein
30.09.2021, 16:36
Analysen, warum die jungen Wähler FDP und Grün gewählt haben, werden jetzt von alten weißen Männern erstellt, die traditionell Jugendliche unterschätzen.
Was willst Du uns mit diesem rassistischen, gerontophoben Beitrag sagen?
Was willst Du uns mit diesem rassistischen, gerontophoben Beitrag sagen?
:Lachanfall: herrlich, du machst mir Freude.
Ich wundere mich über die moralischen Abgründe momentan
Im Geschichtsunterricht lernten wir alle, wie selbstlos sich die "weiße Rose" den Nazis entgegenstellte. Die meisten Leute verneigen sich zu Recht vor diesen mutigen Menschen.
Selbst der gescheiterte Tyrannenmord von Stauffenberg wird als große Tat gefeiert, derer bis heute gedacht wird.
"Die sind gar nicht so schlimm" - das hatte man damals anfangs auch gedacht.
Ich aber mag mir nicht vorstellen, was die AfD täte, wenn sie könnte, wie sie wollte...
Von daher: Wehret den Anfängen. Ein wahrer Geniestreich ZPS!!!
Siebenschwein
30.09.2021, 16:52
:Lachanfall: herrlich, du machst mir Freude.
Immer gern :Blumen:
Trimichi
30.09.2021, 19:05
Immer gern :Blumen:
Na-ja. Ich finde, Lidlracer ist Schuld. Er will mit mir kein Bier trinken. Immer gern? Hier hickt es doch so langsam. Ich darf doch sehr bitten. Wo gehts hier zur nächsten Kneipe?
Also, ich wette über die Firma HTH 50 philippinische Pesos, ein Bier der Marke Öttinger als Gegengewicht, dass der Lidl es nicht schafft ein Bier zu trinken. !Wir können auch in Rubel wetten. Dann aber würde ich sagen wir 1000 Rubel wetten.
Und somit ist diese unsinnige Diskussion beendent. :liebe053:
Überlassen wir es den gewählten Experten wer mit wem.
--
Trimichi
30.09.2021, 19:18
Grün leben is halt besser als nur Grün wählen finde ich.
:Blumen:
Was du alles findest. Bitte vertagen wir uns ins Wintersemester. Soweit ich weis startet heute bei Arne D. eine Vorlesungsreihe? Tut mir leid, das ich late und verschwurbelt bin.
Wir sehen uns dann im Hörsaal.
P.S.: vielleicht steckte ich Lidlracer heimlich eine kleine Schnapsflasche zu. tilt
OLEH-HA HO! DAS BIER OLHEHA ALAPLOMA OoHE OLE OH-OH! Ich haife, dass iquillt als Gauss fede, die Trinkflsches zu entprofen ohle ah ho FC Klee for ever NUMBER EINS:
Trimichi
30.09.2021, 19:21
Nicht so schlimm. Arne ist beschäftigt. Er löscht das später raus. Pause Leute.
Merke(lll): wer Bier trinken kann ist klar im Vorteil. :Lachanfall: :Blumen: ;) :liebe053: :Liebe:
Trimichi
30.09.2021, 19:23
Überlassen wir es den gewählten Experten wer mit wem.
--
Das stimmt zumindest.
Oj-je, mein Account wurde gehackt. Ich erstatte hiermit Anzeige gegen unbekannt. Sorry. Und icke lasse das so stehen. Wegen der Beweissicherung.
TRIMICHI
Schwarzfahrer
30.09.2021, 20:37
Im Geschichtsunterricht lernten wir alle, wie selbstlos sich die "weiße Rose" den Nazis entgegenstellte. Die meisten Leute verneigen sich zu Recht vor diesen mutigen Menschen.
Selbst der gescheiterte Tyrannenmord von Stauffenberg wird als große Tat gefeiert, derer bis heute gedacht wird.
"Die sind gar nicht so schlimm" - das hatte man damals anfangs auch gedacht.
Ich aber mag mir nicht vorstellen, was die AfD täte, wenn sie könnte, wie sie wollte...
Von daher: Wehret den Anfängen. Ein wahrer Geniestreich ZPS!!!
Die Vergleiche werden immer unsäglicher; Jana aus Kassel läßt grüßen. Mitglieder der Weißen Rose riskierten und opferten ihr Leben beim bekämpfen einer menschenfeindlichen und mächtigen Staatsmacht. ZPS muß nicht den geringsten Mut zeigen, da ihnen der Mainstream-Applaus sicher ist, wenn sie offen gegen eh schon geächtete der Gesellschaft auf- und nachtreten. Der Vergleich ist eine Beleidigung der Weissen Rose. Und die AfD mit der NSDAP gleichzustellen ist eine üble Verharmlosung von letzterem. Da finde ich die Erklärung mit der Schadenfreude eher nachvollziehbar (wenn auch nicht mein Humor).
tandem65
30.09.2021, 21:13
Die Vergleiche werden immer unsäglicher;
...
Der Vergleich ist eine Beleidigung der Weissen Rose. Und die AfD mit der NSDAP gleichzustellen ist eine üble Verharmlosung von letzterem.
q.e.d.
Die Gleichsetzung machst alleine Du.:Huhu:
Die Vergleiche werden immer unsäglicher; Jana aus Kassel läßt grüßen. ...
Die "Jana aus Kassel", die du erwähnst ist Querdenkerin und steht damit selbst der AFD nahe. Der von dir gewählte Vergleich ist also selbstreferentiell.
ZPS muß nicht den geringsten Mut zeigen, da ihnen der Mainstream-Applaus sicher ist
Schützt einen der mainstream-Applaus neuerdings vor durchgeknallten, gewaltbereiten AFD-Anhängern? ich würde mir so eine Aktion nicht trauen.
Dem Kassierer, der vor drei Wochen von einem AFD-Anhänger erschossen wurde, war der mainstream-Applaus für das Engagement fürs Einhalten von Hygieneregeln, die auch du gerne in Frage stellst, auch sicher. Hat ihm das irgendwie geholfen?
wenn sie offen gegen eh schon geächtete der Gesellschaft auf- und nachtreten.
Vorsichtig Täter-Opfer-Umkehr: AFD-Wähler definieren sich keineswegs als Geächtete der Gesellschaft (und sind es leider auch nicht in der Praxis, weil sie z.B. von der Union als relevantes Wählerpotenzial weiter heftig umworben werden), sondern eher als die Vertreter, die das denken und machen, was ein großer Teil der Gesellschaft, maipuliert von gleichgeschalteten Staatsmedien sich nicht trauen oder mangels Medienmanipulation noch nicht erkannt haben.
Und die AfD mit der NSDAP gleichzustellen ist eine üble Verharmlosung von letzterem. Da finde ich die Erklärung mit der Schadenfreude eher nachvollziehbar (wenn auch nicht mein Humor).
Eine Gleichstellung hat Rälph in keiner Weise semantisch vorgenommen. Aber wenn es eine Situation gibt, in der in Deutschland Vergleiche mit 1933 zulässig sind, dann ist es dann der Fall, wenn eine Partei, die rechtsradikale Nazis in ihren Reihen toleriert erneut in den deutschen Bundestag einzieht, der im historischen Reichtstag, in dem auch die NSDAP einst von vielen unterschätzt als parlamentarische Minderheit der Weimarer Republik eingezogen ist, seine Sitzungen abhält. Ein soeben frisch gewählter AFD-Abgeordneter namens Helferich hat sich selbst nachweislich als "freundliche Gesicht des Nationalsozialismus" bezeichnet. Wenn also Teile der AFD selbst solche Vergleiche formulieren und sich damit in der Nachfolge der NSDAP sehen, sollen Außenstehende dies nicht tun dürfen?
tandem65
30.09.2021, 21:41
Die "Jana aus Kassel", die du erwähnst ist Querdenkerin und steht damit selbst der AFD nahe. Der von dir gewählte Vergleich ist also selbstreferentiell.
Das nur als Aufhänger, aber das hast Du über den gesamten Post mal wieder wunderbar seziert. Danke sehr.:Blumen:
Das nur als Aufhänger, aber das hast Du über den gesamten Post mal wieder wunderbar seziert. Danke sehr.:Blumen:
Er: ich finde, das wir ganz ganz tolle Kinder haben
Sie: ja, da haben wir wirklich außergewöhnlich tolle Kinder
Sie: was für ein Glück
Er: ja, ich ....:Blumen: :Blumen:
Vollkommen richtig darauf hinzuweisen, daß hier der Widerstand im 3. Reich herangezogen wurde, um der Kritik an eine zugegeben witzige Aktion gegen eine demokratische Partei den Wind aus den Segeln zu nehmen. Und selbstverständlich drängt sich da die Analogie zum besagten dummen Mädel aus Kassel auf. Das ist der Kern der Diskussion, an dem auch wortreiches 'sezieren' nix ändert.
tandem65
30.09.2021, 21:58
Vollkommen richtig darauf hinzuweisen, daß hier der Wiederstand im 3. Reich herangezogen wurde, um der Kritik an eine zugegeben witzige Aktion gegen eine demokratische Partei den Wind aus den Segeln zu nehmen. Und selbstverständlich drängt sich da die Analogie zum besagten dummen Mädel aus Kassel auf. Das ist der Kern der Diskussion, an dem auch wortreiches 'sezieren' nix ändert.
Offensichtlich hätte ich etwas anderes aus Hafus Posts zitieren sollen. Aber auch egal, Du hast ebenso offensichtlich Hafus Kritik an Schwarzfahrers Vergleich nicht verstanden.
plönk.
Vollkommen richtig darauf hinzuweisen, daß hier der Widerstand im 3. Reich herangezogen wurde, um der Kritik an eine zugegeben witzige Aktion gegen eine demokratische Partei den Wind aus den Segeln zu nehmen. Und selbstverständlich drängt sich da die Analogie zum besagten dummen Mädel aus Kassel auf. Das ist der Kern der Diskussion, an dem auch wortreiches 'sezieren' nix ändert.
Ob die AFD jetzt eine demokratische Partei ist, darüber gehen die Auffassungen zahlreicher Institutionen und Politologen auseinander, weil demokratisch gewählt ja per se nicht auf den demokratischen Inhalt schliessen lässt. Bisher würde sogar die CDU die AFD nicht zum demokratischen Parteienspektrum zählen.
National-völkische Positionen: Die AfD – bürgerlich und populistisch? Nein, rechtsextrem und rassistisch. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat Programm, Personal und und Wortmeldungen der AfD analysiert. (https://www.tagesspiegel.de/politik/national-voelkische-positionen-die-afd-buergerlich-und-populistisch-nein-rechtsextrem-und-rassistisch/27260246.html)
Ob die AFD jetzt eine demokratische Partei ist, darüber gehen die Auffassungen zahlreicher Institutionen und Politologen auseinander, weil demokratisch gewählt ja per se nicht auf den demokratischen Inhalt schliessen lässt. Bisher würde sogar die CDU die AFD nicht als zum demokratischen Parteienspektrum zählen.
National-völkische Positionen: Die AfD – bürgerlich und populistisch? Nein, rechtsextrem und rassistisch. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat Programm, Personal und und Wortmeldungen der AfD analysiert. (https://www.tagesspiegel.de/politik/national-voelkische-positionen-die-afd-buergerlich-und-populistisch-nein-rechtsextrem-und-rassistisch/27260246.html)
Solange eine Partei zur Wahl zugelassen ist, muss man sie wohl oder übel zum demokratischen Spektrum zählen, ob einem die Positionen der Partei gefallen oder nicht.
Nazivergleiche und Analogien zum Dritten Reich jedweder Form verbieten sich von selbst, da man das durch die Nazis verursachte Unrecht, Leid und Vernichtung ( ich kann gar kein Wort dafür finden) durch industriellen Massenmord in seinem Ausmaß gar nicht erreichen kann. Selbst international kommen nur wenige diesem menschenverachtenten Weltbild nahe ( Stalin, Mao, Pots,…)
Spannend ist eben festzustellen, dass Aktionen der politischen Einflussnahme je ne Intention als gerechtfertigt angesehen werden oder eben nicht. Gegen AFD ist super. Gegen Linke oder Grüne wäre staatsgefährdend.
Schade dass unsere Gesellschaft an einem Punkt angekommen ist, wo ein Arzt Angst vor Anhängern einer zur Wahl zugelassen Partei hat und sich daher rein fiktiv nicht trauen würde diese Partei schlitzohrig übers Ohr zu hauen.
Solange eine Partei zur Wahl zugelassen ist, muss man sie wohl oder übel zum demokratischen Spektrum zählen, ob einem die Positionen der Partei gefallen oder nicht.
......
Für Dich ist also die NPD eine demokratische Partei bzw. eine die zum demokratischen Spektrum gehört?
Du argumentierst rein formal, wo es stattdessen einer inhaltlich-politischen Analyse bedarf bei der nicht das subjektive Gefallen / Missfallen den Ausschlag gibt, sondern die konträren Positionen der NPD oder AFD zum GG, die sich objektiv feststellen lassen.
Das Verbot der NPD scheiterte z.B., weil sich der Antrag auf zuviele V-Leute in der NPD stützte und nicht, weil die Äusserungen der NPD GG-konform sind.
LidlRacer
30.09.2021, 23:08
Solange eine Partei zur Wahl zugelassen ist, muss man sie wohl oder übel zum demokratischen Spektrum zählen, ob einem die Positionen der Partei gefallen oder nicht.
Nazivergleiche und Analogien zum Dritten Reich jedweder Form verbieten sich von selbst, da man das durch die Nazis verursachte Unrecht, Leid und Vernichtung ( ich kann gar kein Wort dafür finden) durch industriellen Massenmord in seinem Ausmaß gar nicht erreichen kann. Selbst international kommen nur wenige diesem menschenverachtenten Weltbild nahe ( Stalin, Mao, Pots,…)
Spannend ist eben festzustellen, dass Aktionen der politischen Einflussnahme je ne Intention als gerechtfertigt angesehen werden oder eben nicht. Gegen AFD ist super. Gegen Linke oder Grüne wäre staatsgefährdend.
Es ist mir schleierhaft, warum manche hier die Neigung haben, diese Arschlochpartei permanent schön zu reden.
.......
Schade dass unsere Gesellschaft an einem Punkt angekommen ist, wo ein Arzt Angst vor Anhängern einer zur Wahl zugelassen Partei hat und sich daher rein fiktiv nicht trauen würde diese Partei schlitzohrig übers Ohr zu hauen.
Mitglieder des Zentrums für politische Schönheit standen auf der Feindesliste von Franco A., die bei den Terrorermittlungen gegen Bundeswehrsoldaten ab 2017 bei seinem Kameraden Maximilian T. gefunden wurde. Und der Gründer, Ruch, erhielt mehrfach Morddrohungen. Damit schüchtern die Neonazis ihre Gegner ein. Leider ist das Teil der gesellschaftlichen Realität.
F
Du argumentierst rein formal
Hätten diverse Behörden aus dem Geheimdienstbereich mal vernünftig gearbeitet bzw. oder wäre es ihnen möglich gewesen miteinander vernünftig zu arbeiten, anstatt alle nebeneinanderher, wäre die NPD denke ich ganz sicher verboten worden.
Und da sind wir eben in dem von mir immer wieder angeführten Bereich. Auch wenn das Ziel noch so wichtig und richtig ist. Man darf die Regeln die unsere Gesellschaft ausmachen nicht brechen, um Feinde unsere Gesellschaft zu bekämpfen. Damit würden wir nämlich genau das Aufgeben, was unsere Gesellschaft ausmacht. Wir müssen mit den Mitteln des Rechtsstaats kämpfen.
Es ist mir schleierhaft, warum manche hier die Neigung haben, diese Arschlochpartei permanent schön zu reden.
Und mir ist es schleierhaft wie sich jemand freiwillig nach einem Konzern wie Lidl benennt, der seine Angestellten nicht gut behandelt und der durch den von ihm ausgeübten Preisdruck auf Erzeuger mittelbar Tierleid und Umweltzerstörung verursacht. So haben wir alle unsere Verständnisprobleme. Aber vielleicht hast du auch nur eine Leseschwäche. Ich rede diese Partei nicht schön. Ich bin nur der Meinung, dass man diese Arschlochpartei eben nicht Auge um Auge bekämpfen sollte und sich damit auf ihr Niveau herablassen sollte. Die Partei gehört inhaltlich und rechtsstaatlich angegriffen.
Mitglieder des Zentrums für politische Schönheit standen auf der Feindesliste von Franco A., die bei den Terrorermittlungen gegen Bundeswehrsoldaten ab 2017 bei seinem Kameraden Maximilian T. gefunden wurde. Und der Gründer, Ruch, erhielt mehrfach Morddrohungen. Damit schüchtern die Neonazis ihre Gegner ein. Leider ist das Teil der gesellschaftlichen Realität.
Naja. Wo wir wieder beim wechselseitigen Aufwiegen wären. Morddrohung und Einschüchterung war schon immer Mittel von Extremen. Die RAF hat ja nun auch nicht wahllos gehandelt. Auf Indymedia wurden auch schon mal Bilder und Privatadressen von Personen veröffentlicht, deren einziger Makel war als Teil einer Hundertschaft in einem Einsatz gegen Autonome eingesetzt worden zu sein. Oder halt sowas Eine Gruppe linker Demonstranten hatte das Haus eines Polizisten im Wendland belagert. (https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-05/hitzacker-linke-demonstranten-belagerung-haus-polizist) Die organisierte Kriminalität bedienst sich ebenfalls seit je her dieser Mittel um ihren Einfluss zu sichern und "Projekte" durchzusetzen.
Ist jetzt keine Überraschung, dass es auf der rechten Seite der Medaille ebenfalls solche Listen gibt.
Der kleine Noam und der kleine Schwarzfahrer wollen bitte von ihren Eltern aus dem Bällebad abgeholt werden.
Bällebad?
"Bällebad war gestern: Nehmt heute ein einmaliges Bad in frischer Nazipropaganda, die mit Eurer Hilfe dem Wahlkampf entzogen wurde! Erlebt hautnah, was Ihr ohne die schlechte Arbeit des Flyerservice Hahn vermutlich in Eurem Briefkasten gefunden hättet!
Andere Parteien haben Mitglieder, die ihre Flyer aus Überzeugung verteilen. Die AfD hat nur uns – und wir verteilen aus Überzeugung keinen einzigen ihrer Flyer.
Wir stellen heute die erste Hälfte der nichtverteilten AfD-Wahlkampfflyer (ca. 30 t) öffentlich aus.
Wann?
Heute, Donnerstag, 30.9.2021 zwischen 15 – 19 Uhr
Wo?
AfD Recyclinghof
Holzmarkstr. 19, 10243 Berlin (Zugang über Michaelbrücke)" (https://afd-muell.de/)
Mannomann kommt mal wieder runter auf die Erde und raus aus der Opferrolle.
Wir unterhalten uns wieder, wenn die Gerichte gesprochen haben, falls sie im Zusammenhang mit dieser hervorragenden Aktion überhaupt jemals angerufen werden sollten..
Wie sieht´s aus? Mag einer von den hier angesprochenen den Strafantrag/die Strafanzeige stellen?
Schlafschaf
01.10.2021, 05:19
Der kleine Noam und der kleine Schwarzfahrer wollen bitte von ihren Eltern aus dem Bällebad abgeholt werden.
Bällebad?
Mannomann kommt mal wieder runter auf die Erde und raus aus der Opferrolle.
Unterirdischer Post...
tandem65
01.10.2021, 07:01
Solange eine Partei zur Wahl zugelassen ist, muss man sie wohl oder übel zum demokratischen Spektrum zählen, ob einem die Positionen der Partei gefallen oder nicht.
Ich kann mich täuschen, aber die Zulassung zur Wahl hat wenig damit zu tun ob eine Partei antidemokratische Programminhalte hat oder nicht und damit zum demokratischen Spektrum zu zählen ist oder nicht. Sie ist dann lediglich demokratisch wählbar, das ist ein großer unterschied. nach Deinen Kriterien betrachtet war auch die NSDAP eine demokratische Partei und zum demokratischen Spektrum zu zählen oder.
Thomas W.
01.10.2021, 07:18
Das Thema Machtergreifung NSDAP finde ich im Übrigen so gruselig wie spannend .
Damals als auch heute galt/gilt :
„Als Ausdruck einer wehrhaften Demokratie sind Parteien, "die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden", verfassungswidrig (Art. 21 Abs. 2 Satz 1 GG). Der Bundestag, die Bundesregierung oder der Bundesrat können beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer Partei stellen.“
Hätten diverse Behörden aus dem Geheimdienstbereich mal vernünftig gearbeitet bzw. oder wäre es ihnen möglich gewesen miteinander vernünftig zu arbeiten, anstatt alle nebeneinanderher, wäre die NPD denke ich ganz sicher verboten worden.
...
Und hätte die Polizei bei den Ermittlungen im Zusammenhang mit den NSU-Morden vernünftig gearbeitet und von Anfang an in Erwägung zu gezogen, dass es sich dabei um rechtsextrem motivierte Morde handelte, anstatt sie unter dem Oberbegriff "Dönermorde" der türkischen Community zuzurechnen, dann hätte es nicht über 10 Jahre gedauert, bis man die Täter gefasstt hätte und eine junge Polizistin könnte dann heute noch leben (https://web.de/magazine/politik/nsu-prozess-chronologie-ermittlungspannen-lehren-17322814)
Naja. Wo wir wieder beim wechselseitigen Aufwiegen wären. Morddrohung und Einschüchterung war schon immer Mittel von Extremen. Die RAF hat ja nun auch nicht wahllos gehandelt. ...Ist jetzt keine Überraschung, dass es auf der rechten Seite der Medaille ebenfalls solche Listen gibt.
Der Vergleich mit den linksextrem motivierten Morden der RAF aus den 70er-Jahren ist in diesem Zusammenhang durchaus zulässig.
Man muss aber zur Kenntnis nehmen, dass in den letzten 30 Jahren politisch motivierte Morde in Deutschland v.a. (wenn nicht ausschließlich) aus der rechtsextremen Ecke heraus begangen worden sind (NSU, Lübcke, Tankstellenmord) und alle diese Täter hatten Sympathien zu den Positionen, die in der AFD toleriert wurden.
"Morddrohung und Einschüchterung" ist nochmal was anderes als ein tatsächlich begangener Mord.
Es ist mir schleierhaft, warum manche hier die Neigung haben, diese Arschlochpartei permanent schön zu reden.
Schönreden - das machen die doch mit den RKI-Zahlen auch immer. Kennen wir doch nun schon zu genüge, was da aus dieser Ecke kommt....:o
.....
Naja. Wo wir wieder beim wechselseitigen Aufwiegen wären.
......
Das war erkennbar nicht meine Absicht, was Du mir unterstellst. Der Hinweis auf die Morddrohungen gegenüber dem Zentrum für politische Schönheit dient doch explizit und erkennbar zur Erklärung, dass folgendes durchaus seine Berechtigung hat:
Schade dass unsere Gesellschaft an einem Punkt angekommen ist, wo ein Arzt Angst vor Anhängern einer zur Wahl zugelassen Partei hat und sich daher rein fiktiv nicht trauen würde diese Partei schlitzohrig übers Ohr zu hauen.
Du fängst damit an, als Whataboutism die RAF (vor 40 Jahren, notabene) ins Spiel zu bringen und wechselseitig aufzuwiegen.
Schwarzfahrer
01.10.2021, 08:23
Es ist mir schleierhaft, warum manche hier die Neigung haben, diese Arschlochpartei permanent schön zu reden.Dieses Zitat nur stellvertretend für die meisten Postings als Bezug. Es zeigt schön das Mißverständnis, daß es hier nicht um die AfD geht, sondern um den generellen Umgang mit politischen Gegnern: da darf es keine verschiedenen Maßstäbe geben, und jelgiche Handlung, die andere schädigt oder in ihren Rechten einschränkt, liegt dank Gewaltmonopol beim Staat allein.
Mir ist es z.B. schleierhaft, wieso ein Hinweis darauf, daß moralische Maßstäbe der eigenen Handlung und Haltung (oder von Handlungen des "eigenen Lagers") nicht vom gefühlten moralischen Wert des Gegenübers abhängen sollten, so vehement abgelehnt wird.
Ich habe an diesem Land unter anderem jahrzehntelang toll gefunden, wie anständig und mit Wertschätzung man mit den Mitmenschen umgeht, ohne Vorbehalte und Diskriminierung, unabhängig von Meinungsverschiedenheiten oder Gruppenzugehörigkeit. (ja, natürlich galt das nicht für 100 % der Menschen, aber für eine sehr große Mehrheit, die den Alltag prägten). Das habe ich in meinen Herkunftsländern ganz anders erlebt.
Was ich in den letzten Jahren erlebe, finde ich traurig: Zunehmend mehr Menschen (mit sehr unterschiedlichen politischen Hintergründen) finden es richtig, unterschiedliche Maßstäbe an den Umgang mit unterschiedlich "wertvoll" angesehenen Ansichten und Menschen anzulegen. Ich finde, wer damit anfängt oder dabei mitmacht, verwirkt bei mir den Anspruch, selbst als moralische Instanz akzeptiert zu werden. Für mich ist es auch eine Frage der Selbstachtung, daß ich allen Menschen gegenüber den gleichen Respekt erweise, unabhängig davon, ob mir seine Ansichten gefallen. Das heißt ja lange nicht, daß ich ihm zustimme oder es gut finde, ihn gewähren zu lassen. Wem aber das Trennende wichtiger wird, als der Respekt vor Mitmenschen, wirkt an der Zerstörung/Zersplitterung einer Gesellschaft mit, nicht an ihrem Zusammenhalt.
Matthias75
01.10.2021, 08:35
Der Vergleich mit den linksextrem motivierten Morden der RAF aus den 70er-Jahren ist in diesem Zusammenhang durchaus zulässig.
Man muss aber zur Kenntnis nehmen, dass in den letzten 30 Jahren politisch motivierte Morde in Deutschland (v.a.wenn nicht ausschließlich) aus der rechtsextremen Ecke heraus begangen worden sind (NSU, Lübcke, Tankstellenmord) und alle diese Täter hatten Sympathien zu den Positionen, die in der AFD toleriert wurden.
"Morddrohung und Einschüchterung" ist nochmal was anderes als ein tatsächlich begangener Mord.
Wenn ich mir mal eine Statistik der extremistischen Straftaten von 2020 (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/4721/umfrage/vergleich-der-anzahl-von-rechten-und-linken-gewalttaten/) anschaut, würde ich sagen, dass sich beide Seiten zumindest bei den schweren Straftaten nicht viel geben (bei den sonstigen Straftaten führen allerdings die Rechtsextremen die Statistik mit großen Vorsprung an). Einem Tötungsdelikt und zwei Versuchen von rechtextremer Seite stehen z.B. 5 versuchte Tötungen auf linker Seite entgegen. Die Brandstiftungen würde ich nicht als Maßstab nehmen, da dort vermutlich alle brennenden Straßensperren reinfallen, während Brandstiftungen von rechtsextremer Seite vermutlich eher gegen Gebäude gerichtet sind.
Was ich sagen will: Verharmlosen darf man keine der beiden Seiten. Es geht von beiden ein extremes Gewaltpotential aus. Und hier sehe ich auch eine große Gefahr durch Einschüchterungen und Drohungen, auch wenn es nicht zu Körperverletzungen oder Schlimmerem kommt, da auch durch solche Aktionen politische Gegner oder Andersdenkende massiv eingeschüchtert und unterdrückt werden sollen.
Was aber, da gebe ich dir Recht, die rechtsextreme Seite derzeit gefährlicher macht, ist eben die Nähe zwischen AFD und Rechtsextremismus, womit die rechtsextreme Seite gewissermaßen eine politische Vertretung hat, während die Linksextremen weitgehend losgelöst von der Politik agieren und nur gelegentlich mal unterstützende Worte von einzelnen politischen Vertretern erhalten.
Unabhängig davon, ob man jetzt die AFD direkt mit der NSDPA vergleichen kann/soll/muss, sollte uns deshalb das Beispiel unserer eigenen Geschichte als Mahnung dienen, dass man solchen Parteien keinen Raum geben darf. Wo es hinfahren kann, haben unsere Vorfahren selbst erfahren. Für weitere Beispiele, wo eine zunächst demokratisch gewählte Regierung einen Staat diktatorisch umgestaltet, müssen wir gar nicht so weit in der Geschichte zurückgehen.
Was mir allerdings fast mehr Sorgen macht als die Partei selbst, ist, dass fast 5 Mio. Wähler (nur die Zweitstimmen gezählt) diese Partei gewählt haben!
Hier sollten wir uns und vor allem die Politik sich Gedanken machen, wieso so viele sich von dieser Partei besser vertreten fühlen als von anderen Parteien und wie man diese wieder für die andere Parteien gewinnen kann. Wenn nicht alle, dann zumindest so viele, dass die AFD nicht mehr in politischen Gremien vertreten ist. Aktuell möchte ich noch nicht glauben, dass wir 5 Mio. Nazis in Deutschland haben.
Die großen Parteien waren leider viel zu sehr damit beschäftigt, sich gegenseitig zu beharken, als dass sie Zeit gehabt hätten, sich um die Gefahr von rechts zu kümmern. Vielleicht hat die CDU mit ihrem Wahlkampf und ihren Warnung vor einem Linksruck sogar der AFD in die Karten gespielt.
Die Partei lächerlich zu machen ist zwar ohne Zweifel eine gelungene Aktion. Das kann auch in Zukunft ein Weg sein.
Allerdings wurde diese Aktion erst nach der Wahl bekannt, hatte also aus meiner Sicht kaum einen Einfluss auf die Meinung der Wähler und deren Wahlverhalten. Gut, viele Wähler hatten keinen blauen Zettel im Briefkasten. Der wäre aber bei den meisten sowieso mit der übrigen Werbung ungelesen in der Papiertonne gelandet wäre. Die Aktionen hat aber keinen Wähler, der überlegt hat, sein Kreuz bei der AFD zu machen, vom Gegenteil überzeugt oder zumindest Argumente geliefert, dies nicht zu tun. Insofern nett für die Galerie, aber wenig Einfluss auf die Wahl.
M.
Für mich ist es auch eine Frage der Selbstachtung, daß ich allen Menschen gegenüber den gleichen Respekt erweise, unabhängig davon, ob mir seine Ansichten gefallen.
Nazis kann und darf man keinen Respekt erweisen.
Unterirdischer Post...
Nein, geerdeter Post.
Und hätte die Polizei bei den Ermittlungen im Zusammenhang mit den NSU-Morden vernünftig gearbeitet und von Anfang an in Erwägung zu gezogen, dass es sich dabei um rechtsextrem motivierte Morde handelte, anstatt sie unter dem Oberbegriff "Dönermorde" der türkischen Community zuzurechnen, dann hätte es nicht über 10 Jahre gedauert, bis man die Täter gefasstt hätte und eine junge Polizistin könnte dann heute noch leben (https://web.de/magazine/politik/nsu-prozess-chronologie-ermittlungspannen-lehren-17322814)
Da hast du absolut recht. Wobei man da entschuldigenderweise anmerken muss, dass es (zumindest für mich) kaum vorstellbar war, dass es ein herumreisendes fast wahllos mordendes Nazitrio geben könnte. Bzw. reichte meine Vorstellungskraft dazu nicht aus. Ich bin auch der Meinung, dass hier den Strafverfolgungsbehörden deutlich Verbesserungspotential aufgezeigt wurde. Ich hoffe man lernt daraus.
Der Vergleich mit den linksextrem motivierten Morden der RAF aus den 70er-Jahren ist in diesem Zusammenhang durchaus zulässig.
Man muss aber zur Kenntnis nehmen, dass in den letzten 30 Jahren politisch motivierte Morde in Deutschland v.a. (wenn nicht ausschließlich) aus der rechtsextremen Ecke heraus begangen worden sind (NSU, Lübcke, Tankstellenmord) und alle diese Täter hatten Sympathien zu den Positionen, die in der AFD toleriert wurden.
"Morddrohung und Einschüchterung" ist nochmal was anderes als ein tatsächlich begangener Mord.
Sollte ja keine Relativierung sein, sondern eine Einordnung. Morddrohung und Einschüchterung funktioniert aber auch nur, wenn das Opfer diese für glaubwürdig hält. Dazu ist es wohl auch erforderlich, dass von den Drohenden und oder ihrem Umfeld solche oder ähnliche Taten in der Vergangenheit begangen worden sein könnten. Es ist eben in seiner Wirkung ein Unterschied, ob eine Morddrohung von einem Mitglied der Hells Angels, eines bekannten arabischen Clans, der Ndrangheta oder dem Taubenzüchterverein Westfriesland ausgesprochen wird.
Nein, geerdeter Post.
für manche ist der Rechtsstaat eben nur in die eine Richtung bindend
Was ich sagen will: Verharmlosen darf man keine der beiden Seiten. Es geht von beiden ein extremes Gewaltpotential aus. Und hier sehe ich auch eine große Gefahr durch Einschüchterungen und Drohungen, auch wenn es nicht zu Körperverletzungen oder Schlimmerem kommt, da auch durch solche Aktionen politische Gegner oder Andersdenkende massiv eingeschüchtert und unterdrückt werden sollen.
Dir ist aber schon klar das die grosse Masse an extremen Gewaltdelikten EU-weit nicht politisch motiviert sind?
Als in den 70ern die RAF ihr Unwesen trieb, wurde seitens der Bundesregierung nur die linksextreme Szene beobachtet und drastisch bekämpft.
Sehr lange, eigentlich viel zu lange wurde die "rechte Szene" garnicht beachtet, geschweige denn bekämpft.
Es hiess immer: "Die Gefahr kommt von links"!
Hat die Brugger in den Tagesthemen gerade jemand gesehen? Klasse, warum war die bislang kaum präsent ?
Der Chef des Paritätischen Gesamtverbandes Ulrich Schneider übt nach dem 4,9-Prozent-Debakel scharfe Kritik am Wahlkampf der Linken. In einem Brief an die Parteispitze kommt vor allem Sahra Wagenknecht schlecht weg.
[...]
»Wenn diese Botschaft (Verweis auf das Buch von Sahra Wagenknecht) aus berufenem Munde dann auch noch in sämtlichen Talkshows verkündet wird, kann es doch wohl niemanden wirklich verwundern, dass Hunderttausende von Wählern der Linken am Wahlsonntag zur SPD abwanderten«, schreibt Schneider.
[...]
Schneider bezieht sich auf Wagenknechts Bestseller »Die Selbstgerechten«, in dem sie der Linken vorwirft, die Arbeiterschaft zu vernachlässigen und zu sehr auf Themen wie Klima- oder Antidiskriminierungspolitik zu setzen.
[...]
Programmatisch sei die Linke bei Renten, Steuerpolitik, Kindergrundsicherung, Mieten- und Wohnungspolitik eigentlich gut aufgestellt gewesen, zeigt sich Schneider überzeugt. Gepunktet hätten mit diesen Themen aber SPD und Grüne. »Es ist vor allem der medial nach außen getragene Mangel an Geschlossenheit und an Entschlossenheit, der die Wählerinnen und Wähler dazu veranlasste, dann doch lieber woanders ihr Kreuz zu machen.
(https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linke-ulrich-schneider-sieht-sahra-wagenknecht-als-hauptverantwortliche-fuer-wahlpleite-a-24f4419f-56b9-4d1d-91ee-58fc86781f5b)
Müsste man da nicht der PR Abteilung der Partei respektive dem Wahlkampfteam um die beiden Spitzenkräfte den Vorwurf machen die angesprochenen guten Bereiche nicht in den Mittelpunkt der Öffentlichkeitsarbeit gestellt zu haben? Hat Frau Wagenknecht vielleicht doch nicht ganz unrecht, wenn sie eben genau das in ihrem Buch anmahnt?
Die TAZ sieht das ganze wohl ähnlich und verweist auf eine Wahlnachtsnalyse der Partei
Als Gründe werden in einer der taz vorliegenden Wahlnachtanalyse aus der Geschäftsstelle Kompetenzverluste auf allen Themenfeldern genannt, und zwar sowohl bei den Spitzenthemen „soziale Gerechtigkeit“, „angemessene Löhne“ und „Altersvorsorge“ als auch bei anderen Themen wie Familienpolitik, Steuerpolitik, Gesundheitspolitik und Flüchtlingspolitik. Bei der Außenpolitik verlor die Linkspartei auf niedrigem Niveau noch einmal, nur zwei Prozent der Wäh*le*r:in*nen trauen der Linken eine gute Außenpolitik zu. Eben so viele sehen sie als kompetent bei den Themen Umwelt und Klima an. (https://taz.de/Linkes-Wahldebakel/!5805156/)
Hat die Brugger in den Tagesthemen gerade jemand gesehen? Klasse, warum war die bislang kaum präsent ?
Wer es verpasst hat:
https://www.tagesschau.de/sendung/tagesthemen/
ab 3;40
.....
Müsste man da nicht der PR Abteilung der Partei respektive dem Wahlkampfteam um die beiden Spitzenkräfte den Vorwurf machen die angesprochenen guten Bereiche nicht in den Mittelpunkt der Öffentlichkeitsarbeit gestellt zu haben? Hat Frau Wagenknecht vielleicht doch nicht ganz unrecht, wenn sie eben genau das in ihrem Buch anmahnt?
......
Die beiden Vorsitzenden der PdL, Hennig-Wellsow und Wissler, welche die PdL in den Medien vor den Wahlen hauptsächlich repräsentiert haben, gehören nun wirklich nicht zu dem von Sahra Wagenknecht kritisierten Teil der PdL und fokussier(t)en sich sehr auf die Sozialpolitik. Sahra Wagenknecht trat auch gemeinsam mit Hennig-Wellsow in Erfurth auf während des Wahlkampfes.
Ulrich Schneider kritisiert übrigens in seiner Stellungnahme vor allem den Zeitpunkt und den Inhalt des Buches von Sahra Wagenknecht, welche damit ein falsches Bild von der PdL verbreitet habe und nicht den Wahlkampf der PdL.
Er könne »vielen Thesen und Argumenten in diesem Buch überhaupt nicht folgen, die streckenweise sarkastische und arrogante Sprache lädt darüber hinaus nicht gerade zum Dialog ein«, aber selbst wenn er das könnte, fehle ihm »jegliches Verständnis dafür, weshalb eine Politikerin der Linken dieses nur fünf Monate vor einer Bundestagswahl herausbringt«.
In der PdL haben bekanntlich unterschiedliche Strömungen ihre Heimat. Bringt es die Partei voran, wenn jetzt nach der Wahl diese die Fehler für die Verluste bei den anderen suchen und sich gegenseitig verantwortlich machen? Die Lösung besteht IMHO darin, eine gemeinsame Basis für die ausserparlamentarische Arbeit und die Bundestagsfraktion zu finden, was das Anliegen des jetzigen Vorstandes und der Vorsitzenden ist. Gelingt das nicht, geht der Abstieg weiter.
In Berlin, wo die PdL sich vorbehaltslos hinter die Enteignungsinitiative stellte, bekam die PdL übrigens bei der Senatswahl 14,X % der Wählerstimmen, und verlor nur ca. 1 % im Vergleich zu 2017. Und gerade Berlin, d.h. ein bestimmter Lifestyle im Prenzlauer Berg oder Friedrichshain-Kreuzberg, musste fiktiv im Buch ganz besonders für die Kritik von Sahra Wagenknecht herhalten. In meinen Augen interessiert das vor allem die Medien und Leute, welche der PdL schaden wollen, und den Buchverlag.
Unterstützen Teile der PdL die "Unteilbar" Demos oder "FFF" Demos, schreiben die Medien unter Bezug auf Wagenknecht, die PdL würde ihre traditionelle Zielgruppe und die Sozialpolitik vernachlässigen, verzichten sie auf die Unterstützung, heisst es, sie würde sich von aktuellen Protesten fernhalten.
El Stupido
05.10.2021, 11:07
Inzwischen wurden diverse Sodierungsgespräche geführt. Während Inhalte der Gespräche zwischen SPD, B90/Grüne, FDP (in welcher Konstellation auch immer) unbekannt blieben sickern (angebliche) Inhalte aus Gesprächen mit der Union durch.
Erinnert stark an die Ministerpräsident*innen-Konferenzen zur Corona-Lage. Da drangen Inhalte nahezu in Echtzeit durch und viele fragten sich spöttisch, warum die Teilnehmer*innen die Gespräche nicht direkt live für alle streamen.
Dürfte da kein großes Fragezeichen mehr sein, wer da wenig diskret war (oder sich gar noch ein paar € nebenbei beim Springer Verlag verdiente?).
Nicht das es dieses weiteren Beweises nötig war aber ein paar Jahre Opposition werden der Union echt gut tun. Vielleicht erkennt man dann, was Demut ist und wird ein wenig geerdeter.
Matthias75
05.10.2021, 18:57
Inzwischen wurden diverse Sodierungsgespräche geführt. Während Inhalte der Gespräche zwischen SPD, B90/Grüne, FDP (in welcher Konstellation auch immer) unbekannt blieben sickern (angebliche) Inhalte aus Gesprächen mit der Union durch.
Und heute Abend findet man schon Details der heutigen Gespräche zwischen Union und Grünen in der Presse.
Die Union scheint tatsächlich ein Problem mit dem Begriff „Vertraulichkeit“ und/oder einer zu großen Nähe zum Springer Verlag zu haben. Mal schauen, ob und wie lange sich die anderen Parteien sich das noch anschauen…
M.
Wenn es noch eines allerallerletzten Beweises bedurft hätte, dass diese Partei sich mal gründlich auf der Oppositionsbank regenerieren und besinnen sollte, so ist es diese inakzeptable Indiskretion. Ich weiss nicht ob ich es schäbig oder schlicht kindisch finden soll.
Matthias75
05.10.2021, 20:16
Wenn es noch eines allerallerletzten Beweises bedurft hätte, dass diese Partei sich mal gründlich auf der Oppositionsbank regenerieren und besinnen sollte, so ist es diese inakzeptable Indiskretion. Ich weiss nicht ob ich es schäbig oder schlicht kindisch finden soll.
Ich frage mich so langsam, welche Absichten dahinter stecken. Ich meine, jedem in der Union muss doch klar sein, dass diese Indiskretionen Laschets Kanzlerambitionen nur schaden können. Oder ist das vielleicht sogar das Ziel?
M.
Ich frage mich so langsam, welche Absichten dahinter stecken. Ich meine, jedem in der Union muss doch klar sein, dass diese Indiskretionen Laschets Kanzlerambitionen nur schaden können. Oder ist das vielleicht sogar das Ziel?
My
Was sonst ?
Ich würde es ja sogar für möglich halten, dass Bild und Co daceinfach als halbwegs wahrscheinlich selbst erfunden haben und so im Sinne einer Self fulfilling etc den schwarzen Peter erst erlügen und dann weiterschieben.
Die Welt ist schlecht. Und Bild auch.
Die SPD könnte auch alles verwanzt haben um es der CDU in die Schuhe schieben
:Lachanfall: :Lachanfall:
Oder so. Machiavelli ist nicht tot. :cool: :Cheese:
Und heute Abend findet man schon Details der heutigen Gespräche zwischen Union und Grünen in der Presse.
Die Union scheint tatsächlich ein Problem mit dem Begriff „Vertraulichkeit“ und/oder einer zu großen Nähe zum Springer Verlag zu haben. Mal schauen, ob und wie lange sich die anderen Parteien sich das noch anschauen…
M.
Die CDU hat ja mehrfach bewiesen, dass sie bereit sind für finanzielle Entschädigung nahezu alles zu tun
Ich frage mich so langsam, welche Absichten dahinter stecken. Ich meine, jedem in der Union muss doch klar sein, dass diese Indiskretionen Laschets Kanzlerambitionen nur schaden können. Oder ist das vielleicht sogar das Ziel?
...
Ich würde auch denken, dass diese Interpretation die Wahrscheinlichste ist.
Für von der Bildzeitung erfundene Leaks stehen im Bildtext zu viele Details. Und die Empörung auf Seiten der Grünen (namentlich von Kellner) ist ein deutlicher Hinweis, dass die veröffentlichten Details tatsächlich maßgebliches Thema bei der Sondierung waren.
Im Wahlkampf und in den Triellen ging es von Seiten der Grünen z.B. viel mehr um die Vorziehung des Kohleausstieges von 2038 Richtung 2030.
Dass es in der Sondierung um ein Vorziehen des Verbrennungsmotor-Aus (bei Neuzulassungen) auf 2035 oder früher ging ist für komplett Außenstehende gar nicht so einfach zu erraten.
46757
Die Überschrift bringt es auf den Punkt. Laschet selbst (und die verbliebenen wenigen Unterstützer von ihm innerhalb der Union hat sicher nichts an die Bild weiter gegeben).
Das Durchstechen von solchen Infos schwächt Laschets Position maßgeblich und daran haben sowohl alle potenziellen Nachfolger als Parteichef in der CDU (Röttgen, Spahn, Merz und deren jeweilige Anhänger) als auch die CSU (aus Rache wegen des verlorenen Duells um die Kanzlerkandidatenposition) aktuell ein großes Interesse.
Und für den Informanten ist es auch noch eine doppelte Gewinn-Situation, denn neben der Schwächung von Laschet sichert er sich damit auch die zukünftigen Dienste der Bild-Zeitung für zukünftige Kampagnen, denn gerade bei der Springerpresse gilt die Devise: eine Hand wäscht die andere.
Die Grünen und die FDP Jammern über Datenweitergabe.
Vielleicht haben die beiden das ja so ausgemacht um die CDU zu Schwächen um dann in Jamaica mehr zu sagen zu haben.
Das ist gar nicht so abwegig.
:Lachanfall:
der Leak kam aus der "Union" - ich glaube die CDU hat sich heute gerade temporär selbst versenkt, Opposition tut ihr momentan nicht gut, muss aber wohl sein. "Jamaika" ist unverhandelbar geworden.
m.
Lokal: Die Nachbesetzung NRW für MP Laschet (Wüst) ist so schwach, die Landtagswahl Mai 2022 ist verloren. Ich muss noch nichtmal nachsehen, wenn die SPD bringen wird :)
(nein, nicht Lauterbach)
tandem65
05.10.2021, 21:44
Die Grünen und die FDP Jammern über Datenweitergabe.
Vielleicht haben die beiden das ja so ausgemacht um die CDU zu Schwächen um dann in Jamaica mehr zu sagen zu haben.
Das ist gar nicht so abwegig.
Wenn ich nicht wüsste daß Du das glaubst wäre es fast lustig.
Die Grünen und die FDP Jammern über Datenweitergabe.
Vielleicht haben die beiden das ja so ausgemacht um die CDU zu Schwächen um dann in Jamaica mehr zu sagen zu haben.
Das ist gar nicht so abwegig.
:Lachanfall:
Die Union ist mit einem schwachen und massiv umstrittenen Laschet an der Spitze am schwächsten.
Aktuell wünschen sich selbst 70% aller Unionswähler einen Rücktritt von Laschet.
Taktisch wäre es von den Grünen, der SPD und auch der FDP absolut dämlich wenn sie die notwendige Erneuerung der Union mit einem besseren Nachfolger beschleunigen und damit die Union wieder stärken würden. Man wünscht sich doch in den laufenden Verhandlungen v.a. eine schwache Union. Und das ist mit einem möglichst lange vor sich hin siechenden Laschet an der Spitze gewährleistet.
Außerdem können die Grünen ja keine Details aus den Zweier-Sondierungen zwischen FDP und Union durchstechen und die FDP nicht aus den Sondierungen zwischen Grünen und Union. Aus beiden Sondierungspaarungen hat aber die Bild-Zeitung etliche vertrauliche Details verraten.
Weiteres Argument, dass die Union hinter den Leaks stehen muss ist darin zu sehen, dass die Bild-Zeitung wenn sie Infos aus dem grünen Lager erhalten würde, aufgrund der bekannten Positionierung der Springerpresse ziemlich sicher dieses Datenleck früher oder später ganz bewusst gegen die Grünen und deren potenzielle Regierungsfähigkeit ausschlachten würde.
Ein irgendwelche Intrigen planender Politiker der Grünen würde sich sicher mit vertraulichen Informationen nicht ausagerechnet an die Springer-Presse wenden und dabei auf Informantenschutz und Vertraulichkeit hoffen. An den Sondierungen haben sowohl auf Seiten der Union als auch auf Seiten von FDP und Grünen keine Hinterbänkler sondern nur wichtige Funktionsträger teilgenommen, die etwas zu verlieren haben.
Matthias75
05.10.2021, 22:05
der Leak kam aus der "Union" - ich glaube die CDU hat sich heute gerade temporär selbst versenkt, Opposition tut ihr momentan nicht gut, muss aber wohl sein. "Jamaika" ist unverhandelbar geworden.
Wenn Jamaika denn überhaupt jemals ernsthaft verhandelbar war.
Ich könnte mir auch vorstellen, das zumindest die Grünen die Gespräche mit der Union vor allem geführt haben, um auch Druck auf die SPD für die kommenden Verhandlungen aufzubauen. Eine potentiell drohende Einigung mit der Union hätte sicher Einfluss auf die Kompromissbereitschaft der SPD.
Das Durchstecken von Informationen, wie weit Union und Grüne auseinander liegen, schwächt natürlich auch die Verhandlungsposition der Grünen gegenüber der SPD. Spricht aus meiner Sicht gegen eine undichte Stelle bei den Grünen.
M.
deralexxx
05.10.2021, 22:06
Die Union ist mit einem schwachen und massiv umstrittenen Laschet an der Spitze am schwächsten.
Aktuell wünschen sich selbst 70% aller Unionswähler einen Rücktritt von Laschet.
Taktisch wäre es von den Grünen, der SPD und auch der FDP absolut dämlich wenn sie die notwendige Erneuerung der Union mit einem besseren Nachfolger beschleunigen und damit die Union wieder stärken würden. Man wünscht sich doch in den laufenden Verhandlungen v.a. eine schwache Union. Und das ist mit einem möglichst lange vor sich hin siechenden Laschet an der Spitze gewährleistet.
Außerdem können die Grünen ja keine Details aus den Zweier-Sondierungen zwischen FDP und Union durchstechen und die FDP nicht aus den Sondierungen zwischen Grünen und Union. Aus beiden Sondierungspaarungen hat aber die Bild-Zeitung etliche vertrauliche Details verraten.
Weiteres Argument, dass die Union hinter den Leaks stehen muss ist darin zu sehen, dass die Bild-Zeitung wenn sie Infos aus dem grünen Lager erhalten würde, aufgrund der bekannten Positionierung der Springerpresse ziemlich sicher dieses Datenleck früher oder später ganz bewusst gegen die Grünen und deren potenzielle Regierungsfähigkeit ausschlachten würde.
Ein irgendwelche Intrigen planender Politiker der Grünen würde sich sicher mit vertraulichen Informationen nicht ausagerechnet an die Springer-Presse wenden und dabei auf Informantenschutz und Vertraulichkeit hoffen. An den Sondierungen haben sowohl auf Seiten der Union als auch auf Seiten von FDP und Grünen keine Hinterbänkler sondern nur wichtige Funktionsträger teilgenommen, die etwas zu verlieren haben.
War es nicht schon immer so, mit der Bild Zeitung Aufzug fahren heisst nach oben (Laschet wurde sehr unterstützt von Springer) und eben jetzt nach unten indem ihm das in die Schuhe geschoben wird.
dazu passend, heute auf bild.de.: müde, alt, dick, ergraut (ich dachte erst, die meinen mich) -- "Wie die Krise Laschet zusetzt"
m.
P.S. hier der Link, ich hab übertrieben :)
https://www.bild.de/video/clip/bild-tv/haare-grauer-mehr-falten-laschet-sieht-man-jetzt-die-strapazen-an-bild-live-77872620.bild.html
War es nicht schon immer so, mit der Bild Zeitung Aufzug fahren heisst nach oben (Laschet wurde sehr unterstützt von Springer) und eben jetzt nach unten indem ihm das in die Schuhe geschoben wird.
Müsste man mal bei Christian Wulff nachfragen.
Schon Wahnsinn, was eine selbstgenannte Volkspartei für ein jämmerliches Bild abgibt. Da betonen alle Beteiligten öffentlich die absolute Vertraulichkeit für die Sondierung und irgendwelche machtgeilen CXUler nutzen das aus um die eigene Partei zu schwächen, um diese wahrscheinlich selber wieder zu strahlendem Licht führen zu dürfen...
El Stupido
06.10.2021, 10:45
Wenig überraschend präferieren B90/Grüne eine Ampel und wollen Gespräche dahingehend fortsetzen. Im Laufe des Tages werde auch ein Zwischenfazit der FDP erwartet. Sagen auch diese, dass man eine Ampel weiter verfolgen würde, Jamaika aber nicht dann wäre das der nächste heftige Treffer für Laschet. Aber selbst dann wird er sicher am Parteivorsitz kleben und von Restchancen auf Kanzlerschaft fabulieren denn Koalitionsgespräche können ja platzen usw.
Realistisch gesehen fehlt mir auch der Glaube daran, dass die FDP jetzt bereits Jamaika ausschließt.
Der heutige Tag könnte noch spannend werden.
captain hook
06.10.2021, 10:54
Wenig überraschend präferieren B90/Grüne eine Ampel und wollen Gespräche dahingehend fortsetzen. Im Laufe des Tages werde auch ein Zwischenfazit der FDP erwartet. Sagen auch diese, dass man eine Ampel weiter verfolgen würde, Jamaika aber nicht dann wäre das der nächste heftige Treffer für Laschet. Aber selbst dann wird er sicher am Parteivorsitz kleben und von Restchancen auf Kanzlerschaft fabulieren denn Koalitionsgespräche können ja platzen usw.
Realistisch gesehen fehlt mir auch der Glaube daran, dass die FDP jetzt bereits Jamaika ausschließt.
Der heutige Tag könnte noch spannend werden.
Der Laschet wir denen allen das blaue vom Himmel versprechen um an die Macht zu kommen. Insbesondere bei der FDP dürften dafür einige sehr offen sein. Aber auch die Grünen haben ja schonmal intern Posten verteilt. Das dürfte wenn überhaupt der einzige Grund sein, warum man sich mit Jamaica überhaupt beschäftigt.
Die Grünen bleiben ihrer Linie treu und sagen, was sie wollen. Und das zügig, weil wir keine Zeit mehr haben.
El Stupido
06.10.2021, 11:09
Der Laschet wir denen allen das blaue vom Himmel versprechen um an die Macht zu kommen. Insbesondere bei der FDP dürften dafür einige sehr offen sein. Aber auch die Grünen haben ja schonmal intern Posten verteilt. Das dürfte wenn überhaupt der einzige Grund sein, warum man sich mit Jamaica überhaupt beschäftigt.
Intern ist Laschet aber offenbar schwer angeschlagen. Baerbock, Habeck, Lindner und Wissing werden ihn an seine Versprechungen zu erinnern wissen. Und wenn er dann im dünnen Hemd da steht vor lauter Zugeständnissen wird es an der Parteibasis noch mehr brodeln als ohnehin bereits. Nicht das ich deinen Gedanken für abwegig halte, das wäre Laschet durchaus zuzutrauen. Aber was das für ein Ritt aus Messers Schneide ist müsste doch normal selbst er merken.
Bei B90/Grüne wird man intern erleichtert sein, wenn auch die geringe Wahrscheinlichkeit, Laschet zum Kanzler zu machen und mit der Union zu koalieren ausgeschlossen werden kann.
captain hook
06.10.2021, 11:29
Intern ist Laschet aber offenbar schwer angeschlagen. Baerbock, Habeck, Lindner und Wissing werden ihn an seine Versprechungen zu erinnern wissen. Und wenn er dann im dünnen Hemd da steht vor lauter Zugeständnissen wird es an der Parteibasis noch mehr brodeln als ohnehin bereits. Nicht das ich deinen Gedanken für abwegig halte, das wäre Laschet durchaus zuzutrauen. Aber was das für ein Ritt aus Messers Schneide ist müsste doch normal selbst er merken.
Bei B90/Grüne wird man intern erleichtert sein, wenn auch die geringe Wahrscheinlichkeit, Laschet zum Kanzler zu machen und mit der Union zu koalieren ausgeschlossen werden kann.
Merken wird er es. Wird ihm zugunsten seiner theoretisch noch möglichen Rettung aber egal sein. Um so tiefer sein Fall wenn es sich am Ende nicht ausgeht.
tandem65
06.10.2021, 11:37
Moinsen Captain,
Der Laschet wir denen allen das blaue vom Himmel versprechen um an die Macht zu kommen.
so sehr ich Deine Kommentare schätze, ich glaube kaum daß er dann Macht hätte wenn er den Koalitionären das blaue vom Himmel verspricht und es so zu einer Koalition käme. ;)
El Stupido
06.10.2021, 11:41
Moinsen Captain,
so sehr ich Deine Kommentare schätze, ich glaube kaum daß er dann Macht hätte wenn er den Koalitionären das blaue vom Himmel verspricht und es so zu einer Koalition käme. ;)
Das ist das, was ich auch meine.
Der Captain hatte ja dann auch drauf geantwortet.
Es darf halt angenommen werden, dass Laschet ein totaler Egoist ist und für ihn der Posten des Kanzlers zählt. Und in zweiter Linie um Versprechen an enge Vertraute (Liminski? Spahn?). Die Zugeständnisse / das Zähneknirschen überlässt er dann der restlichen Fraktion.
Ein Blender wie er ist würde er im Falle einer Jamaika-Kanzlerschaft Erfolge anderer als seine verkaufen und umgekehrt eigene Fehler anderen in die Schuhe schieben.
"Hauptsache Kanzler" denkt er wohl.
captain hook
06.10.2021, 12:25
Moinsen Captain,
so sehr ich Deine Kommentare schätze, ich glaube kaum daß er dann Macht hätte wenn er den Koalitionären das blaue vom Himmel verspricht und es so zu einer Koalition käme. ;)
Ich vermute, dass das bei politischen Ämtern anders funktioniert. Solange er am Ende in der Regierung sitzt, wird er sich als Sieger fühlen und die "Macht" des Siegers. Das er nur ne Marionette ist wenn er zu viel Tafelsilber dafür rausrücken musste ist dann erst an zweiter Stelle relevant.
Moinsen Captain,
so sehr ich Deine Kommentare schätze, ich glaube kaum daß er dann Macht hätte wenn er den Koalitionären das blaue vom Himmel verspricht und es so zu einer Koalition käme. ;)
Da bin ich beim Captain. In der aktuellen Situation wird Laschet es IMHO so sehen:
Amt = Sieg
Kein Amt, egal was seine Partei sonst aushandelt = Niederlage
tandem65
06.10.2021, 12:58
Ich vermute, dass das bei politischen Ämtern anders funktioniert. Solange er am Ende in der Regierung sitzt, wird er sich als Sieger fühlen und die "Macht" des Siegers. Das er nur ne Marionette ist wenn er zu viel Tafelsilber dafür rausrücken musste ist dann erst an zweiter Stelle relevant.
Wenn er zu viel Tafelsilber rausrückt wird er keine Marionette weil seine Partei nicht mitspielt.;)
Ich habe eher den Eindruck daß da versucht wird ein Gesicht zu wahren das schon längst entstellt ist. Da müsste schon ein Christian Lindner kommen und meinen daß es besser wäre nicht zu regieren.;)
Der Umgang miteinander spricht für mich eine eindeutige Sprache.
Matthias75
06.10.2021, 14:21
Da bin ich beim Captain. In der aktuellen Situation wird Laschet es IMHO so sehen:
Amt = Sieg
Kein Amt, egal was seine Partei sonst aushandelt = Niederlage
Und ohne (Kanzler)Amt sind auch alle seine anderen Posten in Gefahr. Der einzige Grund, warum Laschet noch den Parteivorsitz hat, dürfte die rein theoretisch noch vorhandene Chance auf das Kanzleramt sein.
M.
Die satirische Sondersendung zu den Sondierungsgesprächen aus "Der Anstalt" vom 5.10.21 (https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-5-oktober-2021-100.html)
Ich denke der Laschet-Drops ist auch innerhalb der CDU gelutscht. Es will nur keiner den Königsmörder machen. Denen fehlt ein Jamie Lannister :Cheese:
Jetzt wird deutlich, warum die Kids alle Grün oder Gelb gewählt haben: Wegen der Kifferei! Hätten wir Alten ja auch früher riechen können. Und selbst die Spassbremse Lauterbach find jetzt plötzlich legal Kiffen geil. Wegen dem Heroin im illegalen Cannabis... :Lachanfall:
Bin gespannt was noch alles für lustige Begründungen auf uns zukommen, damit die Ampel bald leuchtet.
https://www.tagesspiegel.de/politik/empfehlung-an-moegliche-ampel-koalition-lauterbach-fordert-nun-auch-legalisierung-von-cannabis/27700878.html
Trimichi
14.10.2021, 09:45
Bin gespannt was noch alles für lustige Begründungen auf uns zukommen, damit die Ampel bald leuchtet.
Wie gesagt, ich glaube nach wie vor nicht, dass es zu einer Ampel kommt. Lustig finde ich das momentan auch nicht, wenn die Inflationsrate so hoch ist wie seit 28 Jahren nicht mehr und bei 4,1% liegt.
Meine Hypothese ist, dass sich die "Jungen" - oder sagen wir besser "Freiheitsliebenden", die FDP betreffend ist letzterer Begriff sicherlich zutreffend im Franz. liberalite - ausspinnen dürfen bevor man sich auf konservative Werte besinnt im Rahmen der Sondierungsgespräche.
Bis Weihnachten, so gestern, soll sich die Regierung gebildet haben. Vllt verwechselste auch du weihnachtliche Vorfreude, Tannenzweige, Lichtergirlanden, die Krippe und den Stern von Bethlehem mit der Ampel? Leuchten tut beides, das stimmt schon. ;)
Zur GroKo mit Kanzler Scholz gibt es imho keine Alternative. Und nachdem die Weihnachtsferien dann auch überstanden sind, der Christbaum vom CVJM nach dem 6. Januar abgeholt wurde, so wird man dann auch in Berlin zur Tagesordnung übergehen können?
Pete0815
14.10.2021, 10:05
Lustig finde ich das momentan auch nicht, ....
Ich leider auch schon was länger nicht mehr. Was hier im Wahlkampf von der CDU und den Medien diesbezüglich abgeliefert wurde empfinde ich als ziemlich erleuchtende Demonstration der Niederträschtigkeit. Selten so erlebt wie man sich selber im Fall der CDU so zerlegen kann und die Medien natürlich das Futter dankend annehmen.
Aber nicht das dies nun beendet wäre nach dem Ergebnis, nein es wird fröhlich weiter Taktiert und gegen "Parteifreunde" geschossen wo es nur geht. Nur mal ein besonderes Beispiel der Herr Spahn aus dem Kanzlerteam Laschet, der als einer der Ersten die Seiten um 180° gewechselt hat um seinen Ars... zu retten.
Aber der Punkt wo politisches Verhalten in Zerstörung und Niederträschtigkeit kippt ist längst überschritten und so kann sich keiner mehr sicher sein in der CDU, dass danach noch irgendein Stein da liegt wo er vorher lag. Bedeutet, dass er persönlich durch dieses Verhalten daraus einen Nutzen ziehen kann.
Einfach nur grausam sich so etwas anzusehen und etwas Bewunderung habe ich schon für Armin Laschet übrig, dass er dem Sauhaufen nicht schon längst den Mist hingeworfen hat.
Ich gebe mich nicht der Illusion hin, dass dies nicht genauso in jeder anderen Partei genauso hätte verlaufen können. Macht die Sache aber nicht besser und es ist sowas von easy und ok gemacht von den Anderen dieses "Spiel" zu nutzen und sich dezent zurück zu halten und bewusst mit Geschlossenheit oder auch professionellem Auftreten zu punkten.
Mich kotzt dieses Schauspiel der CDU/CSU und der Akteure nur so an, weil es allgemein der politischen Landschaft nur schadet aus meiner Sicht und hierdurch Randgruppen gestärkt werden die der aktuellen Demokratie eher abgeneigt gegenüber stehen.
captain hook
14.10.2021, 10:23
Deutschland schafft sich ab.
Allerdings nicht so, wie es Sarrazin damals gemeint hat.
Das schaffen wir ganz alleine.
spanky2.0
14.10.2021, 10:42
Bei unseren Nachbarn in Österreich sieht es politisch im Moment aber auch nicht besser aus. :Cheese:
sabine-g
14.10.2021, 11:06
etwas Bewunderung habe ich schon für Armin Laschet übrig, dass er dem Sauhaufen nicht schon längst den Mist hingeworfen hat.
Laschet ist selber größter Bestandteil des Sauhaufens, er ist doch der Machtgeilste Typ von allen der unbedingt Vorsitzender und Kanzler sein wollte.
Dabei ist er vor allem eins: die größte Witzfigur nach Rudolph Scharping in der deutschen Politik
2022 wird nicht langweilig, besonders nicht für die CDU:
Landtagswahltermine + jetzige Landesregierung
Saarland 27. März 2022 CDU/SPD
Schleswig-Holstein 8. Mai 2022 Jamaika
Nordrhein-Westfalen 15. Mai 2022 CDU/FDP
Niedersachsen 9. Oktober 2022 SPD/CDU
m.
...
Mich kotzt dieses Schauspiel der CDU/CSU und der Akteure nur so an, weil es allgemein der politischen Landschaft nur schadet aus meiner Sicht und hierdurch Randgruppen gestärkt werden die der aktuellen Demokratie eher abgeneigt gegenüber stehen.
Deutschland schafft sich ab.
Allerdings nicht so, wie es Sarrazin damals gemeint hat.
Das schaffen wir ganz alleine.
Ich sehe im Augenblick das Problem nicht wirklich. Um den Ausgang dieser Bundestagswahl beneidet uns die halbe Welt: schon am Abend der Wahl stand ein eindeutiges Ergebnis fest, das von keiner der zur Wahl stehenden Parteien ernsthaft angezweifelt wurde. Die extremen Parteien sowohl auf der linken als v.a. auch auf der rechten Seite haben Stimmen verloren und spielen für die Regierungsbildung keinerlei Rolle.
Schon wenige Tage nach der Wahl kristallisiert sich die zukünftige Regierungszusammensetzung aus den theoretisch denkbaren Optionen heraus. Ich finde viel besser hätte es eigentlich nicht laufen können und ich hab Kommentare aus den USA und aus Frankreich gelesen, die uns um das Drumherum dieser Wahl und das Ergebnis regelrecht beneiden.
Eine Partei wie die Union, die in den letzten eineinhalb Jahrzehnten viel Interesse an Machterhalt, in viel zu viel Einzelfällen Interesse an persönlicher Bereicherung unter Nutzung politischer Netzwerke und sehr wenig Interesse an der Zukunft von Deutschland und der Zukunft des Planeten hatte muss man doch nicht nachweinen, wenn sie sich weiter zerlegt.
Wer in 16 Jahren Regierungszeit überwiegend die lobbygesteuerten Interessen der Automobilindustrie, Agrarindustrie und Kohleindustrie bedient und die Fridays-for-future-Bewegung nur als Schulschänzerclique verunglimpft hat, muss doch auch nicht erstaunt sein, wenn Wähler unter 60 sich nur noch selten für das Parteiprogramm (sofern es überhaupt mal eines gibt) interessieren und die Stammwähler immer älter werden, bis sie irgendwann eben wegsterben.
Ich bin vom Verlauf der Sondierungsgespräche bis jetzt sehr positiv überrascht und freue mich auf die kommende Ampelkoalition. Insbesondere die FDP, für die rot-grün nicht die erklärten Wunschpartner waren, hat sich nach meinem Eindruck bis jetzt ungewohnt verantwortungsbewusst (statt nur machtgeil) gezeigt und ich bin relativ sicher, dass demnächst einige wichtige politische Weichen in die richtige Richtung gestellt werden und Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte korrigiert werden.
Eine Partei wie die Union, die in den letzten eineinhalb Jahrzehnten viel Interesse an Machterhalt, in viel zu viel Einzelfällen Interesse an persönlicher Bereicherung unter Nutzung politischer Netzwerke und sehr wenig Interesse an der Zukunft von Deutschland und der Zukunft des Planeten hatte muss man doch nicht nachweinen, wenn sie sich weiter zerlegt.
Ich war noch nie ein Freund der Union, was diese vor allem Helmut Kohl zu verdanken hat.
Trotzdem muss ich im Nachhinein bestätigen, dass die damalige CDU noch an großen Projekte wie Europa + EU, Deutsche Einigung, Euro-Einführung gearbeitet hat, die uns heute zugute kommen. Das waren auch alles andere als konservative Ziele.
Ich kann nicht erkennen, dass die heutige CDU auch nur in Ansätzen solche Ziele oder Visionen hat. Traurig und schlecht für unser Land.
Ich war noch nie ein Freund der Union, was diese vor allem Helmut Kohl zu verdanken hat.
Trotzdem muss ich im Nachhinein bestätigen, dass die damalige CDU noch an großen Projekte wie Europa + EU, Deutsche Einigung, Euro-Einführung gearbeitet hat, die uns heute zugute kommen. Das waren auch alles andere als konservative Ziele.
Ich kann nicht erkennen, dass die heutige CDU auch nur in Ansätzen solche Ziele oder Visionen hat. Traurig und schlecht für unser Land.
Dem kann ich voll zustimmen. Die Probleme / Krisen der letzten Jahre wurden im internationalen Vergleich halbwegs gut verwaltet, aber nicht gelöst.
Und eine Vision (Helmut Schmidt möge mir verzeihen), oder zumindest ein Programm oder eine Richtung war nicht erkennbar.
Trimichi
14.10.2021, 13:32
[Moderation: Entfernt. Bitte bleibe beim Thema und bemühe Dich um eine verständliche Ausdrucksweise.]
tandem65
14.10.2021, 13:36
Ich kann nicht erkennen, dass die heutige CDU auch nur in Ansätzen solche Ziele oder Visionen hat. Traurig und schlecht für unser Land.
Ich fand es bezeichnend daß viele andere Parteien im Wahlkampf das Thema Europa an die Wähler kommuniziert haben. Von der CDU war da erschreckenderweise nichts zu sehen.
Ich sehe im Augenblick das Problem nicht wirklich. Um den Ausgang dieser Bundestagswahl beneidet uns die halbe Welt: schon am Abend der Wahl stand ein eindeutiges Ergebnis fest, das von keiner der zur Wahl stehenden Parteien ernsthaft angezweifelt wurde. Die extremen Parteien sowohl auf der linken als v.a. auch auf der rechten Seite haben Stimmen verloren und spielen für die Regierungsbildung keinerlei Rolle.
im Bund.
Es zeichnet sich ab, dass auf Länderebene sowohl in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern die PdL in der Landesregierung sein wird, neben Thüringen, wo die PdL den Ministerpräsidenten stellt.
...., neben Thüringen, wo die PdL den Ministerpräsidenten stellt.
...und dort alles andere als extremistische Positionen einnimmt...
aequitas
14.10.2021, 15:07
im Bund.
Es zeichnet sich ab, dass auf Länderebene sowohl in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern die PdL in der Landesregierung sein wird, neben Thüringen, wo die PdL den Ministerpräsidenten stellt.
War das hier nicht der Thread zur Bundestagswahl?
im Bund.
Es zeichnet sich ab, dass auf Länderebene sowohl in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern die PdL in der Landesregierung sein wird, neben Thüringen, wo die PdL den Ministerpräsidenten stellt.
Die PDL ist für mich eine klar linke Partei, aber ehrlich gesagt in ihrer aktuellen Ausprägung nicht links-extrem, deshalb hatte ich die beim Schreiben der von dir zitierten Zeilen auch nicht wirklich auf dem Schirm. Dass das die Union (v.a. in der Vergangenheit)anders gesehen hat, ist mir bewusst, aber teilweise wurde glaube ich die Beobachtung von Abgeordneten der PdL durch den verfassungsschutz sogar durch das Verfassungsgericht beendet bzw. rückwirkend für unzulässig erklärt.
EU-weit, wenn man an Italien, Frankreich, Österrreich, Niederlande etc. denkt sind bei Wahlen sowieso nur die überall außer in Deutschland beunrihigend erstarkenden Rechtsextremen das Problem. Die Linksextremen habe ich nur der Vollständigkeit halber mit aufgezählt.
im Bund.
Es zeichnet sich ab, dass auf Länderebene sowohl in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern die PdL in der Landesregierung sein wird, neben Thüringen, wo die PdL den Ministerpräsidenten stellt.
Aber eben auch mit anteilig erheblichen Verlusten. Eine mögliche Regierungsbeteiligung liegt eher an den starken potentiellen Koalitionspartner
Aber eben auch mit anteilig erheblichen Verlusten. Eine mögliche Regierungsbeteiligung liegt eher an den starken potentiellen Koalitionspartner
Würde ich so undifferenziert im Vergleich mit dem Bundeswahlergebnis, wo die PdL deutlich grössere Wählergruppen verlor, gerade nicht sagen. So zahlte sich in Berlin die engagierte Mietenpolitik der PdL z.B. aus.
In Berlin lag der Verlust der PdL nur bei -1,6 % (bei ca. 14 %), und das nachdem sie 4 Jahre lang gemeinsam mit der SPD (-0,2 %) in der Regierungsverantwortung war, die Grüne +3 %,
In Mecklenburg-Vorpommern die SPD +9 % (deutlicher persönlicher Schwesig Effekt!), die PdL -3,7 %, die CDU -5,7 %, d.h. Wählerwanderung PdL -> SPD.
Insofern sind natürlich die Landeswahlergebnisse (und Regierungsbildungen) auch für die kritische Analyse der Bundespolitik der Parteien in der Analyse bedeutsam, zumal sie am selben Tag wie die Bundeswahl stattfanden.
Pete0815
14.10.2021, 19:01
Eine Partei wie die Union, die in den letzten eineinhalb Jahrzehnten viel Interesse an Machterhalt, in viel zu viel Einzelfällen Interesse an persönlicher Bereicherung unter Nutzung politischer Netzwerke und sehr wenig Interesse an der Zukunft von Deutschland und der Zukunft des Planeten hatte muss man doch nicht nachweinen, wenn sie sich weiter zerlegt.
Doch, genauso viel Nachweinen wie jeder anderen Demokratischen Partei auch, auch wenn das unter Umständen sehr wenig durch ihre Inhalte begründet ist.
Die einzelne Ausprägung der Partei ist mir bei meiner Aussage dabei völlig Wumpe. Die einen können sich über die Inhalte der CDU begeistern, die Anderen eben nicht. Völlig ok, aber auf dem Level bin ich ja gar nicht mehr. Diese Ebene hat die CDU längst verlassen.
Mir geht es um das professionelle Auftreten einer demokratischen Partei.
Nach der Wahl ist vor der Wahl und wenn es nur die nächste Landtagswahl irgendwo ist, irgendwas bleibt immer hängen. Für ALLE demokratischen Parteien!
Wenn sich demokratische Parteien oder besser deren Vertreter so verhalten ist das ein gefunder Nährboden für Demokratiekritiker um mit achso simplifizierten Ansätzen auf Menschenfang zu gehen. Das ist mein Punkt. Ich kritisiere die Unprofessionalität der beteiligten Demokraten unabhängig der Parteizugehörigkeit. Ein solches Verhalten ist Demokratieschädlich und schadet dem System.
Wo wäre das Problem sich als CDU jetzt recht still zu halten und im Fall einer Ampel mit einer Neusortierung und ggf Rücktrit von A.L. an die Öffentlichkeit zu gehen? Stattdessen bietet sich dieses Schauspiel auf öffentlicher Bühne.
Allein aus diesem Grund gehören diverse Akteure schleunigst ausgetauscht und nicht mehr vor öffentliche Kameras.
Es gibt aktuell einen ähnlichen Fall aus der BundesPresekonferenz wo genau ich mich über dieses öffentliche Schauspiel sogar freue, weil es das wahre Gesicht der Akteure präsentiert.
Im Fall der CDU halte ich das jedoch für kontraproduktiv und sehr bedauerlich. Weil es allgemeine Folgen hat.
Würde ich so undifferenziert im Vergleich mit dem Bundeswahlergebnis, wo die PdL deutlich grössere Wählergruppen verlor, gerade nicht sagen. So zahlte sich in Berlin die engagierte Mietenpolitik der PdL z.B. aus.
Gewagte These. Du meinst jetzt vermutlich eher das erfolgreiche Votum für Enteignung, und weniger das Wirken dieser eigentümlichen, erfolglosen Senatorin Lompscher.
Bei dem Enteignungs-Votum wurde ich an das Brexit-Votum der Briten erinnert. Die wenigstens der Stimmberechtigten durschauen nur ansatzweise, was sie da eigentlich machen. Emotional spricht vieles für Brexit und für Enteignen. Sachlich betrachtet erinnert es an einen Flugkapitän, der die Fluggäste fragt, wie er die nächste Landung angehen soll.
KevJames
15.10.2021, 06:11
Gewagte These. Du meinst jetzt vermutlich eher das erfolgreiche Votum für Enteignung, und weniger das Wirken dieser eigentümlichen, erfolglosen Senatorin Lompscher.
Bei dem Enteignungs-Votum wurde ich an das Brexit-Votum der Briten erinnert. Die wenigstens der Stimmberechtigten durschauen nur ansatzweise, was sie da eigentlich machen. Emotional spricht vieles für Brexit und für Enteignen. Sachlich betrachtet erinnert es an einen Flugkapitän, der die Fluggäste fragt, wie er die nächste Landung angehen soll.
Achso, dann benötigen wir ganz nach Hobbes also einen Leviathan? Getreu dem Motto: Wählen ist etwas für Anfänger ...
Achso, dann benötigen wir ganz nach Hobbes also einen Leviathan? Getreu dem Motto: Wählen ist etwas für Anfänger ...
Trink doch den Kaffee erst mal aus, bevor du hier in die Tasten haust. Falls das nicht hilft, erkläre ich Dir den Unterschied zwischen einem Volksentscheid und einer Wahl gerne via PN.
I'm lovin it: https://www.trendsmap.com/twitter/tweet/1430051172489080863
captain hook
15.10.2021, 07:32
Achso, dann benötigen wir ganz nach Hobbes also einen Leviathan? Getreu dem Motto: Wählen ist etwas für Anfänger ...
Ganz so Unrecht hat er nicht. Ich hab so gut wie niemandem getroffen, der dazu was sagen konnte, außer dass er die Mieten zu teuer findet und das alles Verbrecher sind. Die Ausführungen dazu, wie weiter, wenn erstmal enteignet wurde waren auch äußerst dürftig fand ich. Berlin hat ja Tradition beim versemmeln staatlicher Wohnungsförderung.
Würde ich so undifferenziert im Vergleich mit dem Bundeswahlergebnis, wo die PdL deutlich grössere Wählergruppen verlor, gerade nicht sagen. So zahlte sich in Berlin die engagierte Mietenpolitik der PdL z.B. aus.
In Berlin lag der Verlust der PdL nur bei -1,6 % (bei ca. 14 %), und das nachdem sie 4 Jahre lang gemeinsam mit der SPD (-0,2 %) in der Regierungsverantwortung war, die Grüne +3 %,
In Mecklenburg-Vorpommern die SPD +9 % (deutlicher persönlicher Schwesig Effekt!), die PdL -3,7 %, die CDU -5,7 %, d.h. Wählerwanderung PdL -> SPD.
Insofern sind natürlich die Landeswahlergebnisse (und Regierungsbildungen) auch für die kritische Analyse der Bundespolitik der Parteien in der Analyse bedeutsam, zumal sie am selben Tag wie die Bundeswahl stattfanden.
Es ist doch unerheblich, warum die Wähler zur PdL gekommen sind oder sie nicht mehr gewählt haben. Offensichtlich haben viele für sich entschieden, dass sie bzw ihre Interessen von anderen besser vertreten werden. Man sollte der Politik nicht den gefallen tun und ihre Jammerei einsteigen, dass der Wähler die anderen nur darum oder darum gewählt hat, sondern sich fragen, warum der Wähler die eigenen Positionen eben nicht gewählt hat.
Gerade die PdL ist noch eine der wenigen Parteien, die sich im Kern treu sind und bleiben. Sie haben eine Überzeugung wie ein Staat zu funktionieren hat und richten ihre Programmatik nach dieser Idee aus. Das finde ich sehr gut und sollte von allen zu gehandhabt werden. Ich fände es falsch nun die Überzeugung bzw die Idee zu verändern, nur um Wählerstimmen zu bekommen. Man muss viel mehr daran arbeiten den Wählern die eigene Überzeugung schmackhaft zu machen und eben zu erklären, warum die eigenen Positionen so gut sind.
Das ist doch einer der Gründe, warum die CDU bei dieser Wahl abgestraft wurde. Die Union hat ihren Markenkern über 16 Jahre Merkel verloren und zehrte vor allen in den letzten beiden Wahlen nur noch von der Person Merkel. Die Union schafft es eben nicht (mehr) ihre politische Überzeugung glaubhaft rüberzubringen und damit insbesondere junge Menschen zu erreichen, da man immer wieder gesehen hat, dass man die Entscheidungen weniger an der Grundüberzeugung festgemacht hat, sondern eher an dem, wovon man ausging, dass es eine Unterstützung von den meisten bzw. einflussreichsten erfahren wird. Das Fähnchen im Wind eben.
Und hier liegt glaube ich das größte Problem in unserer Politikerblase. Ich behaupte, dass die wenigsten Politiker aus tiefster Überzeugung ihr Programm ausarbeiten, sondern dass immer der Gedanke mitschwingt, ob diese Überzeugung "mehrheitsfähig" ist und man damit in ein Amt gehoben wird. Aus letzterem resultiert, dass man allein aus egoistischen Motiven (Streben nach Ämtern) gewillt ist, die eigene Überzeugung aufzuweichen. Das halte ich für falsch. Ich fände Politik gut, die bis zur Wahl aus reinster Überzeugung die reine Lehre ihrer Überzeugung vertritt. Zugeständnisse kommen dann in Sondierungen oder Koalitionsverhandlungen.
Achso, dann benötigen wir ganz nach Hobbes also einen Leviathan? Getreu dem Motto: Wählen ist etwas für Anfänger ...
Du hälst es also für sinnvoll auch unglaublich komplexe Entscheidungen mit mannigfaltigen Auswirkungen basisdemokratisch im Volksentscheid durchzuführen? Glaubst du wirklich, dass Politik und Medien in der Lage sind diesen Entscheidungskomplex mit all seinen absehbaren aber auch unabsehbaren aber durchaus möglichen Folgen so zu erklären, dass es alle Wahlberechtigten verstehen und eine fundierte Entscheidung treffen können? Haben überhaupt alle Wahlberechtigten die Möglichkeit sich entsprechend zu informieren oder zu beteiligen oder würden hier Teile der Gesellschaft mit dem größten Mobilisierungspotential (also die extremen Positionen) überrepräsentiert werden? Glaubst du nicht, dass viele Entscheidungen auf Grundlage kommunaler egoistischer Eigeninteressen beeinflusst bzw. getroffen werden und dabei Dinge wie Solidarität und Verantwortung gegenüber Schwächeren zu kurz kommen könnten?
Wäre es zB sinnvoll in Thüringen oder Sachsen einen Volksentscheid darüber zu machen, ob zB Asylbewerbern die Lebenssituation (mehr besserer Wohnraum / kostenfreie Nutzung vom ÖPNV / kostenloser Zugang zu Kulturveranstaltungen / mehr Teilnahme / -habe an anderen sozialen Veranstaltungen) bzw der Zugang zu Bildung und Arbeitsmarkt zum Zwecke besserer Integration und Fußfassen in einem ihnen fremden Land verbessert werden soll?
Wäre es dafür nicht sinnvoller, dass so eine Entscheidung weniger aus dem Bauch heraus und dafür deutlich kognitiver getroffen wird, in dem man wissenschaftlich oder zumindest rein sachlich Vor- und Nachteile in alle Richtungen beleuchtet und auf Basis der zu erwartenden Veränderung eine Entscheidung trifft anstelle eines "Die bekommen alles in den Arsch geblasen und nehmen uns die Arbeitsplätz weg" Bauchgefühls?
Ganz so Unrecht hat er nicht. Ich hab so gut wie niemandem getroffen, der dazu was sagen konnte, außer dass er die Mieten zu teuer findet und das alles Verbrecher sind. Die Ausführungen dazu, wie weiter, wenn erstmal enteignet wurde waren auch äußerst dürftig fand ich. Berlin hat ja Tradition beim versemmeln staatlicher Wohnungsförderung.
Ist ja nun immer so, dass der Stammtisch sich auf die kurzfristigen Erfolge beruft, aber die langfristigen Folgen ausblendet.
Natürlich hat eine Verstaatlichung des Wohnraums durch Enteignung der Konzerne kurzfristig Erfolg in dem die Mieten "kontrolliert" und damit angemessen gehalten werden können.
ABER
der vormalige Eigentümer muss entschädigt werden
woher soll das viele notwendige Geld dafür kommen
auf was muss verzichtet werden, wenn das Geld aufgebracht worden ist
welche Signale sendet diese Enteignung auf die wohnraumschaffenden Investoren
gibt es eine langfristige Aussicht, wie trotz Entschädigungszahlung, in neuen Wohnraum investiert werden kann
Im schlimmsten Fall könnte man dies bis zum Länderfinanzausgleich weiterspinnen.
Ich glaube die meisten Leute in Berlin sehen eben nur den nicht mehr bezahlbaren Wohnraum und stimmen damit aus rein egoistischen Motiven für die Enteignung, damit sie sich jetzt weiter ihren Wunschwohnraum leisten können. Dass damit ein riesen Loch in den Haushalt gesprengt wird, der sehr unterschiedliche Auswirkungen auf andere hat, ist ihnen erstmal herzlich egal.
aequitas
15.10.2021, 14:26
Kein Beitrag zum Sondierungsergebnis? Aus meiner Sicht sieht und hört sich das sehr vielversprechend an. Lindner schien mir auf der PK überaus glücklich, weshalb ich nun mit noch höherer Sicherheit von erfolgreichen Koalitionsverhandlungen ausgehe. Danach gilt es das auch umzusetzen und dann glaube ich, dass notwendige Reformen und Impulse umgesetzt werden können.
pepusalt
15.10.2021, 14:45
Kein Beitrag zum Sondierungsergebnis?
Nichts gesagt ist gelobt genug.
Schlafschaf
15.10.2021, 15:44
Das hier? (https://www.youtube.com/watch?v=iF2-VsaRMYc)
Hört sich tatsächlich gut an! Mal schauen was am Ende wirklich rum kommt! ;)
sabine-g
15.10.2021, 18:52
Ich finde das Ergebnis auch erst mal gut, wenn das die Partei Mitglieder so mittragen und bei Koalitionsverhandlungen so bleibt wäre es ganz schick.
Bei SPON auch mal die Eckpunkte (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sondierungspapier-was-die-parteispitzen-in-den-koalitionsverhandlungen-umsetzen-wollen-a-34250b7f-1045-4171-9eea-3500fe385f31) schriftlich. Liest sich in der Tat so, dass es irgendwie vorangeht. Natürlich bekommt niemand 100% seiner Wünsche, aber das sollte klar sein. Es wäre auf jedem Fall ein Schritt vorwärts.
Pete0815
15.10.2021, 20:06
Das hier? (https://www.youtube.com/watch?v=iF2-VsaRMYc)
Hört sich tatsächlich gut an! Mal schauen was am Ende wirklich rum kommt! ;)
Kann ja jeder werten wie er möchte.
Negativ gesehen wäre das für mich eine total überzogene Showveranstaltung was dort heute als Ergebnis aus den Sondierungssgesprächen präsentiert wurde und wer das für 100% ehrlich hält was dort wirklich abgeht ist wirklich naiv. Der authentischste Moment war dann noch wo das Mikro von Robert Habek erst im dritten Ansatz funktioniert und wie er damit umgeht.
Positiv gesehen ist das ein professionelles Auftreten ohne sich im KleinKlein zu verlieren und sich stattdessen über Ziele zu definieren. Wer etwas bewegen will, kann ich diesem Ansatz nichts absprechen.
Erspart mir den eigenen Kommentar:
12 Seiten „weiter geht’s“. Bundestagswahl: Das Sondierungspapier von FDP, Grünen und SPD deutet eine Meisterleistung politischer Verblendung an. Drei Lektionen aus den Verhandlungen. (https://www.freitag.de/autoren/konstantin-nowotny/12-seiten-weiter-gehts-sondierungen-fdp-spd)
Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Stellungnahme der SPD, Grüne, FDP. (https://static-assets.rp-online.de/images/news/Ampel.pdf)
Ich finde das Ergebnis auch erst mal gut, wenn das die Partei Mitglieder so mittragen und bei Koalitionsverhandlungen so bleibt wäre es ganz schick.
Wäre alles ok, wenn Esken nicht mit diesen für ihren Typ völlig albernen Sneakers und der knöchelfreien Hose dastehen würde und Norbert nicht diese braunen Schuhe aus der Duisburg-Blase anhätte.
BaerBocks domina-schuhe finde ich allerdings geil.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-gruene-und-fdp-einigen-sich-auf-koalitionsverhandlungen-das-erste-ampelwunder-a-d392814b-38b7-42a1-9202-ea9df7bec8a8
sabine-g
15.10.2021, 21:11
Wäre alles ok, wenn Esken nicht mit diesen für ihren Typ völlig albernen Sneakers und der knöchelfreien Hose dastehen würde und Norbert nicht diese braunen Schuhe aus der Duisburg-Blase anhätte.
BaerBocks domina-schuhe finde ich allerdings geil.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-gruene-und-fdp-einigen-sich-auf-koalitionsverhandlungen-das-erste-ampelwunder-a-d392814b-38b7-42a1-9202-ea9df7bec8a8
Ich habe keine Schuhe gewählt.
Ich habe keine Schuhe gewählt.
An den Schuhen erkennt man sie. Du kennst das ja zumindest vom Laufen. :)
deralexxx
15.10.2021, 21:16
Ich habe keine Schuhe gewählt.
Wenn das die nächste Zeit unsere einzigen Probleme blieben, wäre doch alles prima.
Ich finde es erstmal positiv, dass sie sich relativ schnell auf Eckpunkte einigen konnten.Stillstand durch ewige Verhandlungen wäre viel schlimmer.
Erspart mir den eigenen Kommentar:
12 Seiten „weiter geht’s“. Bundestagswahl: Das Sondierungspapier von FDP, Grünen und SPD deutet eine Meisterleistung politischer Verblendung an. Drei Lektionen aus den Verhandlungen. (https://www.freitag.de/autoren/konstantin-nowotny/12-seiten-weiter-gehts-sondierungen-fdp-spd)
...
Ich halte den verlinkten Kommentar für außerordentlich schlecht. Er kritisiert voller Zynismus und Verbitterung, dass als Ergebnis der Sondierungsgespräche keine einzige Kernforderum der PDL in vollem Umfang umgesetzt worden ist.
Was hat der Autor als Ergebnis bei Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP erwartet? Die PDL zählt zu den klaren Wahlverlierern. Wer das nicht zur Kenntnis nimmt und glaubt, dass trotzdem das Wahlprogramm der PDL in der neuen Regierung sich maximal widerspiegeln sollte, weil er selbst es nach wie vor für richtig hält, der lässt damit jeglichen Respekt vor einer demokratischen Wahl vermissen.
Mit keiner einzigen Silbe geht der Autor deines Kommentars auf den das Sondierungs-Papier dominierenden Klimaschutz ein und auf das was die Koalition hier für die Zukunft plant. Das ist schwach und angesichts der Herausforderungen unserer Zeit eine glatte Themaverfehlung, denn selbst im Parteiprogramm der PDL hatte der Klimaschutz eine sehr starke Rolle gespielt und bei diesem Thema haben die zukünftigen Koalitionsparteien nach meiner Einschätzung so gut geliefert, wie man nur angesichts der Grundkonstellation erwarten kann.
In meiner persönlichen Wahlentscheidung vor der Bundestagswahl war der Kampf gegen den Klimawandel das mit großem Abstand wichtigste Thema und ich habe sehr bedauert, dass im gesamten Wahlkampf und in allen Triellen der Klimawandel leider nur ein Thema unter vielen anderen darstellte. Auch für viele Wähler waren wohl Mietprobleme in den Innenstädten, Mindestlohn oder auch Tempolimit genauso wichtig, wenn nicht oft sogar wichtiger, sonst wäre das Ergebnis der BTW nicht so zustande gekommen, wie es jetzt steht.
Jetzt im Sondierungspapier erkenne ich endlich die notwendige Prioritätenzuschreibung und v.a. SPD und FDP haben sich gerade beim Thema Klimaschutz am weitesten in die richtige Richtung bewegt, die die Grünen (und auch die PDL) schon in ihrem Wahlprogramm eingeschlagen haben.
Die nächsten Jahre sind entscheidend, um Deutschland und Europa zu stärken - für die großen Herausforderungen wie den Klimawandel, die Digitalisierung, die Sicherung unseres Wohlstands, den sozialen Zusammenhalt und den demografischen Wandel.
Endlich steht der Klimaschutz klar an Position 1, wo er hin gehört.
Vorziehen des Endes der Kohleverstromung Richtung 2030, Abschied vom Verbrennermotor, Verpflichtende Solardächer für alle gewerblichen Neubauten, Solardächer als Regel für alle privaten Neubauten, 2% aller Flächen deutschlandweit ausgewiesen für Windkraftanlagen, massiv beschleunigte Genehmigungsverfahren bei Windkraftanlagen, Bau von modernen Gaskraftwerken, die von vornherein auf den zukünftigen Betrieb mit umweltfreundlichen Gasen (=Wasserstoff,klimaneutral hergestelltes Methan) mit ausgelegt sind, deutlicher ÖPNV-Ausbau, Modernisierung der Bahninfrastruktur außerhalb der Schuldenbremse.
Ich finde, dass man realistischerweise bei der gewählten Parteienkoalition selbst im günstigsten Fall nicht mehr erwarten konnte und sehe meine Erwartungen/ Hoffnungen eher übertroffen. Eigentlich haben sich bei diesem Kernthema fast überall (vom Tempolimit abgesehen) die Grünen durchgesetzt und sich v.a. die SPD und FDP bewegt.
Stimme @HaFu komplett zu, den verlinkten Kommentar finde ich auch eher weinerlich als treffend oder gar gut.
Auch ich bin gespannt, wie diese Ampelkoalition regieren wird. Der Pessimist in mir fürchtet einen Verlauf wie bei Macron, der vom Hoffnungsträger zum Statist wurde, der Optimist in mir hofft auf viele neue, richtige und wichtige Impulse in den nächsten Jahren.
......
Die PDL zählt zu den klaren Wahlverlierern. Wer das nicht zur Kenntnis nimmt und glaubt, dass trotzdem das Wahlprogramm der PDL in der neuen Regierung sich maximal widerspiegeln sollte, weil er selbst es nach wie vor für richtig hält, der lässt damit jeglichen Respekt vor einer demokratischen Wahl vermissen.
.....
Der verlinkte Kommentar bezieht sich notabene auf die sozialpolitischen Forderungen der Grünen und misst das Koalitionspapier nicht am Programm der PdL, sondern an dem der Grünen und dem der SPD. Angesichts der Inflation und der Fortsetzung der Umverteilung von Oben nach unten kommt halt künftig den Gewerkschaften und den Lohnstreiks eine besonders wichtige Rolle zu, was den Hartz IV Bezieherinnen fehlt. Ihre Benachteiligung im Koalitionspapier zu kritisieren, hat mit fehlendem Respekt vor dem Wahlergebnis Null zu tun, sondern mit demokratischer Interessensvertretung. Genauso wie die Demos von FFF, die auch nach der Regierungsbildung notwendig sein werden.
Dasselbe fiel übrigens auch Zeitungen wie SPON oder der Zeit auf. Leider stehen die betreffenden Artikel alle hinter der Bezahlschranke.
Die Ampel will Hartz IV abschaffen – oder doch nicht? (https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hartz-iv-und-die-ampel-abschaffen-oder-doch-nicht-a-0ef830b9-8f33-4350-8189-f10c1a55a4a2)
Was den Klimaschutz betrifft: Zum Kohleausstieg steht im Parteien-Papier: "Idealerweise 1930". Und wann wird es realiter sein? Positiv sehe ich die Verpflichtung für Solaranlagen und für den Ausbau regenerativer Energien. Beim Natur- und Umweltschutz finden sich eine Menge schöner Absichtserklärungen, ohne konkrete, quantifizierte, messbare Vorschläge.Wir werden nach 2 und in 4 Jahren Bilanz ziehen.
das Sondierungspapier ist noch kein Koalitionsvertrag - also erstmal schauen, vielleicht wird es im Vertrag konkreter, vielleicht aber auch nicht.
m.
Update: ich habe mir die 18 Seiten nicht gegönnt, eine Zusammenfassung von SPon hier (wenig sprachlicher Abstand, kontextualisiert kaum, erkennbar schnell gemacht aber zum Drüberfliegen hoffentlich okay)
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sondierungspapier-was-die-parteispitzen-in-den-koalitionsverhandlungen-umsetzen-wollen-a-34250b7f-1045-4171-9eea-3500fe385f31
Weißer Hirsch
16.10.2021, 13:24
Du scheinst prophetische Fähigkeiten hinsichtlich der Bundestagswahl zu haben.
Ich versuche mich dann auch mal als Prophet: Das Tempolimit wird kommen und zwar morgen (sofern damit die unmittelbare Zeit nachder Bundestagswahl gemeint ist) und keineswegs durch die Hintertür, sondern durch eine feste Vereinbarung im nächsten Koalitionsvertrag.
Für die FDP ist der Verzicht auf ein Tempolimit keine Herzensangelegenheit, so dass es bei einer Ampelkoalition durchgewungen werden würde, da es für die grüne Stammwählerschaft ein Thema mit hoher Symbolkraft ist.
Der einzige Wahlausgang, bei dem es realistisch vorstellbar, dass Laschet und Scheuer ihre anachronistischen Vorstellungen hinsichtlich unbegrenzten Rasens aus deutschen Autobahnen aufrecht erhalten könnten, wäre eine absolute Mehrheit für die Union oder eine Mehrheit alleine durch schwarz-gelb und beides ist mehr als unwahrscheinlich, zumal der Unionswahlkampf seit wenigen Wochen massiv darauf abzielt, der FDP Stimmen abzujagen
Da war ich wohl der bessere Prophet ;)
Auch sonst bin ich fein mit dem Ergebnis der Sondierungen. Mehr Habeck als Baerbock, mehr Scholz als Esken/Kühnert (die haben scheinbar nur die Umbenennung von Hartz4 bekommen). Lindner bekommt die Aufrechterhaltung der Schuldenbremse, Investitionsprogramme statt staatlichen Eingriffen, keine Steuererhöhungen. Soli regelt dann eventuell nur der BGH für ihn.
Ich finde, das Papier hat etwas. Es tut niemandem weh und enthält keine Extrempositionen. Jeder kann sich da irgendwie wiederfinden. Im Prinzip geht gute Politik genau so, und unter Merkel war es im Prinzip nicht anders.
KevJames
16.10.2021, 13:38
Du hälst es also für sinnvoll auch unglaublich komplexe Entscheidungen mit mannigfaltigen Auswirkungen basisdemokratisch im Volksentscheid durchzuführen? Glaubst du wirklich, dass Politik und Medien in der Lage sind diesen Entscheidungskomplex mit all seinen absehbaren aber auch unabsehbaren aber durchaus möglichen Folgen so zu erklären, dass es alle Wahlberechtigten verstehen und eine fundierte Entscheidung treffen können? Haben überhaupt alle Wahlberechtigten die Möglichkeit sich entsprechend zu informieren oder zu beteiligen oder würden hier Teile der Gesellschaft mit dem größten Mobilisierungspotential (also die extremen Positionen) überrepräsentiert werden? Glaubst du nicht, dass viele Entscheidungen auf Grundlage kommunaler egoistischer Eigeninteressen beeinflusst bzw. getroffen werden und dabei Dinge wie Solidarität und Verantwortung gegenüber Schwächeren zu kurz kommen könnten?
Wäre es zB sinnvoll in Thüringen oder Sachsen einen Volksentscheid darüber zu machen, ob zB Asylbewerbern die Lebenssituation (mehr besserer Wohnraum / kostenfreie Nutzung vom ÖPNV / kostenloser Zugang zu Kulturveranstaltungen / mehr Teilnahme / -habe an anderen sozialen Veranstaltungen) bzw der Zugang zu Bildung und Arbeitsmarkt zum Zwecke besserer Integration und Fußfassen in einem ihnen fremden Land verbessert werden soll?
Wäre es dafür nicht sinnvoller, dass so eine Entscheidung weniger aus dem Bauch heraus und dafür deutlich kognitiver getroffen wird, in dem man wissenschaftlich oder zumindest rein sachlich Vor- und Nachteile in alle Richtungen beleuchtet und auf Basis der zu erwartenden Veränderung eine Entscheidung trifft anstelle eines "Die bekommen alles in den Arsch geblasen und nehmen uns die Arbeitsplätz weg" Bauchgefühls?
Das habe ich so gar nicht gesagt. Und ganz ehrlich, das größte Problem sehe ich bei den Leuten, die sich selbst für politisch gebildet halten (sieht man hier im Forum immer wieder), gleichzeitig in ihren Positionen aber total verbohrt, also nicht in der Lage oder willens vorurteilsfrei zu denken und gleichzeitig ihren politischen Horizont bestenfalls aus der Tagespresse beziehen. Das ist so als würde man sich physikalisch gebildet halten, weil man ein Playmobil Männchen zusammenbauen kann. Aber ich habe aufgehört mich darüber aufzuregen, denn ändern werde ich diese Haltung nicht können. :Maso: Zeigt mir allerdings die eingeschränkten intellektuellen Fähigkeiten so manches Studierten. Es gab Zeiten, da hat mich dies verbittert - mittlerweile komme ich ganz gut damit klar.
Zu allem weiteren: Weißt Du eigentlich wer Hobbes war und was er vertritt? (Also über Wikipedia Artikel) hinaus? Du hast nämlich ziemlich viel zur Direkten Demokratie (also ganz allgemein ohne tatsächlich politisch konkret zu werden) geschrieben, ohne auf den Kern meines Punktes einzugehen. (Ziemlich Schwarz/Weiß)
Darüber hinaus sprichst Du wissenschaftliche Herangehensweisen an: Aber gerade diese werden doch überhaupt nicht ernsthaft diskutiert. Weder in der Politik, noch in weiten Kreisen des Bildungsbürgertums. Faktisch wird versuch eigene Ideologien durchzudrücken - dabei kommt dann Politik der Elite für die Elite heraus. (Und ja, da sind nicht nur CDU, CSU und FDP, sondern auch weite Teile der Grünen und ein größer werdender Teil der SPD hinzu zu zählen). Dann haben wir noch in weiten Teil verblendete Ideologen von der Linken und Wissenschaftsablehner von der AFD. Wer sich persönlich (und wissenschaftlich) mit der Politik und Politikern (über den Medienkonsum hinaus) auseinandersetzt kann eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass eben nicht wissenschaftlich gearbeitet wird.
Kleines Beispiel: Gespräch mit einem BTag Abgeordneten der FDP. Dieser war nicht in der Lage auch nur die einfache wissenschaftliche Basis der Wirtschaftspolitik seiner eigenen Partei sachlich wiederzugeben. Beispiele dazu würde man natürlich auch in anderen Parteien finden.
Echte und ernsthafte Lösungen? Gar nicht so einfach ... da ist sich die Politikwissenschaft tatsächlich uneins ... ganz pauschal würde ich sagen: Mehr politische Bildung! --> Vielleicht ja ein Eignungstest für Berufspolitiker. :Lachanfall:
JENS-KLEVE
16.10.2021, 14:56
Auch sonst bin ich fein mit dem Ergebnis der Sondierungen. Mehr Habeck als Baerbock, mehr Scholz als Esken/Kühnert (die haben scheinbar nur die Umbenennung von Hartz4 bekommen). Lindner bekommt die Aufrechterhaltung der Schuldenbremse, Investitionsprogramme statt staatlichen Eingriffen, keine Steuererhöhungen. Soli regelt dann eventuell nur der BGH für ihn.
Ich finde, das Papier hat etwas. Es tut niemandem weh und enthält keine Extrempositionen. Jeder kann sich da irgendwie wiederfinden. Im Prinzip geht gute Politik genau so, und unter Merkel war es im Prinzip nicht anders.
Geht mir ähnlich. Meinetwegen kann es mit der Truppe direkt losgehen.
Geht mir ähnlich. Meinetwegen kann es mit der Truppe direkt losgehen.
Macht spontan keinen unsympathischen Eindruck. Ich glaube, die können sich auch gegenseitig ganz gut leiden.
Absolut enttäuschend finde ich das Ausbleiben eines Tempolimits. Damit wollen sie m.M.n. geschlossen der Union eines auswischen. Das hätten Grüne und SPD schon aushandeln können, bzw. müssen.
...
Ich finde, das Papier hat etwas. Es tut niemandem weh und enthält keine Extrempositionen. Jeder kann sich da irgendwie wiederfinden. Im Prinzip geht gute Politik genau so, und unter Merkel war es im Prinzip nicht anders.
Bleibt die Frage, ob ein "Weiter so" der Zukunft gerecht wird oder ob das Wahlergebnis nur den Wunsch dahinter wiederspiegelt.
:Blumen:
......
Absolut enttäuschend finde ich das Ausbleiben eines Tempolimits. Damit wollen sie m.M.n. geschlossen der Union eines auswischen. Das hätten Grüne und SPD schon aushandeln können, bzw. müssen.
Ich bin sicher, unter den CDU-Abgeordneten gibt es einige, welche auch ein Tempolimit befürworten. D.h. eine Abstimmung im Bundestag für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen könnte überfraktionell, zusammen mit der PdL, eine Mehrheit von Abgeordneten ergeben, und die PdL wird das wahrscheinlich, hoffentlich im neuen Bundestag zur Abstimmung bringen.
Die Parteitage von SPD, Grüne, Linke beschlossen alle seit mehr als 10 Jahren ein solches Tempolimit. Es hätte im alten Bundestag eine Mehrheit gegeben, aber die Tante SPD spielte nicht mit aus vorgeblicher Treue zur CDU. (ich würde sagen: aus Auto-Lobbyistentreue).
Macht spontan keinen unsympathischen Eindruck. Ich glaube, die können sich auch gegenseitig ganz gut leiden.
Absolut enttäuschend finde ich das Ausbleiben eines Tempolimits. Damit wollen sie m.M.n. geschlossen der Union eines auswischen. Das hätten Grüne und SPD schon aushandeln können, bzw. müssen.
Ich hätte das Tempolimit durchaus erwartet (s.o.), aber entscheidend ist letztlich das Gesamtpaket. Da nur der kleinste Koalitionspartner gegen das Tempolimit war, musste die FDP auf anderen Gebieten entsprechend Abstriche machen, um hier eine rote Linie für ihre Wähler zu halten.
Die Solardachpflicht für alle Neubauten von Industriegebieten und der massive Ausbau von Windenergie durch die 2%-Regel (was noch auf große lokale Widerstände stoßen wird), trägt in der Summe viel mehr zu CO2-Einsparung bei als ein Tempolimit und wäre wenn er in Realpolitik umgesetzt wird, ein großer Wurf.
Der Charme eines Tempolimits ist, dass es praktisch nichts kostet und von heute auf morgen umsetzbar gewesen wäre. Nichtsdestoweniger müssen für wirksamen Klimaschutz weitaus dickere Bretter gebohrt werden.
Ein beschleunigter Abschied vom Verbrenner bringt automatisch ein de-facto-Tempolimit mit sich, denn batterieelektrische Autos eignen sich nicht zum Bleifuß-Fahren.
Schlafschaf
16.10.2021, 17:41
Passt zu uns hier!
Quelle (https://www.facebook.com/erzaehlmirnix)
Und ganz ehrlich, das größte Problem sehe ich bei den Leuten, die sich selbst für politisch gebildet halten (sieht man hier im Forum immer wieder),
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in ihren Positionen aber total verbohrt, also nicht in der Lage oder willens vorurteilsfrei zu denken und gleichzeitig ihren politischen Horizont bestenfalls aus der Tagespresse beziehen.
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Das ist so als würde man sich physikalisch gebildet halten, weil man ein Playmobil Männchen zusammenbauen kann. Aber ich habe aufgehört mich darüber aufzuregen, denn ändern werde ich diese Haltung nicht können. :Maso: Zeigt mir allerdings die eingeschränkten intellektuellen Fähigkeiten so manches Studierten. Es gab Zeiten, da hat mich dies verbittert - mittlerweile komme ich ganz gut damit klar.
Deine Einstellung gegenüber deinen Mitmenschen ist doch sagen wir mal freundlich herablassend.
Echte und ernsthafte Lösungen? Gar nicht so einfach ... da ist sich die Politikwissenschaft tatsächlich uneins ... ganz pauschal würde ich sagen: Mehr politische Bildung! --> Vielleicht ja ein Eignungstest für Berufspolitiker. :Lachanfall:
Politische Bildung, Lesekompetenz, Medienkompetenz wäre sicher nicht hinderlich für qualifizierte Entscheidungen.
sabine-g
16.10.2021, 19:08
denn batterieelektrische Autos eignen sich nicht zum Bleifuß-Fahren.
noch nicht
ich bin gegen ein Tempolimit, diese Entscheidung dürfte den Grünen leicht gefallen sein, da ein Tempolimit klimatechnisch quasi nicht bringt.
Ich fahre bei 120km/h mit 4L durch die Gegend und bei 150 mit 5L.
Beides kann man bei vollen Autobahnen fast nie fahren.
Ein beschleunigter Abschied vom Verbrenner bringt automatisch ein de-facto-Tempolimit mit sich, denn batterieelektrische Autos eignen sich nicht zum Bleifuß-Fahren.
Deswegen fährt jeder tesla über 220 km/h
An dieser Liste (https://ev-database.de/cheatsheet/top-speed-electric-car) sieht man schön die Höchstgeschwindigkeit der e-Autos.
44 Modelle haben 200kmh oder mehr.
Ich kann daraus nicht ableiten, dass es ein de fakto Tempolimit mit e Mobilität geben wird.
KevJames
16.10.2021, 23:42
Deine Einstellung gegenüber deinen Mitmenschen ist doch sagen wir mal freundlich herablassend.
Politische Bildung, Lesekompetenz, Medienkompetenz wäre sicher nicht hinderlich für qualifizierte Entscheidungen.
zu a) Nur zu denen, die anmaßend ggü eher Umwelt sind. ja, Du fühlst Dich richtigerweise angesprochen. und ja, fachlich geantwortet hast Du immer noch nicht.
Es sei angemerkt, dass Du auch hier unzulässig verallgemeinert hast. Es sind hier von mir einige Mitmenschen angesprochen. Auf viele trifft auch anderes zu. Übrigens: Im echten Leben sind einige deutlich weniger resistent gegenüber politischer Bildung als im Internet - im persönlichen Gespräch kann man doch vieles besser aufdröseln und das Gegenüber nicht googeln - hilft in fachlichen Gesprächen ohnehin nur bedingt.
Es sei betont: Zeitung lesen hat nicht viel (bzw. ist halt deutlich zu wenig) mit politischer Bildung zu tun. Um das zu verstehen braucht es ein tiefergehendes Verständnis von politischer Bildung. Das ist halt fast (leider) ein Monopol der Fachleute. Da beginnt die Problematik dann schonmal ...
zu b) Genau davon habe ich ja gesprochen. Insbesondere am 1. Punkt hakt es häufig, ohne das betreffende Personen es selbst merken. Das ist der Nachteil ggü Naturwissenschaften - da ist dem Subjekt meist selbst klar, wenn es einen Vorgang nicht verstanden hat.
Du magst dies als arrogant empfinden - aus meiner Sicht, nehme ich lediglich (aus Perspektive des fachlich gebildeten) einen Beobachtungsbericht vor. Das Gegenüber hört das meist nicht gerne - damit kann ich leben.
Apropos: Ich war nicht derjenige, der einem Teil des Volkes die Kompetenz zur direkten Wahl abgesprochen hat, das warst Du. Gehörst Du selbst eigentlich zu den politisch Gebildeten mit Lese- und Medienkompetenz? Hat Dir das mal irgendwer bescheinigt, oder ist das lediglich Deine Selbstwahrnehmung? (Nein, ich erwarte nicht ernsthaft eine Antwort, sondern halte Dir nur einen Spiegel vor - vielleicht hilft ja bei der Reflexion).
Oder anders gefragt: Wie definierst Du selbst eigentlich politische Bildung?
KevJames
16.10.2021, 23:45
An dieser Liste (https://ev-database.de/cheatsheet/top-speed-electric-car) sieht man schön die Höchstgeschwindigkeit der e-Autos.
44 Modelle haben 200kmh oder mehr.
Ich kann daraus nicht ableiten, dass es ein de fakto Tempolimit mit e Mobilität geben wird.
Übrigens, dass die E-Autos in der Klimaproblematik nur bedingt weiterhelfen dürfte ja hinlänglich bekannt sein. Allerdings "muss" die Autoindustrie nun ja erstmal ihre Forschungskosten wieder reinholen. Über die Verbreitung echter Alternativen (da sind sie ja bereits), reden wir dann wenn jeder Autofahrer mal ein E-Auto gekauft hat, also ab ca. 2050. Ob es den Planeten dann noch gibt? :Cheese:
KevJames
16.10.2021, 23:47
noch nicht
ich bin gegen ein Tempolimit, diese Entscheidung dürfte den Grünen leicht gefallen sein, da ein Tempolimit klimatechnisch quasi nicht bringt.
Ich fahre bei 120km/h mit 4L durch die Gegend und bei 150 mit 5L.
Beides kann man bei vollen Autobahnen fast nie fahren.
Das sind 25% Aufschlag. Wieviel benötigst Du bei 200? Hängt wohl sehr stark von der Gegend ab, ob man das fahren kann, oder nicht.
KevJames
16.10.2021, 23:50
Geht mir ähnlich. Meinetwegen kann es mit der Truppe direkt losgehen.
Interessant, was so alles als "gute Politik" angesehen werden kann. :Cheese:
Gute Politik zeichnet sich eigentlich gerade dadurch aus, dass sie mindestens einer Interessengruppe "weh tut", in anderen Phasen bedeutet sie mehr Stillstand. Scheint so, als seien "wir" von CDU/SPD bereits so daran gewöhnt worden sein, dass es kaum noch auffällt.
In diesem Sinne hat A.M. dann wohl eine Zeitenwende kreiert.
Deswegen fährt jeder tesla über 220 km/h
An dieser Liste (https://ev-database.de/cheatsheet/top-speed-electric-car) sieht man schön die Höchstgeschwindigkeit der e-Autos.
44 Modelle haben 200kmh oder mehr.
Ich kann daraus nicht ableiten, dass es ein de fakto Tempolimit mit e Mobilität geben wird.
Rede mal mit E-Autofahrerm, belese dich entsprechend oder schau dir wenigstens YT-Videos an. Wenn du dir das "de-Fakto.Tempolimit" aus einer E-Auto-Höchstgeschwindigkeitsliste nicht ableiten kannst, musst du offensichtlich etwas tiefer in die Materie "batterieelektrische Mobilität" einsteigen.:Huhu:
Servicepost:
Die allermeisten, die auf Autobahnen (derzeit mit Verbrennern) schnell fahren, tun dies nicht primär aus Freude am Rasen, sondern um früher anzukommen.
Um mit E-Autos schnell anzukommen, muss man möglichst wenig oder keine Ladestopps unterwegs haben. Da der Verbrauch bei E-Autos bei Geschwindigkeiten jenseits von 120 prozentual stärker ansteigt als bei Verbrennerautos und Laden mehr Zeit kostet als Tanken, gewöhnt man sich Rasen mit E-Auto automatisch ab.
Die Tesla-Car-Software empfiehlt bei jeder ins Navi eingegebene Tour auch gleich die optimale Geschwindigkeit, um so früh wie möglich am Zielort anzukommen. Ob man grob von dieser Empfehlung abweicht und dadurch irgendwann 'ne halbe Stunde Extra-Pause zum Laden sich einhandelt, überlegt man sich zweimal.
Du magst dies als arrogant empfinden - aus meiner Sicht, nehme ich lediglich (aus Perspektive des fachlich gebildeten) einen Beobachtungsbericht vor. Das Gegenüber hört das meist nicht gerne - damit kann ich leben.
Gut zu wissen, dass du schlau bist. Darf ich auch mal einen Beobachtungsbericht machen, oder besser gesagt eine Frage als unmittelbare Folge meiner Beobachtungen stellen?
Bist du verwandt oder verschwägert mit Lauterbach?
Die allermeisten, die auf Autobahnen schnell fahren, tun dies nicht um schnell zu fahren, sondern um früher anzukommen.
Dann unterstellst du aber den Schnellfahrern, dass die meisten von denen ziemlich doof sind. Die Studien zu dem Thema sind hinlänglich bekannt.
Samstag, früh morgens, Nürnberg - Hof, dass kann schon Spass machen. So geht es mir zumindest. Aber weil das geil und doof ist, bin ich auf jeden Fall für ein Tempolimit.
Interessant, was so alles als "gute Politik" angesehen werden kann. :Cheese:
Gute Politik zeichnet sich eigentlich gerade dadurch aus, dass sie mindestens einer Interessengruppe "weh tut", ...
Schau' dir das Sondierungspapier nochmal genau an. Ich sehe da sehr viele Punkte, die unterschiedlichsten Interessengruppen weh tun werden, sobald sie in Realpolitik umgesetzt werden.
Man braucht nur mal an den beschlossenen massiven Ausbau der Windenergie denken. Die 10h-Regel, die in Bayern derzeit gilt und den Ausbau der Windenergie zum Erliegen gebracht hat, wurde ja nicht aus Jux und Tollerei eingeführt, sondern um die bei jedem geplanten neuen Windrad entstehnden Bürgerinitiativen zu befrieden.
Die im Sondierungspaket enthaltene 2%-Klausel ist komplett inkompatibel mit der 10h-Regel und wird auch nicht mit den in anderen Bundesländern etwas moderaterern Vorschriften (wie z.B. vierfachem Rotordurchmesser in Hauptwindrichtung als Mindestabstand zu Wohnbebauung) funktionieren. (https://www.klimareporter.de/strom/zwei-prozent-mit-vielen-unwaegbarkeiten)Hier und auch wegen des gerne als Vorwand zur Verhinderung von Windparks genutzten Vogelschutzes sind überall in Deutschland Konflikte quasi vorprogrammiert, wenn aus den Sondierungseckpunkten Realpolitik werden sollte.
Auch bei der Solardachpflicht für gewerbliche Neubauten, die ja das Bauen weiter verteuert und als ordnungspolitische Maßnahme klar gegen das FDP-Mantra läuft, dass man die Wirtschaft nicht regulieren dürfe sind Konflikte vorprogrammiert. Und von der Sorte Eckpunkte gibt es durchaus einige in dem Papier. Vieles ist natürlich erstmal ziemlich nebulös formuliert oder mit Konjunktiven versehen, um den Gegenwind der Öffentlichkeit im aktuellen Verhandlungsstadium überschaubar zu halten.
Rede mal mit E-Autofahrerm, belese dich entsprechend oder schau dir wenigstens YT-Videos an. Wenn du dir das "de-Fakto.Tempolimit" aus einer E-Auto-Höchstgeschwindigkeitsliste nicht ableiten kannst, musst du offensichtlich etwas tiefer in die Materie "batterieelektrische Mobilität" einsteigen.:Huhu:
Servicepost:
Die allermeisten, die auf Autobahnen (derzeit mit Verbrennern) schnell fahren, tun dies nicht primär aus Freude am Rasen, sondern um früher anzukommen.
Um mit E-Autos schnell anzukommen, muss man möglichst wenig oder keine Ladestopps unterwegs haben. Da der Verbrauch bei E-Autos bei Geschwindigkeiten jenseits von 120 prozentual stärker ansteigt als bei Verbrennerautos und Laden mehr Zeit kostet als Tanken, gewöhnt man sich Rasen mit E-Auto automatisch ab.
Die Tesla-Car-Software empfiehlt bei jeder ins Navi eingegebene Tour auch gleich die optimale Geschwindigkeit, um so früh wie möglich am Zielort anzukommen. Ob man grob von dieser Empfehlung abweicht und dadurch irgendwann 'ne halbe Stunde Extra-Pause zum Laden sich einhandelt, überlegt man sich zweimal.
Viel tippen macht es nicht richtiger.
Anstatt zu lesen oder Youtube zu schauen oder mit Leuten zu reden mach mal deine Augen auf der Autobahn auf.
Du wirst feststellen, daß die dicken Stromer mitnichten maximal effizient 120 fahren.
Mit weiter steigender Reichweite ist es gar nicht notwendig zu laden.
Wer mit 200% zu viel Masse und knapp 1000% zu viel Ausgaben für die Anschaffung des Fahrzeugs unterwegs ist, dem sind gestiegener Verbrauch nicht das ausschlaggebende Element bei der Wahl der Reisegeschwindigkeit.
Natürlich gibt es auch viele kleine Stromer, aber die kleinen Verbrenner waren jetzt meiner Wahrnehmung nach nicht die Kisten mit blinker links auf der Autobahn.
Was sagt Youtube dazu???
witzigerweise ist zur Frage: Wie ist die range eines Tesla mit 160-180 km/h Schnitt garnicht so leicht was im Internet zu finden - Grund ist klar, diese Fragestellung kann es ja nur in Deutschland geben :)
Aus einer Quelle, die ich nicht verlinken will: um die 200 km (im Winter, bei den ungepimpten Modellen) - also, nach einer Stunde fahrvergnuegen ist Schluss
m.
.....
Auch bei der Solardachpflicht für gewerbliche Neubauten, die ja das Bauen weiter verteuert und als ordnungspolitische Maßnahme klar gegen das FDP-Mantra läuft, dass man die Wirtschaft nicht regulieren dürfe sind Konflikte vorprogrammiert. Und von der Sorte Eckpunkte gibt es durchaus einige in dem Papier.
.....
Manche Bundesländer und manche Kommunen haben schon eine gesetzliche Solare Baupflicht (https://de.wikipedia.org/wiki/Solare_Baupflicht) für die kommenden Jahre konkret beschlossen oder in Vorbereitung (Bayern) - auch in Ländern mit der FDP in der Regierung bzw. mit Zustimmung von allen Parteien, ausser AFD - wobei die Bestimmungen überall etwas unterschiedlich ausfallen (Grösse, Gewerbe, Wohnungen usf.). Insofern schafft die im Sondierungspapier angekündigte Solardachpflicht jetzt auf Bundesebene noch eine für alle Bundesländer geltende Regelung, an die dann die (teilweise schon bestehenden) Länderbestimmungen angepasst werden. D.h. die Solarpflicht bedeutet etwas, womit die Politik und die Verwaltungen und alle Parteien schon auf Gesetzesebene sich seit einiger Zeit befasst haben. Und für die Bauwirtschaft wirkt die Solarpflicht wie eine kleine Konjunkturspritze.
Immerhin ist Deutschland als Staat und damit die FDP als zukünftige Regierungspartei dem Pariser Abkommen, zu dessen Einhaltung sich auch die FDP bekennt, verpflichtet und die FDP muss real nachweisen und Gesetze beschliessen, wie sie die internationalen Zusagen zur CO2-Reduktion jetzt erfüllen will. Zumindest hat Habeck das vor den Koalitionsgesprächen immer so dargestellt. Insofern verstehe ich persönlich es nicht, wie man solche Dinge wie die solare Baupflicht, die es zudem auch schon in Bundesländern mit FDP-Zustimmung gibt, nun als Verhandlungserfolg hochstilisiert und einzelne von fast allen Parteien geplante Klimaschutzmassnahmen als Verhandlungserfolg darstellt, um damit den Verzicht auf sozialpolitische Verbesserungen bei den Koalitionsgesprächen und das diesbezügliche Entgegenkommen an das FDP-Programm mit Klimaschutz"erfolgen" zu rechtfertigen.
Wollt ihr das nicht lieber bei der elektromobilität weiterführen?
Ansonsten: bei 85 kwh Akku (haben die wenigsten) hast du Energie wie 8,5 Liter Sprit. Bei einem Verbrauch von5 Liter/100km (denke auch ein Tesla braucht bei 200km/h 50 kw/h, keine Ahnung) kommst du also ça 150km weit, in Wirklichkeit weniger, du willst ja nicht mit null Prozent Akku ankommen...
Helmut S
17.10.2021, 09:48
Ich fahre bei 120km/h mit 4L durch die Gegend und bei 150 mit 5L.
Ich finde es spannend, dass du nur 25% mehr Energie verbrauchst, wenn du 25% schneller fährst. Dieser postulierte lineare Zusammenhang scheint mir einer genaueren Betrachtung durch die Altvorderen wert zu sein. :Cheese:
sabine-g
17.10.2021, 09:56
Ich finde es spannend, dass du nur 25% mehr Energie verbrauchst, wenn du 25% schneller fährst. Dieser postulierte lineare Zusammenhang scheint mir einer genaueren Betrachtung durch die Altvorderen wert zu sein. :Cheese:
ich habs nicht genau gemessen.
Kann auch weniger sein oder ein bisschen mehr.
Ich wollte nur ausdrücken, dass ein Tempolimit nicht der wahnsinnige Heilsbringer für das Klima ist, sondern dass es da andere, viel wichtigere Baustellen gibt.
Ist in etwa so wie oversized Keramik Schaltrollen und gewachste Kette am Fahrrad.
Das Umweltbundesamt schätzt etwa 2 mio Tonnen pro Jahr bei 130, das ist tatsächlich nicht viel aber eben schnell und aufwandsarm umsetzbar
https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/1410/publikationen/2020-06-15_texte_38-2020_wirkung-tempolimit_bf.pdf
m.
Schlafschaf
17.10.2021, 10:17
Du magst dies als arrogant empfinden - aus meiner Sicht, nehme ich lediglich (aus Perspektive des fachlich gebildeten) einen Beobachtungsbericht vor. Das Gegenüber hört das meist nicht gerne - damit kann ich leben.
Wie hast du dich da denn gebildet? Was unterscheidet dich von der breiten Masse? Was muss ich tun um auch so kluk zu werden? :Cheese:
sybenwurz
17.10.2021, 12:33
Servicepost:
Die allermeisten, die auf Autobahnen (derzeit mit Verbrennern) schnell fahren, tun dies nicht primär aus Freude am Rasen, sondern um früher anzukommen.
Um mit E-Autos schnell anzukommen, muss man möglichst wenig oder keine Ladestopps unterwegs haben. Da der Verbrauch bei E-Autos bei Geschwindigkeiten jenseits von 120 prozentual stärker ansteigt als bei Verbrennerautos und Laden mehr Zeit kostet als Tanken, gewöhnt man sich Rasen mit E-Auto automatisch ab.
Die Tesla-Car-Software empfiehlt bei jeder ins Navi eingegebene Tour auch gleich die optimale Geschwindigkeit, um so früh wie möglich am Zielort anzukommen. Ob man grob von dieser Empfehlung abweicht und dadurch irgendwann 'ne halbe Stunde Extra-Pause zum Laden sich einhandelt, überlegt man sich zweimal.
Soweit die Theorie.
Die Praxis unterscheidet sich in meiner Wahrnehmung aber deutlich.
Da ists nämlich so, dass es mit dem Selbstverständnis und der Selbstwahrnehmnung jener, die sich speziell die Oberklasse-Stromer entweder selbst leisten können oder sie von der Firma hingestellt bekommen, eher nicht vereinbar ist, sich hinter den anderen Furzgurken, in denen die niederen Kasten sitzen, einzureihen.
Der selbstbewusste, starke Auftritt leidet einfach überall unmittelbar hinter Vorne und dient sowieso eher der Dokumentation der eigenen Potenz und nicht der Demonstration einer Absicht, die Welt retten zu wollen.
Soweit die Theorie.
Die Praxis unterscheidet sich in meiner Wahrnehmung aber deutlich.
Da ists nämlich so, dass es mit dem Selbstverständnis und der Selbstwahrnehmnung jener, die sich speziell die Oberklasse-Stromer entweder selbst leisten können oder sie von der Firma hingestellt bekommen, eher nicht vereinbar ist, sich hinter den anderen Furzgurken, in denen die niederen Kasten sitzen, einzureihen.
Der selbstbewusste, starke Auftritt leidet einfach überall unmittelbar hinter Vorne und dient sowieso eher der Dokumentation der eigenen Potenz und nicht der Demonstration einer Absicht, die Welt retten zu wollen.
Ja.
Autofahren soll halt nicht nur Spass machen, sondern auch noch das Ego streicheln.
Vielleicht auch zu viele Anforderungen an eine Tätigkeit :Lachanfall: :Lachanfall:
Ja.
Autofahren soll halt nicht nur Spass machen, sondern auch noch das Ego streicheln.
Vielleicht auch zu viele Anforderungen an eine Tätigkeit :Lachanfall: :Lachanfall:
Das Auto und der Umgang damit ist halt in weiten Teilen dieser unserer Gesellschaft ein absolutes Statussymbol. Es soll repräsentieren, es soll zeigen, wer man ist und für einen starken Auftritt sorgen. Ich glaube die gepanzerte S Klasse von Steinmeier wurde heute öfter fotografiert als er selber. Der schnodderige A8 mit dem Frau Klöckner da war, fand hingegen kaum Beachtung. Solange das so ist, wird sich nichts ändern.
Das E Auto kommt mir derzeit ein wenig so vor wie der moderne Ablassbrief.
Gute Politik zeichnet sich eigentlich gerade dadurch aus, dass sie mindestens einer Interessengruppe "weh tut", in anderen Phasen bedeutet sie mehr Stillstand.
Findest du? Ich denke gute Politik verteilt die Belastungen so, dass keine "Kapitalflucht" entsteht, weiter Investitionen in den Standort Deutschland getätigt werden und der Ertrag möglichst gerecht aufgeteilt wird. Damit hätten wir eigentlich nur Gewinner.
Derzeit haben wir in der Wertschöpfungskette eines Produkts oder einer Dienstleistung einfach zu viele Menschen, die vom erwirtschafteten Ertrag ungerecht wenig abbekommen, aber dazu wenige, die davon ungerecht viel erhalten. Letztere würden bei "guter Politik" eben weniger mehr bekommen, aber die bekommen ja immernoch mehr (Solange eben Gewinne erwirtschaftet werden). Da von "weh tun" zu sprechen ist irgendwie komisch. Es verliert ja niemand etwas, sondern die Gewinne werden nur anders verteilt.
Auf deinen Angriff aus dem vorherigen Post mag ich nicht eingehen. Ich erkenne an, dass du als Politiklehrer sicher deutlich politisch gebildeter bist als der 08/15 poitisch interessierte, der die Tagespresse verfolgt. Die Frage ist aber wohl doch ob auch bei der Politik die Lehre als Theorie wie auch in vielen anderen Berufen von der Praxis abweicht.
Ja.
Autofahren soll halt nicht nur Spass machen, sondern auch noch das Ego streicheln.
Vielleicht auch zu viele Anforderungen an eine Tätigkeit :Lachanfall: :Lachanfall:
Müsste man mal der Autoindustrie sagen. Mit reinen Fakten darüber wie gut, sicher und ökologisch man von A nach B kommt erreicht man deren Meinung nach niemanden mehr. Ich behaupte einfach mal dass sogar ganz bewusst davon abgelenkt wird, wo käme man denn da hin wenn man Leuten seinen sinnlosen Quatsch nicht mehr als Musthavelifestylestatusquostatement andrehen könnte.
vll hier passend:
Im Umfeld der Haugen-Aussage ist eine Art Facebook working paper
"Carol’s Journey to QAnon.” publik geworden.
Im Sommer 2019 haben Facebook-Mitarbeiterinnen den einfache und naiven Test gemacht zwei Konten in FB aufzusetzen mit falschen Identitäten, die von einigen Kennzeichen auf eher rechte, „US-konservative“ Personen schließen ließen.
Innerhalb von Tagen gerieten diese Konten ganz automatisch in eine Strudel von Falschmeldungen, Wahlbetrugs-Märchen (vor der Wahl) und schlussendlich rein in diese Q-Welten
https://www.nbcnews.com/tech/tech-news/facebook-knew-radicalized-users-rcna3581
Sind eben so automatische dumme Netzwerk-Schnellball-Effekte …. einfach mal "down the rabbit hole" gepusht, wie man so schön sagt.
m.
Die Grünen geben wohl Finanzministerium "verloren"...
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ampel-koalition-gruene-beharren-nicht-mehr-auf-finanzministerium-17628505.html
Die Grünen geben wohl Finanzministerium "verloren"...
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ampel-koalition-gruene-beharren-nicht-mehr-auf-finanzministerium-17628505.html
Solange sie sich den Verzicht auf das Finanzministerium von der FDP (und SPD) gut bezahlen lassen und die Details des Koalitionsvertrages mehr Merkmale grüner Politik tragen als die allzu vagen Formulierungen des Sondierungspapiers kann das ein schlauer Schachzug sein.
Das Finanzministerium ist IMHO tendenziell überschätzt (da der Handlungsspielraum des Finanzministers maßgeblich von der Richtlinienkompetenz des Kanzlers abhängt) und das Verkehrsministerium (das die Grünen der FAZ zufolge besetzten dürfen) in Deutschland tendenziell unterschätzt.
Der Verkehrsministerium hat einen Etat von jährlich 18 Milliarden Euro pro Jahr zu verwalten. Mit derartig viel Geld kann man viel sinnlose Projekte in den Sand setzen und Klientelpolitik betreiben, wie es die CSU, die aus guten Gründen immer extrem scharf auf den Verkehrsministerpostenwar, in den letzten 16 Jahren getan hat oder man kann auch viel Sinnvolles anstoßen, wie ich es von Herrn Hoffreiter erwarten würde, dem Radwege und ÖPNV-Ausbau sicher wichtiger als die Kontakte zu den Lobbyisten der Automobilindustrie sind.
Das Umweltministerium hat bisher nur einen Etat von knapp über 2 Milliarden Euro an Investitionsvolumen. Wenn ein politisches Schwergewicht wie Habeck dieses Ministerium (statt des von ihm favorisierten Finanzministeriums) übernehmen sollte, dann wird diese extrem magere Gewichtung des Umweltministeriums höchstwahrscheinlich gravierend verändert werden (Sonst würde sich Habeck darauf wohl nicht einlassen). Mutmaßlich fällt dann auch zukünfitg die Energiewende und die damit verbundenen Investitionsmilliarden in die Zuständigkeit des Umweltministeriums, da bisher das Wirtschaftsministerium zusammen mit dem Verkehrsministerium (=Verantwortung für Netzinfrastruktur) vorwiegend für Energie zuständig war, was aber stets Interessenkonflikte (Arbeitsplätze in der Kohle-, Öl- und Gasindustrie versus ökologische Energiewende) produziert hat.
Wenn der Ausbau der Erneuerbaren (Wind- und Solarenergie), ein Kernthema von Habeck, dem er sich schon in seiner Ministerzeit in Schleswig-Holstein gewidmet hat, an das Umweltministerium geht und er sich nur noch mit Hofreiter hinsichtlich des erforderlichen Netzausbaus ins Einvernehmen setzen muss, kann bei der Energiewende richtig was vorangehen.
Nebenbei kann ein grüner Verkehrsminister überall, wo es dem Verkehrsfluss oder der Verkehrssicherheit dient, Tempolimits auf Autobahnen installieren, so dass der generelle Verzicht auf ein Tempolimit, wie es das Sondierungspapier hervorgehoben hat, kaum noch eine praktische Rolle spielt, wenn es irgendwann kaum noch Autobahnabschnitte gibt, auf denen man schneller als 130 fahren darf.
aequitas
11.11.2021, 15:46
Das Finanzministerium ist IMHO tendenziell überschätzt (da der Handlungsspielraum des Finanzministers maßgeblich von der Richtlinienkompetenz des Kanzlers abhängt) und das Verkehrsministerium (das die Grünen der FAZ zufolge besetzten dürfen) in Deutschland tendenziell unterschätzt.
Das Umweltministerium hat bisher nur einen Etat von knapp über 2 Milliarden Euro an Investitionsvolumen. Wenn ein politisches Schwergewicht wie Habeck dieses Ministerium (statt des von ihm favorisierten Finanzministeriums) übernehmen sollte, dann wird diese extrem magere Gewichtung des Umweltministeriums höchstwahrscheinlich gravierend verändert werden (Sonst würde sich Habeck darauf wohl nicht einlassen). Mutmaßlich fällt dann auch zukünfitg die Energiewende und die damit verbundenen Investitionsmilliarden in die Zuständigkeit des Umweltministeriums, da bisher das Wirtschaftsministerium zusammen mit dem Verkehrsministerium (=Verantwortung für Netzinfrastruktur) vorwiegend für Energie zuständig war, was aber stets Interessenkonflikte (Arbeitsplätze in der Kohle-, Öl- und Gasindustrie versus ökologische Energiewende) produziert hat.
Teilweise würde ich hier zustimmen. Sicherlich jedoch nicht in dem Punkt, dass die Macht das Finanzministerium überschätzt werde. Hier würde ich sogar davon ausgehen, dass die Macht - sinnvollerweise - weiter ausgebaut wird, da voraussichtlich kein eigenes Digitalministerium kommen wird und entsprechend eine Bündelung dieser Kompetenz im Finanzministerium sinnvoll wäre. Dies würde zudem auch wichtige Programmpunkte der FDP abdecken, aber Lindner auch zu einem sehr mächtigen Minister machen.
Ein grünes Umweltministerium wäre naheligend. Zusätzlich - wie von dir skizziert - wäre zudem plausibel, dass die Energiepolitik hier wieder angesiedelt wird. Damit würde die Bedeutung des Umweltministeriums steigen und die Grünen könnten hier programmatisch wichtige Punkte umsetzen.
Teilweise würde ich hier zustimmen. Sicherlich jedoch nicht in dem Punkt, dass die Macht das Finanzministerium überschätzt werde. Hier würde ich sogar davon ausgehen, dass die Macht - sinnvollerweise - weiter ausgebaut wird, da voraussichtlich kein eigenes Digitalministerium kommen wird und entsprechend eine Bündelung dieser Kompetenz im Finanzministerium sinnvoll wäre. Dies würde zudem auch wichtige Programmpunkte der FDP abdecken, aber Lindner auch zu einem sehr mächtigen Minister machen.
...
Die Verantwortung für den Breitbandausbau, einem der wichtigsten Probleme beim Digitalisierungsrückstand von Deutschland liegt aktuell beim Verkehrsministerium.
Dass die Grünen sich das Thema wegnehmen lassen und das Finanzministerium damit aufwerten mag ich mir nicht vorstellen. Man darf nicht vergessen, dass die FDP die kleinste der Koalitionsparteien ist und nach dem Debakel bei der letzten Bundestagswahl am meisten darauf angewiesen ist, in Regierungsverantwortung zu kommen.
aequitas
11.11.2021, 17:20
Die Verantwortung für den Breitbandausbau, einem der wichtigsten Probleme beim Digitalisierungsrückstand von Deutschland liegt aktuell beim Verkehrsministerium.
Wenn das für dich Digitalisierung bedeutet, dann wird relativ klar, weshalb in Deutschland Digitalisierung so weit hinten liegt und die Verwaltung auf einem der letzten Plätze im europäischen Vergleich verweilt.
Und da nicht nur du diese Einstellung hast, sondern sie relativ weit verbreitet ist, wird das Problem noch offensichtlicher.
Digitalisierung ist viel mehr als nur Breitbandausbau und dieser ist mitnichten das wichtigste Problem.
deralexxx
11.11.2021, 17:32
Wenn das für dich Digitalisierung bedeutet, dann wird relativ klar, weshalb in Deutschland Digitalisierung so weit hinten liegt und die Verwaltung auf einem der letzten Plätze im europäischen Vergleich verweilt.
Und da nicht nur du diese Einstellung hast, sondern sie relativ weit verbreitet ist, wird das Problem noch offensichtlicher.
Digitalisierung ist viel mehr als nur Breitbandausbau und dieser ist mitnichten das wichtigste Problem.
Was ist denn aus deiner Sicht Wichtiger bei der Digitalisierung als der Ausbau von Breitband Anschlüssen?
Hafu hat ja auch geschrieben einem der wichtigsten Probleme.
:Blumen:
Das Finanzministerium ist (und bleibt) nun mal neben dem Kanzleramt bzw. Bundeskanzlerin das wichtigste Ministerium im Vergleich mit den anderen sowohl im Bund wie bei den Ländern. Weshalb? Weil in allen anderen Ressorts der/die Finanzminister/in in allen Fragen mitentscheidet und ohne seine Zustimmung läuft nichts bei den anderen Resssorts, nicht mal die Anschaffung von Papier oder die Reinigung usf.
Was den Verkehr u. das Verkehrsministerium betrifft: Als Schweizer und bei Heimataufenthalten sehr zufriedener SBB-Nutzer stimmen mich die Medienberichte über die von FDP und Grünen favorisierte Aufteilung der Bahn in Netz und Verkehr mit der Tendenz weiterer Privatisierungen sehr kritisch. Die Pläne enttäuschen mich jetzt nicht, weil ich auch nichts anderes als die Unterstützung von Privatisisierungen bei der Daseinsvorsorge von den Grünen erwartete. Hier haben FDP u. Grüne schon immer gut zusammen gepasst.
Reise mit falschem Ziel. Deutsche Bahn. Den Konzern zerschlagen? Diese Idee hat es bis auf den Verhandlungstisch der Ampel-Parteien geschafft. Dabei gibt es bessere Alternativen (https://www.freitag.de/autoren/michael-jaeger/reise-mit-falschem-ziel)
Wenn das für dich Digitalisierung bedeutet, dann wird relativ klar, weshalb in Deutschland Digitalisierung so weit hinten liegt und die Verwaltung auf einem der letzten Plätze im europäischen Vergleich verweilt.
Und da nicht nur du diese Einstellung hast, sondern sie relativ weit verbreitet ist, wird das Problem noch offensichtlicher.
Digitalisierung ist viel mehr als nur Breitbandausbau und dieser ist mitnichten das wichtigste Problem.
Da stimme ich dir absolut zu. Insbesondere in der Verwaltung muss es jedem umweltbewussten und technikaffinen Menschen einfach jeden Tag aufs Neue der Kopf so hart auf dem Tisch aufschlagen. Wenn ich überlege wie viel Papier bei uns jeden Tag aus den Druckern strömt, Kommunikation völlig unnötig auf Papier stattfindet, wenn Telefon oder Meeting nicht geht. Ich meine Behörden habe ja nun zumindest intern durchaus eine rudimentäre digitale Infratruktur. Diese wird aber schlicht nicht genutzt, da kein Interesse daran besteht. Behördenübergreifend? Nicht dran zu denken. Extern? Hat jemand Jehova gesagt?
Das Posting wird über LTE Dachantenne mit volumenbegrenztem Mobilfunk Datentarif versendet.
Bleierpel
21.11.2021, 12:44
Herzlichen Dank an die Freien Demokraten.
und grün-rot heben die Hand oder Daumen nach oben...
Machtgeilheit…
tandem65
21.11.2021, 12:48
Machtgeilheit…
Wie sind die Alternativen?
Bleierpel
21.11.2021, 12:49
Wie sind die Alternativen?
Gibt keine
tandem65
21.11.2021, 13:07
Gibt keine
Rüschtüsch, fast.
GroKo ist noch möglich und Hawaii oder wie sich das nennt mit der CDU/CSU statt SPD. Natürlich könnten wir uns auch ganz zurücklehnen & Neuwahlen anstreben.
Rüschtüsch, fast.
GroKo ist noch möglich und Hawaii oder wie sich das nennt mit der CDU/CSU statt SPD. Natürlich könnten wir uns auch ganz zurücklehnen & Neuwahlen anstreben.
Der "Witz" ist ja, dass eine Mehrheit von Abgeordneten aus der CDU/CSU Fraktion, der PdL, der Grünen und der SPD sicher für eine Verlängerung der Pandemischen Lage bzw. Notlage gestimmt hätten. Es hätte im Parlament durchaus eine Mehrheit gegeben, wenn nicht die Regierungsfraktionen glauben würden, sie müssten einheitlich und mit Fraktionszwang als Ampel abstimmen, so dass am Ende eine so kleine Partei wie die FDP mit geringer Wählerschaft ihre Corona-Politik durchsetzen kann. Ich finde das ein undemokratisches (im Wortsinn) Verständnis von Parlamentsarbeit und Regieren, wenn nach der Auffassung einer Bundestagsminderheit entschieden wird.
Vermeiden liesse sich das, wenn Regierungen nicht stur nach Kanzlerwahlkoalition im Parlament abstimmen und auch Minderheitsregierungen möglich wären mit Besetzung der Minister nach Kompetenz statt nur Parteibuch und mit Abstimmungen ohne Fraktionszwang. Das starre Konzept Regierungskoalition / Opposition erweist sich leider manchmal als undemokratisch, weil eben eine Minderheitenmeinung dann zum Zug kommt.
Insofern bräuchte es keine Neuwahlen, sondern eine andere demokratische Kultur im Parlament und Regierung.
Bleierpel
21.11.2021, 13:41
Insofern bräuchte es keine Neuwahlen, sondern eine andere demokratische Kultur im Parlament und Regierung.
Danke! :Blumen:
Ach ja: Fraktionszwang: konterkariert in meinen Augen die Demokratie.
Schwarzfahrer
21.11.2021, 13:46
Ach ja: Fraktionszwang: konterkariert in meinen Augen die Demokratie.:Blumen: Da sind wir mal (ausnahmsweise?) völlig einer Meinung.
Ach ja: Fraktionszwang: konterkariert in meinen Augen die Demokratie.
Dabei gibt es diesen offiziell gar nicht.
Ich finde unsere neue Quasi-Regierung echt zum Heulen.
Bleierpel
21.11.2021, 17:41
Dabei gibt es diesen offiziell gar nicht.
Ich finde unsere neue Quasi-Regierung echt zum Heulen.
Zum Heulen ist, daß junge / neue Parlamentarier von den Leadern unmittelbar eingenordet werden. Spurst Du nicht (Fraktionszwang) verhungerst Du am abgestreckten Arm der Fraktion. (direkte Info von einem Neuling bzw Nachrückers)
...
Ich finde unsere neue Quasi-Regierung echt zum Heulen.
Ich kenne bisher nur die Regierungsperformance der alten Regierung. Und da gibt es viel zum Heulen.
Vom Niveau, das Scheuer, Spahn und Klöckner vorgegeben haben, kann es rein rechnerisch nur noch bergauf gehen.
Von der neuen Regierung kenne ich noch nichtmal die Namen künftiger Minister geschweige denn die Verteilung der Ministerien auf die Koalitionsparteien. Und den ausgehandelten Koalitionsvertrag habe ich auch noch nicht gelesen, so dass ich mir unmöglich ein Bild der Performance der zukünftigen Regierung machen kann.
pepusalt
21.11.2021, 19:08
Ich kenne bisher nur die Regierungsperformance der alten Regierung. Und da gibt es viel zum Heulen.
Vom Niveau, das Scheuer, Spahn und Klöckner vorgegeben haben, kann es rein rechnerisch nur noch bergauf gehen.
Von der neuen Regierung kenne ich noch nichtmal die Namen künftiger Minister geschweige denn die Verteilung der Ministerien auf die Koalitionsparteien. Und den ausgehandelten Koalitionsvertrag habe ich auch noch nicht gelesen, so dass ich mir unmöglich ein Bild der Performance der zukünftigen Regierung machen kann.
Das macht es nicht besser, im Gegenteil. :Weinen:
im Moment herrscht echt der Frust.
LidlRacer
21.11.2021, 19:20
Von der neuen Regierung kenne ich noch nichtmal die Namen künftiger Minister geschweige denn die Verteilung der Ministerien auf die Koalitionsparteien.
Weiß nicht, ob Du die angebliche vorläufige Liste gesehen hast mit FDP Gesundheitsminister ohne fachlichen Hintergrund:
https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/koalitionsverhandlungen-2021-im-news-ticker-focus-online-exklusiv-so-will-die-ampel-ihre-ministerien-verteilen_id_24277937.html
Dann nehm ich lieber noch mal ne Groko mit Lauterbach!
... Gesundheitsminister ohne fachlichen Hintergrund:
...
Dann nehm ich lieber noch mal ne Groko mit Lauterbach!
fachlicher Hintergrund bei Ministern war fachlich offensichtlich noch nie ein Ausschlagkriterium, das war zB bei Trittin auch nicht anders.
Die GroKo hat innerhalb der letzten 21 Monate ein bis zur Stunde laufendes kommunikatives Managementdesaster hingelegt, so dass mir eine Fortsetzung sehr unangenehm wäre, unabhängig von Lauterbach, über dessen Qualifiakation hier im Forum bereits diskutiert wurde (und den ich kritisch sehe)
Weißer Hirsch
24.11.2021, 12:53
Das Finanzministerium ist IMHO tendenziell überschätzt (da der Handlungsspielraum des Finanzministers maßgeblich von der Richtlinienkompetenz des Kanzlers abhängt) und das Verkehrsministerium (das die Grünen der FAZ zufolge besetzten dürfen) in Deutschland tendenziell unterschätzt.
Das scheint wohl auch der FDP aufgegangen zu sein. Sie wird wohl auch das Verkehrsministerium besetzen, dem Vernehmen nach zumindest.
Gesundheit geht nun doch an die SPD. Am 4.12. sollen deren Minister benannt werden. Es kann deisbezüglich also weiter spekuliert werden, wird aber sicherlich eine Überraschung geben:-)
Das scheint wohl auch der FDP aufgegangen zu sein. Sie wird wohl auch das Verkehrsministerium besetzen, dem Vernehmen nach zumindest.
...
Das finde ich auch wirklich schade, wenn die aktuell kursierende Liste stimmt.
Ein (langhaariger) Verkehrsminister Hofreiter, bei dem die Autolobbyisten im Nadelstreifenanzug demnächst Klinken putzen müssten, um ihm vom Sinn Millionenschwerer Subventionen für Hybrid-SUVs zu überzeugen, hat mir in meiner Vorstellung ausgesprochen gut gefallen.
In den drei Listen, die noch in der vergangenen Woche kursiert und z.B. im Beisenherz-Podcast vergleichend besprochen wurden, war auch stets Strack-Zimmermann als zukünftige Verteidigungsministerin genannt worden. Da hat es auch nochmal Verschiebungen gegeben.
Wichtiger als Personen ist aber natürlich die Politik und die genauen Eckpunkte die im Koalitionsvertrag für die nächsten 4 Jahre formuliert worden sind. Daran muss man eine zukünftige Regierung letztlich messen.
Anton Hofreiter als Verkehrsminister anstatt Cem Özdemir, das kann wohl auch nur ein schlechter Scherz sein.
Die möchtegern Völkerrechtlerin als Außenministerin, ja nee is klar. Manchmal wundert man sich nur noch.
Anton Hofreiter als Verkehrsminister anstatt Cem Özdemir, das ...
Der Name Özdemir (genauso wie der Name Lauterbach) taucht bisher auf keiner der aktuell kursierenden Postenlisten als zukünftiger Minister (https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kuenftige-Regierung-Geheimnisvoller-Zettel-Wer-bekommt-welchen-Posten-in-einer-Ampel-Regierung-id61081826.html) auf.
Das muss noch nicht viel heißen, weil man ja nicht erfährt, wer solche Listen an die Presse durchsticht und was der betreffende Informant sich von solchen Indiskretionen erhofft, aber nachdem ausgerechnet die den Grünen nicht allzu nah stehende FAZ vor drei Tagen versucht hat, Özdemir als künftigen Bundesminister ins Kabinett zu schreiben, könnte das unter Umständen durchaus so bleiben.
...
Die möchtegern Völkerrechtlerin als Außenministerin, ja nee is klar. Manchmal wundert man sich nur noch.
Was meinst du denn genau mit "möchtegern Völkerrechtlerin"? Den Begriff kenne ich eigentlich nur aus der schwer erträglichen und faktenfreien Bild-Zeitungskampagne gegen Baerbock.
Laut Focus, der ja nicht unbedingt im Verdacht steht, allzu links-versifft-grün zu sein, ist Baerbock, die einen Master für "International Public Law" hat, eindeutig Völkerrechtlerin. (https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/kanzlerkandidatin-der-gruenen-voelkerrechtlerin-oder-nicht_id_13304784.html)
Wie würdest du das für den deutschen Sprachgebrauch übersetzen?
...Da die Grünen-Politikerin den Master in "Public International Law" gemacht hat, darf sie sich auch weiterhin mit vollem Recht Völkerrechtlerin nennen.
LidlRacer
24.11.2021, 15:08
Pressekonferenz der Ampel startet jeden Moment.
LidlRacer
24.11.2021, 15:10
Koalitionsvertrag ist schon da!
https://cms.gruene.de/uploads/documents/2772416377591633692675756355235581970.pdf
Trimichi
24.11.2021, 15:24
Koalitionsvertrag ist schon da!
https://cms.gruene.de/uploads/documents/2772416377591633692675756355235581970.pdf
Da hat die im bayr. Rundfunk als solche bez. "Ampelpartei" wohl ganze Arbeit geleistet?
Leider habe ich keine Zeit derzeit mich mit dem Koalabärenvertrag (oder ist es doch ein Coca-Cola-Vertrag) zu beschäftigen, da ich lieber wissenschaftliche Fachartikel lese als im Internet zu stöbern!
Ich bitte um eine Zusammenfassung (max. 250 Wörter).
M. :Blumen:
Was meinst du denn genau mit "möchtegern Völkerrechtlerin"? Den Begriff kenne ich eigentlich nur aus der schwer erträglichen und faktenfreien Bild-Zeitungskampagne gegen Baerbock.
Laut Focus, der ja nicht unbedingt im Verdacht steht, allzu links-versifft-grün zu sein, ist Baerbock, die einen Master für "International Public Law" hat, eindeutig Völkerrechtlerin. (https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/kanzlerkandidatin-der-gruenen-voelkerrechtlerin-oder-nicht_id_13304784.html)
Wie würdest du das für den deutschen Sprachgebrauch übersetzen?
Servus Hafu,
Baerbock kokettiert ja gerne damit, aus dem Völkerrecht zu kommen bzw. eine Völkerrechtlerin zu sein. Gemäß allgemeiner Definition ist eine Völkerrechtlerin aber eine Juristin, die sich auf Völkerrecht spezialisiert hat. Da Baerbock keine Juristin ist, kann sie auch keine Völkerrechtlerin sein.
So wie eine Frau, die sich Kardiologin nennt, zwangsläufig auch zumindest Medizin studiert haben sollte. Ich bin mir auch ziemlich sicher, dass Du ein kleines Problem damit hättest, wenn sich eine Heilpraktikerin, die ein bisschen Osteopathie macht, auf einmal Orthopädin nennen würde. In dem Vergleich ist Baerbock mit ihrem Ding aus London eine Heilpraktikerin..
Wobei ich an der Stelle betonen möchte, dass ich kein Problem mit den Grünen habe. Aber mit Baerbock, da ich sie für eine Blenderin halte. Die Grünen haben sehr gute Leute. Die brauchen so eine wie die doch gar nicht.
Ihre Nominierung zur Kanzlerkandidatin hat den Grünen wahrscheinlich das Kanzleramt gekostet. Die FDP hat mal gesagt, lieber nicht regieren als falsch regieren. Die Grünen sagen im Hinblick auf ihr Frauenstatut offenbar, lieber nicht regieren, als dass ein Mann regiert.
Ich finde die Themen, für die die Grünen traditionsgemäß stehen (Klima, Energiewende, Umwelt) sind zu wichtig, als dass man sie so einer feministischen Ideologie opfern sollte.
deralexxx
24.11.2021, 17:08
Ich bitte um eine Zusammenfassung (max. 250 Wörter).
Koalitionsvertrag vom 24.11.2021
Bevor wir in die Details abtauchen, der 24. November ist der 328 Tag des Jahres, was schonmal spannend ist, zumal 328 auch für eine Dornier 328 steht. Ein für Kurzstrecke ausgelegtes Flugzeug, pb die jetzt Lobbyarbeit betrieben haben um der Bahn eines auszuwischen? Ob die USA im zweiten Weltkrieg auf den Tag heute eine Dornier geflogen sind, als sie schwere Angriffe über Tokio begonnen haben? Ich glaube nicht.
Stichwort USA, am 24.11.1963 erschießt Jack Ruby den mutmaßlichen Mörder Lee Harvey Oswald, der seines Zeichens angeblich das Attentat von John F Kennedy durchgeführt haben soll. Viele Hier im Forum dürfen sich aber eher an das Jahr 2000 erinnern, heute vor 21 Jahren wurde die Playstation 2 auf den europäischen Markt gebracht, es war damals leichter an die Konsole zu kommen als an eine Playstation 5 heute.
Auch zum Thema außerirdisches Leben lässt sich am heutigen Tag was sagen, im Jahr 1995 empfängt die Nasa das erste mal Telemetrie Daten der Pioneer 11. Ob diese Daten für Machine learning genutzt werden ist fraglich.
Die Parteien haben heute mit dem Koalitionsvertrag sicher einen Drei Punkte Wurf versucht, der von langer Hand vorbereitet war, relativ wenig ist vorher nach außen gelangt, vllt hatten sie ja bei ihrer Verteidigung an Wilt Chamberlain gedacht? Der seines Zeichens vor 52 Jahren mit 55 Rebounds in einem Spiel einen bis heute gültigen NBA Rekord aufgestellt hat, den nichtmal Dennis the Worm Rodman brechen konnte.
Ein Teil im Vertrag der sicher viel Aufmerksamkeit bekommen dürfte ist der Abschnitt über Cannabis, da lohnt sich auch mal ein Blick in die Suchmaschine, Cannabis + 328 (ihr erinnert euch, heute ist der 328. Tag des Jahre?) führt zu “Cannabis Division”:
Our union family has been proud to help lead the development and stabilization of the emerging cannabis sector through our innovative Cannabis Workers Rising campaign, which has existed since 2010.
Wow!
Ob man einen BMW 328 künftig noch gut verkaufen kann? Zum Thema E-Mobilität hat es zumindest nix in die Schlagzeilen geschafft, Probleme wird aber künftig jeder bekommen, der versucht seinen 328er mit Kohle zu betreiben. Fällt das eigentlich unter §328? Einem Vertrag zugunsten Dritter? Ist der Koalitionsvertrag ein Vertrag zu Gunsten oder zU Lasten Dritter? Ein solcher wäre promesse de porte-fort. Die wären wohl nicht mit der Privatautonomie vereinbar. Aber §892, § 932 und §929 BGB helfen hier wohl aus. Beim lesen der Paragraphen hab ich mich direkt gefragt, was denn §911 ist.
Sie da, der Porsche Paragraph ist der “Überfall” Paragraph. Das passt ja, zumal ein Porsche ja dafür gemacht ist, zu Beschleunigen wie bei einem Überfall. Wobei es kein Überfall ist, wenn Früchte von dem Baum über eine Grundstücksgrenze ragen, während man mit dem Porsche dran vorbei rauscht und diese runterfallen. Sofern das Grundstück auf dem man mit dem Porsche rauscht ein öffentliches Gebrauchs Grundstück ist. Ob man mit cannabis berauscht im Porsche an einem Grundstück vorbei rauschen darf, auf dem ein Baum und eine Dornier geparkt ist? Man wird es herausfinden.
Mich würde ja noch interessieren, ob der Pflegebonus künftig auch für die Autopflege gilt und ob der Porsche beim Bürgergeld in den ersten beiden Jahren als Vermögen zählt, ansonsten werden wohl einige den Porsche an die 16 Jährigen vererben, die ja künftig die Wahl haben sollen. Die Entlastung durch Strompreise dürfte die Porsche fahrer dagegen wenig betreffen, den Elektro Porsche fahren ja noch nicht genug Menschen, aber vllt hilft die Kindergrundsicherung ja zu höheren Verkaufszahlen.
So viele Fragen, waren das jetzt 250 Wörter? Bestimmt, ich tu mir manchmal schwer und schweife ab, aber vllt liest ja jemand so lang.
..............
So viele Fragen, waren das jetzt 250 Wörter? Bestimmt, ich tu mir manchmal schwer und schweife ab, aber vllt liest ja jemand so lang.
Hammer ! absoluter Hammer!
Meister, ich liege im Staub vor Dir, aber eine Frage hätt ich schon wegen der Dekarbonisierung von der so viel gesprochen wird - also die Calcium und Magnesium Ionen im Meerwasser entsprechen ungefähr 40 grad deutscher Härte => alle 8 Jahre hat das Kühlwasser meines Außenborders die Kühlkanäle so zugesetzt, dass kaum mehr Kühlung statt findet und mir die Maschine verreckt - ist das in der Politik auch so??
und bei Obi hat letztes Jahr ein Steer Hartholz 100€ gekostet - gestern wollten sie 186€ für den Steer - wie soll da die Energiewende statt finden???
Die SPD besetzt mit ihrem Personal politisch und vom Budget her 4 schwergewichtige Ministerien: Arbeit u. Soziales, Verteidigung, Inneres, Gesundheit, die Grünen 1 Schwergewicht: Aussen, die FDP das Wichtigste: Finanzen. So ganz politisch ausgewogen entsprechend der Wahlergebnisse empfinde ich das eher nicht und es bedeutet, dass die SPD-MinisterInnen mit Kanzler das Bild und die Leistungsfähigkeit der neuen Regierung sehr stark prägen werden.
Sehr gut finde ich, dass die Grünen die Ressorts Familie, Senioren, Frauen, Jugend, Ernährung und Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Klimaschutz besetzen, also die Felder beackern wollen, wo sie auch Kompetenzen vorweisen. Da bin ich neugierig drauf, ob sie mehr an grünen Elementen zustande bringen als Ihre KollegInnen damals im Schröder Kabinett.
Servus Hafu,
Baerbock kokettiert ja gerne damit, aus dem Völkerrecht zu kommen bzw. eine Völkerrechtlerin zu sein. Gemäß allgemeiner Definition ist eine Völkerrechtlerin aber eine Juristin, die sich auf Völkerrecht spezialisiert hat. Da Baerbock keine Juristin ist, kann sie auch keine Völkerrechtlerin sein.
So wie eine Frau, die sich Kardiologin nennt, zwangsläufig auch zumindest Medizin studiert haben sollte. Ich bin mir auch ziemlich sicher, dass Du ein kleines Problem damit hättest, wenn sich eine Heilpraktikerin, die ein bisschen Osteopathie macht, auf einmal Orthopädin nennen würde. In dem Vergleich ist Baerbock mit ihrem Ding aus London eine Heilpraktikerin..
Wobei ich an der Stelle betonen möchte, dass ich kein Problem mit den Grünen habe. Aber mit Baerbock, da ich sie für eine Blenderin halte. Die Grünen haben sehr gute Leute. Die brauchen so eine wie die doch gar nicht.
Ihre Nominierung zur Kanzlerkandidatin hat den Grünen wahrscheinlich das Kanzleramt gekostet. Die FDP hat mal gesagt, lieber nicht regieren als falsch regieren. Die Grünen sagen im Hinblick auf ihr Frauenstatut offenbar, lieber nicht regieren, als dass ein Mann regiert.
Ich finde die Themen, für die die Grünen traditionsgemäß stehen (Klima, Energiewende, Umwelt) sind zu wichtig, als dass man sie so einer feministischen Ideologie opfern sollte.
Welche besonderen Ausbildungs- und beruflichen Qualifikationen hatte Joschka Fischer für seinen Ministerposten? Abgebrochene Schule ohne Abschluss, diverse Jobs als Student, Taxifahrer. Annalena Barbock ist übrigens mit Fischer ganz gut im Kontakt (vernetzt) und er hat gute Drähte zu USA-Demokraten und Madelaine Albright, in deren Firma er einen Beratervertrag ausfüllt. Witzigerweise ist Fischer nach Wikipedia auch seit 2019 bei einem grossen Kanadischen Hanfhersteller "Gründungsmitglied des internationalen Beirates, der bei der Umsetzung einer „offensiven weltweiten Wachstumsstrategie“ helfen soll." (jetzt erfolgreich in DE mit der Cannabisfreigabe). Ich denke, Fischer ist für Baerbock ein Türöffner in den USA.
Meine Probleme mit Frau Baerbock als Aussenministerin liegen im politischen Bereich, z.B. die Förderung einer europäischen Armee, dem in meinen Augen kalten Kriegskurs gegenüber Russland und China, ihre transatlantische Ausrichtung.
Die SPD besetzt mit ihrem Personal politisch und vom Budget her 4 schwergewichtige Ministerien: Arbeit u. Soziales, Verteidigung, Inneres, Gesundheit, die Grünen 1 Schwergewicht: Aussen, die FDP das Wichtigste: Finanzen. So ganz politisch ausgewogen entsprechend der Wahlergebnisse empfinde ich das eher nicht und es bedeutet, dass die SPD-MinisterInnen mit Kanzler das Bild und die Leistungsfähigkeit der neuen Regierung sehr stark prägen werden.
Sehr gut finde ich, dass die Grünen die Ressorts Familie, Senioren, Frauen, Jugend, Ernährung und Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Klimaschutz besetzen, also die Felder beackern wollen, wo sie auch Kompetenzen vorweisen. Da bin ich neugierig drauf, ob sie mehr an grünen Elementen zustande bringen als Ihre KollegInnen damals im Schröder Kabinett.
Also aktuell und wahrscheinlich auch für die nächsten 12 Monate ist das Gesundheitsministerium das wichtigste Ressort. Dort brauchen wir jemand der Ahnung hat und nicht so einen Gesundheitsministerdarsteller wie Spahn.
Auch wenn er manchmal etwas schräg und empathielos rüberkommt, so halte ich dennoch Lauterbach dort für die aktuell beste Besetzung. Enttäuschend, dass das offenbar nicht so kommt. Für mich ein schönes Beispiel dafür, dass Kompetenz bei der Vergabe dieser Posten eher zweitrangig zu sein scheint.
Auch wenn er manchmal etwas schräg und empathielos rüberkommt, so halte ich dennoch Lauterbach dort für die aktuell beste Besetzung. Enttäuschend, dass das offenbar nicht so kommt. Für mich ein schönes Beispiel dafür, dass Kompetenz bei der Vergabe dieser Posten eher zweitrangig zu sein scheint.
Kompetente, hochbezahlte Berater gibt es wie Sand am Meer in Berlin. An Expertise mangelt es da sicher nicht. Ein Gesundheitsminister muss weitaus mehr können, als intellektuellen Zugang zu den einschlägigen Studien zu haben. Lauterbach ab jetzt nicht nur in den Talkshows, die viele schon lange nicht mehr einschalten, sondern auch noch täglich in den Top-Nachrichten? Ne - das würde die Masse einfach nicht ertragen.
Ansonsten finde ich die Ministerien-Vergabe erwartbar und schlüssig. Die wussten von Anfang an wie es kommen wird, aber haben für das dämliche Volk eine schöne Verhandlung inszeniert. Genau wie bei den Lohnverhandlungen, wo die Masse auch immer erwartet, dass bis in die frühen Morgenstunden verhandelt wird. 3 % - nein 4 %, 3 % - nein 4%...……………………………………………………………. 3,5% ? ok !
Also aktuell und wahrscheinlich auch für die nächsten 12 Monate ist das Gesundheitsministerium das wichtigste Ressort. Dort brauchen wir jemand der Ahnung hat und nicht so einen Gesundheitsministerdarsteller wie Spahn.
Auch wenn er manchmal etwas schräg und empathielos rüberkommt, so halte ich dennoch Lauterbach dort für die aktuell beste Besetzung. Enttäuschend, dass das offenbar nicht so kommt. Für mich ein schönes Beispiel dafür, dass Kompetenz bei der Vergabe dieser Posten eher zweitrangig zu sein scheint.
Sicher, Corona als akute Krise dominiert die Medien und das Gesundheitsressort. Ich habe jetzt noch nicht nachgelesen, was die Ampel für die nächsten vier Jahre als Planung aufgeschrieben hat. Sind da grössere Reformen dabei? Die einheitliche gesetzliche Versicherung für alle steht wohl nicht auf dem Zettel.
Trimichi
24.11.2021, 19:58
Koalitionsvertrag vom 24.11.2021
Bevor wir in die Details abtauchen, der 24. November ist der 328 Tag des Jahres, was schonmal spannend ist, zumal 328 auch für eine Dornier 328 steht. Ein für Kurzstrecke ausgelegtes Flugzeug, pb die jetzt Lobbyarbeit betrieben haben um der Bahn eines auszuwischen? Ob die USA im zweiten Weltkrieg auf den Tag heute eine Dornier geflogen sind, als sie schwere Angriffe über Tokio begonnen haben? Ich glaube nicht.
Stichwort USA, am 24.11.1963 erschießt Jack Ruby den mutmaßlichen Mörder Lee Harvey Oswald, der seines Zeichens angeblich das Attentat von John F Kennedy durchgeführt haben soll. Viele Hier im Forum dürfen sich aber eher an das Jahr 2000 erinnern, heute vor 21 Jahren wurde die Playstation 2 auf den europäischen Markt gebracht, es war damals leichter an die Konsole zu kommen als an eine Playstation 5 heute.
Auch zum Thema außerirdisches Leben lässt sich am heutigen Tag was sagen, im Jahr 1995 empfängt die Nasa das erste mal Telemetrie Daten der Pioneer 11. Ob diese Daten für Machine learning genutzt werden ist fraglich.
Die Parteien haben heute mit dem Koalitionsvertrag sicher einen Drei Punkte Wurf versucht, der von langer Hand vorbereitet war, relativ wenig ist vorher nach außen gelangt, vllt hatten sie ja bei ihrer Verteidigung an Wilt Chamberlain gedacht? Der seines Zeichens vor 52 Jahren mit 55 Rebounds in einem Spiel einen bis heute gültigen NBA Rekord aufgestellt hat, den nichtmal Dennis the Worm Rodman brechen konnte.
Ein Teil im Vertrag der sicher viel Aufmerksamkeit bekommen dürfte ist der Abschnitt über Cannabis, da lohnt sich auch mal ein Blick in die Suchmaschine, Cannabis + 328 (ihr erinnert euch, heute ist der 328. Tag des Jahre?) führt zu “Cannabis Division”:
Wow!
Ob man einen BMW 328 künftig noch gut verkaufen kann? Zum Thema E-Mobilität hat es zumindest nix in die Schlagzeilen geschafft, Probleme wird aber künftig jeder bekommen, der versucht seinen 328er mit Kohle zu betreiben. Fällt das eigentlich unter §328? Einem Vertrag zugunsten Dritter? Ist der Koalitionsvertrag ein Vertrag zu Gunsten oder zU Lasten Dritter? Ein solcher wäre promesse de porte-fort. Die wären wohl nicht mit der Privatautonomie vereinbar. Aber §892, § 932 und §929 BGB helfen hier wohl aus. Beim lesen der Paragraphen hab ich mich direkt gefragt, was denn §911 ist.
Sie da, der Porsche Paragraph ist der “Überfall” Paragraph. Das passt ja, zumal ein Porsche ja dafür gemacht ist, zu Beschleunigen wie bei einem Überfall. Wobei es kein Überfall ist, wenn Früchte von dem Baum über eine Grundstücksgrenze ragen, während man mit dem Porsche dran vorbei rauscht und diese runterfallen. Sofern das Grundstück auf dem man mit dem Porsche rauscht ein öffentliches Gebrauchs Grundstück ist. Ob man mit cannabis berauscht im Porsche an einem Grundstück vorbei rauschen darf, auf dem ein Baum und eine Dornier geparkt ist? Man wird es herausfinden.
Mich würde ja noch interessieren, ob der Pflegebonus künftig auch für die Autopflege gilt und ob der Porsche beim Bürgergeld in den ersten beiden Jahren als Vermögen zählt, ansonsten werden wohl einige den Porsche an die 16 Jährigen vererben, die ja künftig die Wahl haben sollen. Die Entlastung durch Strompreise dürfte die Porsche fahrer dagegen wenig betreffen, den Elektro Porsche fahren ja noch nicht genug Menschen, aber vllt hilft die Kindergrundsicherung ja zu höheren Verkaufszahlen.
So viele Fragen, waren das jetzt 250 Wörter? Bestimmt, ich tu mir manchmal schwer und schweife ab, aber vllt liest ja jemand so lang.
Machen wir es kurz, ein Bild sagt mehr als 1000 Worte. "Viele Grüße aus dem Donier-Flugzeug". Das Photo stammt von Remedy Regulation Aquino Nation, einer Freundin meiner Ex-Freundin, auf iihrem Weg nach Florida. Florida? Da war doch was mit der Us-Wahl? Also, viele Grüße aus dem Donier-Flugzeug.
Das Bild ist ein sog safe image. Upload geht ok, ich habe auch noch andere. Hehe. :Huhu:
P.S.: Wow? Dieser Deine Aussage stimme ich zu.
Egal was nich kommt: erstmal chapeau dafür zwei Monate nach der Wahl zum Abschluss zu finden [Schweden und NL beneiden uns] ohne Stress nach aussen und leaks - das in einem Jahr als Krisen MPKs und Fraktionssitzungen der Union quasi live auf Twitter waren.
m.
ps: Aufgefallen? keiner spricht mit Springer, die drehen im Moment leer …
deralexxx
24.11.2021, 21:25
Ich bin positiv überrascht über die Aspekte zum Datenschutz, Stärkung BSI, mehr OpenSource auch in der Verwaltung, keine Hackbacks und Verpflichtung für Verwaltungen Schwachstellen zu melden.
Wenn das nur zu mehr als 50 % umgesetzt werden würde in 4 Jahren würde ich das feiern.
Kohleausstieg „idealerweise“ 2030?
m.
In rein sportlicher Hinsicht erfolgt der Hinweis, dass Cannabis (laut Vertrag bald legal) soweit ich weiss, einen positiven Dopingtest zeitigen kann - das es auch verrückt machen kann, weiss ja jeder.
m.
Onkel Olaf hat heute seinen ganz großen Tag und führt im ZDF ein Interview, das mich direkt und unmittelbar ins Bett bringt. Das wird nix mit Fortschritt, neues wagen, etc...
:Schlafen: :Schlafen:
Trimichi
24.11.2021, 22:11
Viele liebe Grüße aus der Luxusvilla in Florida! Das Photo ist ausnahmsweise genehmigt. FSK 16? §218a? Wen interessiert das?
Keine Sorge, auch in Florida kifft man was das Zeug hält (P.S.; ich habe Einladung von Remedy in hier Haus, sie macht halt gerne Selfies, geht also klar :) ).
Wird lustig in Berlin. Nicht das die Amis in Florida und Californien zu Hause "uns" unter den Tisch kiffen. Ich rate zur Nebelmaschine. Aber nur m Bundestag.
Hier der gesamte Koalitionsvertrag zum Nachlesen:
https://www.tagesspiegel.de/downloads/27829944/1/koalitionsvertrag-ampel-2021-2025.pdf
look left, look right, look down, Hey! Dont look up!
Oh sorry, wurde schon von Lidlracer verlinkt..
Wir dynamisieren das Pflegegeld ab 2022 regelhaft.
Was heißt das?
Kohleausstieg „idealerweise“ 2030?
m.
Finde ich schlau gelöst.
Man stelle sich vor aus irgendwelchen Gründen schafft man den Ausstieg zu 2030 nicht. Sei es, dass Leitungen fehlen, Rohstoffe für irgendwas oder andere Unwägbarkeiten eintreten, so dass man nicht in der Lage wäre einen Fixtermin 2030 einhalten zu können.
Was wäre dann?
Dann brächte man sich in dieselbe bekloppte Situation wie beim Atomausstieg, dass man nämlich den Energieversorgern in den Allerwertesten kriechen muss mit unglaublich viel Geld, damit sie dafür sorgen, dass weiter das Licht angeht, wenn man aufs Knöpfchen drückt.
So kann man darauf hinarbeiten, dass 2030 "umgestellt" wird. Und wenn es dann 2031 oder 2029 wird, ist das eben auch in Ordnung.
Onkel Olaf hat heute seinen ganz großen Tag und führt im ZDF ein Interview, das mich direkt und unmittelbar ins Bett bringt. Das wird nix mit Fortschritt, neues wagen, etc...
:Schlafen: :Schlafen:
Merkel hat in ihrer letzten Legislaturperiode eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig das Kanzeleramt hinsichtlich seiner Repräsentationswirkung ist und wie unwichtig dieses Amt für die Realpolitik wird, wenn der Inhaber nicht regelmäßig seine Richtlinienkompetenz wahrnimmt und sich in die Arbeit der Minister einmischt bzw. bei anhaltenden Minderleistern im Ministeramt diese absetzt und das jeweilige Amt neu besetzt.
Merkel ist nach wie vor hochbeliebt in der Bevölkerung und dürfte im Ausland die Regierungschefin mit dem höchsten Ansehen weltweit sein und mutmaßlich von allen deutschen Regierungschefs der Vergangenheit diejenige, der am meisten Kompetenz international zugeschrieben wird.
Trotzdem herrscht in Deutschland Einigkeit unter allen Politikexperten aus dem rechten und linken Lager, dass Deutschland in den letzten Jahren teilweise miserabel regiert wurde und die Mehrzahl aller aktuellen Minister gilt gemessen an dem Output ihrer Ministerien als krasse Fehlbesetzung gilt.
Vor diesem Hintergrund habe ich keine Angst vor einem Kanzler Scholz, der mutmaßlich versuchen wird, den (aus seiner Sicht erfolgreichen) Merkelstil zu imitieren. Das Kanzleramt wird weiter an Macht und Einfluss verlieren, zumal bei einer Dreier-Koalition der Kanzler kaum von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen kann.
Für den Erfolg der Regierungsarbeit wird es zukünftig vor allem auf die Leistung der Ministerien (und eben auch auf die neuen Minister selbst) ankommen, auf den Koalitionsvertrag, der die Kernaufgaben der Minister vorgibt- und natürlich auch auf den Willen der Bevölkerung (und der Wirtschaft), die beschlossenen Eckpunkte auch aktiv umzusetzen und nicht durch juristische Streitereien, Bürgerinitiativen und sonstige Verzögerunge aktiv zu torpedieren.
(Natürlich kommt da auch wieder ein Stück weit ein Kanzler Scholz ins Spiel, der wenn es schwierig wird, zukünftig auch in der Lage sein muss eine neue Stromtrasse oder einen neuen Windpark der davon unmittelbar betroffenen Bevölkerung aktiv zu vermitteln, aber auch wenn Scholz langweilig ist und wenig Führungsstärke hat: so ganz schlecht im Moderieren ist er nicht, so dass ich ihm derartige Befriedungen bei verhärteten Fronten durchaus zutrauen würde).
El Stupido
25.11.2021, 07:46
Edit: falscher Thread, sorry
Stellen wir uns mal spasseshalber vor durch irgendeinen freakigen Umstand wäre die Wahl anders verlaufen und es würde jetzt Schwarz + irgendetwas verhandelt, Armin Laschet stände dann da …..
m.
Vor diesem Hintergrund habe ich keine Angst vor einem Kanzler Scholz, der mutmaßlich versuchen wird, den (aus seiner Sicht erfolgreichen) Merkelstil zu imitieren.
.
Alles richtig was du schreibst. Ich bin ein großer Fan von Angie, klasse Frau und klasse Kanzlerin. Aber 16 Jahre sind genug, Habeck / Lindner sind die Männer der Stunde.
Onkel Olaf hat nun mal das Potenzial, zu merkeln und das heißt auch einfach mal nix machen, über Jahre. Ein wenig dicke Eier wie Schröder sie hatte würden einem deutschen Kanzler in 2021 ganz gut tun.
KevJames
25.11.2021, 08:28
Hafu, Du hast vergessen bei Politikexperten das "Experten" in Anführungszeichen zu setzen.
In Bezug auf Scholz bin ich da deutlich skeptischer - die Ausführungen dazu würden hier aber deutlich zu weit führen - letztlich müsste man mich dafür bezahlen dies auszuführen. ;)
Mal ganz populistisch: Imitationen waren immer schon schlechter als das Original. Aber verstehen kann ich ihn ja, da es mit dem eigenen Politikstil bei ihm bislang schiefgegangen ist.
KevJames
25.11.2021, 08:32
Alles richtig was du schreibst. Ich bin ein großer Fan von Angie, klasse Frau und klasse Kanzlerin. Aber 16 Jahre sind genug, Habeck / Lindner sind die Männer der Stunde.
Onkel Olaf hat nun mal das Potenzial, zu merkeln und das heißt auch einfach mal nix machen, über Jahre. Ein wenig dicke Eier wie Schröder sie hatte würden einem deutschen Kanzler in 2021 ganz gut tun.
Habeck lasse ich zu, aber Lindner? Der wäre nichtmal der Mann fürs Versicherungsbüro um die Ecke, und schon gar nicht ein geeigneter Finanzminister.
Weißer Hirsch
25.11.2021, 10:08
Ich muss sagen: Hut ab. Das Zustandekommen und der Inhalt des Koalitionsvertrages zeugen vom Willen, zukünftig anders und besser zu regieren.
(Nur als Randnotiz: Gemessen am Wohlstand in D wurden wir auch in der Vergangenheit gut regiert und von Vielen beneidet.)
Wenn das Umsetzen des Vertrages genauso geräuschlos zwischen den Partner geschieht, dann kann es eine gute Regierung werden. Jedenfalls fühle ich mich (als Mitte der Gesellschaft Angehöriger) repräsentiert.
Trimichi
25.11.2021, 10:14
Onkel Olaf hat heute seinen ganz großen Tag und führt im ZDF ein Interview, das mich direkt und unmittelbar ins Bett bringt. Das wird nix mit Fortschritt, neues wagen, etc...
:Schlafen: :Schlafen:
Guten Morgen! Schon auf Zack?
Falls nicht, folgende Info:
Lindner wird Finanzminister,
Baerbock Aussenministerin,
Habeck Klimaminister.
Danke an "den Mann im Radio". Fuer die Meldung. Passt doch. Und Scholz steht als Bundeskanzler fuer europaeische Grundwerte.
Alle koennen zufrieden sein?
Kannst weiterschlafen. :Lachen2:
aequitas
25.11.2021, 11:24
Die SPD besetzt mit ihrem Personal politisch und vom Budget her 4 schwergewichtige Ministerien: Arbeit u. Soziales, Verteidigung, Inneres, Gesundheit, die Grünen 1 Schwergewicht: Aussen, die FDP das Wichtigste: Finanzen. So ganz politisch ausgewogen entsprechend der Wahlergebnisse empfinde ich das eher nicht und es bedeutet, dass die SPD-MinisterInnen mit Kanzler das Bild und die Leistungsfähigkeit der neuen Regierung sehr stark prägen werden.
Deine Analyse passt irgendwie nicht so ganz zum Ergebnis des Koalitionsvertrags und den verhandelten Ministerien. Aber aus der Position der APO/APL/PDL überrascht deine "Kritik" wiederum wenig.
Ich finde die Verteilung der Ministerien sehr ausgewogen. Gerade auch zwischen Grünen und FDP stimmt die Verteilung - auch hinsichtlich der Kompetenzen. Die Grünen bekommen für Habeck bspw. das BMWi inkl. eines neue geschaffenen Klimaministeriums - hier bekommen die Grünen also viel Macht. Damit haben die Grünen Außen und ein neues "fast"-Schwergewicht mit BMWi + Klimaschutz.
Inhaltlich bisher auch ein relativ viel versprechender Koalitionsvertrag, m. M. n. besonders hinsichtlich der Themen moderner Staat.
...Aber 16 Jahre sind genug, Habeck / Lindner sind die Männer der Stunde.
Onkel Olaf hat nun mal das Potenzial, zu merkeln und das heißt auch einfach mal nix machen, über Jahre. Ein wenig dicke Eier wie Schröder sie hatte würden einem deutschen Kanzler in 2021 ganz gut tun.
...
Mal ganz populistisch: Imitationen waren immer schon schlechter als das Original. Aber verstehen kann ich ihn ja, da es mit dem eigenen Politikstil bei ihm bislang schiefgegangen ist.
Ich bin da ganz bei euch und bekanntlich habe ich Scholz auch nicht gewählt.
Aber das Wahlergebnis ist nunmal so, wie es ist und man darf nicht vergessen, dass es nur Nuancen gebraucht hätte und der aktuelle Kanzler würde Laschet heißen (ohne das legendäre Flut-Bild) oder eben Söder (wenn es diesem gelungen wäre in der Endphase des Kanzlerkandidaten-Pokers wenigstens Bouffier in seine Ecke zu ziehen oder es ihm gelungen wäre eine Mitgliederbefragung bzw. Fraktionsentscheidung durchzuboxen).
So wie der Koalitionsvertrag jetzt aussieht und wie sich die Ministeramtbesetzung abzeichnet, muss man erstmal zufrieden sein und da kann durchaus Dynamik entstehen. Auf jeden Fall mehr Dynamik als bei jeder Regierung mit schwarzer Regierungsbeteiligung.
Ich bin jetzt erstmal halbwegs optimistisch und hoffe v.a., dass Deutschland der Ausbau der Erneuerbaren so gut gelingt, dass andere Länder anfangen neidisch auf uns zu werden und daraus mittelfristig eine gewisse globale Dynamik entsteht.
Deine Analyse passt irgendwie nicht so ganz zum Ergebnis des Koalitionsvertrags und den verhandelten Ministerien. Aber aus der Position der APO/APL/PDL überrascht deine "Kritik" wiederum wenig.
Ich finde die Verteilung der Ministerien sehr ausgewogen. Gerade auch zwischen Grünen und FDP stimmt die Verteilung - auch hinsichtlich der Kompetenzen. Die Grünen bekommen für Habeck bspw. das BMWi inkl. eines neue geschaffenen Klimaministeriums - hier bekommen die Grünen also viel Macht. Damit haben die Grünen Außen und ein neues "fast"-Schwergewicht mit BMWi + Klimaschutz.
Inhaltlich bisher auch ein relativ viel versprechender Koalitionsvertrag, m. M. n. besonders hinsichtlich der Themen moderner Staat.
Eine APO / PDL interpretierst Du immer rein, was Du von mir kommentierst, egal was ich schreibe. Copy and paste?
Ich habe die Wichtigkeit nach dem Budget (Arbeit u. Soziales, Verteidigung z.B.) bemessen, der Grösse des Ressorts, der politischen Wichtigkeit für den Staat und die Gesellschaft (wie Inneres z.B oder Aussen). Ich stimme Dir zu, wegen der akuten Klimakrise kommt der Klimaschutz von der politischen Bedeutsamkeit natürlich dazu und ich nehme Deinen Einwand sehr gerne zustimmend auf, was das BMWi + Klimaschutz betrifft. Aber alle anderen von mir genannten Schwergewichtsressorts würden in einem Ranking von Politologen mehrheitlich in der ersten Hälfte platziert und von diesen Ressorts besetzt halt die SPD überproportional im Verhältnis zur Wahl plus Kanzler. Mir fiel doch nur auf, dass bei der SPD mit 7 Ministerien nur ein sog. kleineres dabei ist, dasjenige für Entwicklung u. wirtschaftliche Zusammenarbeit. Da beißt die Maus keinen Faden ab.
Trimichi
25.11.2021, 15:00
Mal ganz populistisch: Imitationen waren immer schon schlechter als das Original. Aber verstehen kann ich ihn ja, da es mit dem eigenen Politikstil bei ihm bislang schiefgegangen ist.
Na-ja, ich habe Olaf Scholz auch nicht gewählt, allerdings finde ich nach 16 Jahren oder vier Legislaturperioden einen Wechsel an der Führungsspitze nicht völlig verkehrt?
Scholz denkt in komplizierten Sätzen, ist ja so, weil er diese sonst nicht aussprechen könnte? Gibt ja auch welche die kurze Sätze einstudieren müssen? Ich finde, Scholz hat seinen eigenen Stil. Parataxe oder Hypotaxe? Aber lassen wir das.
Fangen wir also lieber mit der pädagogischen Psychologie an. "Onkel Olaf" kennt die CLT nach Sweller und differenziert zwischen intrinistischem, extrinistischem und germanen kognitven Load? Wäre das von Vorteil? Und falls ja, für wen?
Zweifelsohne handelt es sich bei Herrn Olaf Scholz um eine Person und damit um ein Individuum, und um keine Imitation.
Viele Grüße!
KevJames
25.11.2021, 17:27
I oder eben Söder (wenn es diesem gelungen wäre in der Endphase des Kanzlerkandidaten-Pokers wenigstens Bouffier in seine Ecke zu ziehen oder es ihm gelungen wäre eine Mitgliederbefragung bzw. Fraktionsentscheidung durchzuboxen).
.
Halte ich für falsch. Söder hätte einfach nur in der Endphase mal seinen verletzten Stolz vergessen und den Mund halten müssen - dazu fehlt es ihm aber schlechtweg an Format. Damit wäre er aus meiner Sicht nicht nur eine Fehlbesetzung als Kanzler, sondern ist es auch als Parteivorsitzender - aber damit hat die CSU ja jede Menge Erfahrung ....
KevJames
25.11.2021, 17:29
Na-ja, ich habe Olaf Scholz auch nicht gewählt, allerdings finde ich nach 16 Jahren oder vier Legislaturperioden einen Wechsel an der Führungsspitze nicht völlig verkehrt?
Scholz denkt in komplizierten Sätzen, ist ja so, weil er diese sonst nicht aussprechen könnte? Gibt ja auch welche die kurze Sätze einstudieren müssen? Ich finde, Scholz hat seinen eigenen Stil. Parataxe oder Hypotaxe? Aber lassen wir das.
Fangen wir also lieber mit der pädagogischen Psychologie an. "Onkel Olaf" kennt die CLT nach Sweller und differenziert zwischen intrinistischem, extrinistischem und germanen kognitven Load? Wäre das von Vorteil? Und falls ja, für wen?
Zweifelsohne handelt es sich bei Herrn Olaf Scholz um eine Person und damit um ein Individuum, und um keine Imitation.
Viele Grüße!
Noch nie in HH gewesen? :Cheese:
Da reibt sich die politische Landschaft (inkl. der SPD selbst) schon seit ein paar Jahren verwundert die Augen. Na immerhin die FDP freut sich vor Ort.
Halte ich für falsch. ....
Was genau hältst du für falsch?
Meine Einschätzung, dass wir um ein Haar jetzt einen Kanzler Söder gehabt hätten?
KevJames
25.11.2021, 17:54
Die Fehleranalyse in Bezug auf Söder und Laschet. Wäre Söder einfach mal ein paar Wochen ruhig gewesen, so wäre Laschet Kanzler geworden. Ich würde so weit gehen zu sagen, dass söder der Hauptverantwortliche ist, dass Scholz Kanzler wird. Ich denke, dass er das auch selbst weiss - ihm war das aber lieber als Laschet.
Mal nebenbei bemerkt: Ich denke mir, dass Du Scholz nicht gewählt hast. Solange Du nicht im BTag sitzt kannst Du das ja auch gar nicht. :D (da er ja keinen eigenen Wahlkreis in Bayern hat)
Trimichi
25.11.2021, 21:16
Noch nie in HH gewesen? :Cheese:
Da reibt sich die politische Landschaft (inkl. der SPD selbst) schon seit ein paar Jahren verwundert die Augen. Na immerhin die FDP freut sich vor Ort.
Nein. Bitte erkläre mir, was die Tatsache, dass der user Trimichi noch nicht in der Hansestadt Hamburg war mit Kanzler Scholz zu tun hat?
Genauso gut könnte ich dich fragen, ob du schon mal in Timbuktu warst? Na siehst du, und schon haben wir etwas gemeinsam.
Und nun kommts, denke dir die Ziffer links von dem Istgleichzeichen:
2 + 4 =
Fünf? Leider falsch.
Mit Cem Özdemir besetzen die Grünen das Landwirtschaftsministerium mit jemanden, der sich bisher mit der Landwirtschaftspolitik 0,0 beschäftigt hat. Okay, wenigstens haben andere ein Koalitionspapier mit Vorgaben für ihn ausgearbeitet.
https://de.wikipedia.org/wiki/Cem_%C3%96zdemir#Politische_Positionen
:Nee:
Anton Hofreiter hat Biologie und Botanik studiert und sich in seiner bisherigen politischen Laufbahn u.a. mit der Landwirtschaft etwas spezifischer beschäftigt sowie ein Buch über die Massentierhaltung veröffentlicht. (ohne Abzuschreiben ;) ).
https://de.wikipedia.org/wiki/Anton_Hofreiter#Umwelt-,_Klima-_und_Agrarpolitik
Und Steffi Lemke, welche das Umweltministerium besetzen soll, wäre z.B. Diplom Agraringenieurin von der Ausbildung her.
Eine nachvollziehbare Wahl finde ich Anne Spiegel, welche aus Rheinland-Pfalz Erfahrungen als Ministerin aus dem Ressort Familie, Senioren, Frauen, Jugend mitbringt.
KevJames
26.11.2021, 05:05
Nein. Bitte erkläre mir, was die Tatsache, dass der user Trimichi noch nicht in der Hansestadt Hamburg war mit Kanzler Scholz zu tun hat?
Genauso gut könnte ich dich fragen, ob du schon mal in Timbuktu warst? Na siehst du, und schon haben wir etwas gemeinsam.
Und nun kommts, denke dir die Ziffer links von dem Istgleichzeichen:
2 + 4 =
Fünf? Leider falsch.
In dem Fall empfehle ich Dir mal in der SEK I im Politikunterricht zu hospitieren - möglicherweise wird's dann besser ... :Blumen:
Trimichi
26.11.2021, 05:38
In dem Fall empfehle ich Dir mal in der SEK I im Politikunterricht zu hospitieren - möglicherweise wird's dann besser ... :Blumen:
Lieben Dank. Benoetige ich nicht. Weil ich Herrn Scholz (SPD) nicht geweahlt habe, das Wahlergebnis allerdings akzeptiere. Wie passt das zusammen? Ein Hinweis/Stichwort: Demokratie.
Die Fehleranalyse in Bezug auf Söder und Laschet. Wäre Söder einfach mal ein paar Wochen ruhig gewesen, so wäre Laschet Kanzler geworden. ...
Ich habe nichts anderes behauptet:
...man darf nicht vergessen, dass es nur Nuancen gebraucht hätte und der aktuelle Kanzler würde Laschet heißen (ohne das legendäre Flut-Bild) oder eben Söder (wenn es diesem gelungen wäre in der Endphase des Kanzlerkandidaten-Pokers wenigstens Bouffier in seine Ecke zu ziehen oder es ihm gelungen wäre eine Mitgliederbefragung bzw. Fraktionsentscheidung durchzuboxen).
...
Mit Nuancen (in der Mehrzahl) dürfte ja klar sein, dass das dämliche Flutbild mit dem Laschetgrinsen nicht die einzige Ursache war, die Laschet als Kanzler verhindert hat, sondern nur als einer von mehreren Gründen exemplarisch mit aufgeführt war.
.
Ist ja logisch angesichts des knappen Rückstandes der Union gegenüber der SPD.
Ein paar potenzielle Unionswähler haben sich wegen der Bildsprache und des wenig staatsmännischen Auftretens nach der Flutkatastrophe gegen Laschet und für Scholz entschieden und einige mögen auch die Sticheleien aus Bayern während des Wahlkampfs beeinflusst haben.
Nichtsdestoweniger sollte man auch nicht vergessen, dass der Ausgang der Kanzlerkandidatenkür der Union mindestens genauso knapp war wie der Ausgang der späteren Bundestagswahl. Und wenn die Union sich für Söder als Kandidaten entschieden hätte, dann wäre es ziemlich sicher nicht zu einem derartigen Absturz der Union und der jetzigen Ampelkoalition gekommen. Mutmaßlich würden wir dann jetzt über den Koalitionsvertrag einer Jamaika-Koalition diskutieren.
Das war eigentlich die Kernaussage des von dir als "falsch" eingestuften Beitrages von gestern.
KevJames
26.11.2021, 06:10
Nichtsdestoweniger sollte man auch nicht vergessen, dass der Ausgang der Kanzlerkandidatenkür der Union mindestens genauso knapp war wie der Ausgang der späteren Bundestagswahl. Und wenn die Union sich für Söder als Kandidaten entschieden hätte, dann wäre es ziemlich sicher nicht zu einem derartigen Absturz der Union und der jetzigen Ampelkoalition gekommen. Mutmaßlich würden wir dann jetzt über den Koalitionsvertrag einer Jamaika-Koalition diskutieren.
Das war eigentlich die Kernaussage des von dir als "falsch" eingestuften Beitrages von gestern.
Und genau das halte ich für falsch. Im übrigen machst Du rhetorisch etwas, was ich durchaus fragwürdig finde. Zuvor fragst Du noch, was ich für falsch halte. Jetzt tust so, als hätte ich gesagt, das ist falsch. Das ist ein großer Unterschied. Fällt mir übrigens bei Dir, aber auch bei anderen hier immer wieder auf, dass die eigene Meinung als "richtig" eingestuft wird (ohne, dass sie näher fachlich begründet wird).
Zur Sache: Die Einschätzung, dass die Union mit Söder als Kandidaten die Wahl gewonnen hätte halte ich für falsch. Das ist eine zutiefst süddeutsche, wenn nicht sogar bayrische Sicht. Dabei wird aber außer Acht gelassen, dass das SEHR selbstsichere Auftreten, der (schon ein Stück weit typisch bayrisch) schroffe Ton und ja, das immer wieder populistische Auftreten in anderen Teilen der Republik schlecht ankommen.
Nun habe ich ja von Berufswegen mit der Politik zu tun und treffe durch verschiedene Tätigkeiten auf viele (auch beruflich, aber nicht nur) politisch agierende Menschen, da gab es kaum jemanden (auch innerhalb der CDU), der mir gesagt hätte, dass man Söder präferieren würde. Selbst nach der Wahl war selbst in parteiinternen Kreisen ein Aufatmen zu spüren (natürlich weitgehend hinter verschlossenen Türen). Ich denke Du unterliegst hier der Fehleinschätzung, dass Du von Deinem mehr oder minder direkten Umfeld auf die ganze Republik schliesst - aber zugegeben, das ist nur eine Mutmaßung aus der Ferne.
KevJames
26.11.2021, 06:13
Lieben Dank. Benoetige ich nicht.
Ich lasse das "weil" mal weg, da Du danach ja einen Punkt gemacht hast. Aus meiner Sicht würde Dir das fachlich gut tun - damit belasse ich es dann aber auch, mir ging es tatsächlich nicht um Provokation, sondern um einen fachlichen Hinweis, den Du offensichtlich nicht verstanden hast.
Damit ist das dann für meinen Teil auch ok so.
Und genau das halte ich für falsch. Im übrigen machst Du rhetorisch etwas, was ich durchaus fragwürdig finde. Zuvor fragst Du noch, was ich für falsch halte. Jetzt tust so, als hätte ich gesagt, das ist falsch. Das ist ein großer Unterschied. Fällt mir übrigens bei Dir, aber auch bei anderen hier immer wieder auf, dass die eigene Meinung als "richtig" eingestuft wird (ohne, dass sie näher fachlich begründet wird).
Vielleicht wäre es gut, wenn du rhetorisch mal ein Stück weit abrüsten würdest. Wenn man eine Meinung zu einem Thema entwickelt hat, dann hält man diese Meinung in der Regel auch für richtig, denn sonst würde man ja eine andere Meinung vertreten. :Huhu:
Üblicherweise begründe ich meine Meinung, sonst wären meine Beiträge auch nicht so lang.
Zur Sache: Die Einschätzung, dass die Union mit Söder als Kandidaten die Wahl gewonnen hätte halte ich für falsch. Das ist eine zutiefst süddeutsche, wenn nicht sogar bayrische Sicht. Dabei wird aber außer Acht gelassen, dass das SEHR selbstsichere Auftreten, der (schon ein Stück weit typisch bayrisch) schroffe Ton und ja, das immer wieder populistische Auftreten in anderen Teilen der Republik schlecht ankommen.
...
Schau dir mal das ZDF-Politbarometer an und die Sympathiewerte, die Söder dort zum Zeitpunkt der Kandidatenkür der Union erzielt hat. Das ZDF befragt keineswegs nur bayerische Wähler. (https://www.fr.de/politik/ard-deutschlandtrend-zdf-politbarometer-union-markus-soeder-csu-armin-lascht-merkel-coronavirus-90262987.html) Wenn das populistische Auftreten in anderen Teilen der Republik so schlecht ankommen würde, dann würde man eigentlich schlechtere Sympathiewerte im Politbarometer erwarten.
Ich mag Söder nicht und würde ihn niemals wählen, aber ich gestehe ihm zu, dass er ein außerordentlich gutes Gefühl für Stimmungen in der Bevölkerung hat und ein exzellenter Politdarsteller ist.
Kann sein, dass ihm andere Fehler als Laschet in einem Bundestagswahlkampf unterlaufen wären und er so seinen riesigen Sympathievorsprung gegenüber Laschet als Kanzlerkandidat verspielt hätte, das weiß keiner, aber das naheliegendste Szenario ist das nicht unbedingt
Thomas W.
26.11.2021, 07:53
Nun habe ich ja von Berufswegen mit der Politik zu tun und treffe durch verschiedene Tätigkeiten auf viele (auch beruflich, aber nicht nur)
Einspruch , keine fachliche Begründung .
Mir fällt gerade bei Dir auf Kevin , dass Du dazu neigst Deine Meinung für richtig zu halten und ohne wissenschaftliche Begründung zu behaupten , Deine Meinung auf wissenschaftlichen Begründungen aufzubauen .
Das reicht natürlich nicht .
Ich kann das sagen , weil ich beruflich mit vielen Menschen zu tun habe . Wirklich .
Trimichi
26.11.2021, 08:16
Ich lasse das "weil" mal weg, da Du danach ja einen Punkt gemacht hast. Aus meiner Sicht würde Dir das fachlich gut tun - damit belasse ich es dann aber auch, mir ging es tatsächlich nicht um Provokation, sondern um einen fachlichen Hinweis, den Du offensichtlich nicht verstanden hast.
Damit ist das dann für meinen Teil auch ok so.
Dann füge ich das weil ein und erhöhe auf 2:0. Für dich allerdings. Ich schenke dir meinen Punkt, nehme ihn nicht an, und schenke dir noch einen weiteren Punkt? Hä? Weil ich für dich auch noch die Begründung einfüge.
Weil ich dem Neutralitätsgebot der Wissenschaft verpflichtet bin. Wird auch Überparteilichkeit genannt. Was willst du eigentlich? Schreib doch a) was so wichtig ist in Hamburg für mich und b) was ich auf dem Gymnasium soll im G8 im Politikunterricht? Gibt es übrigens nicht so in Bayern, nennt sich W/R und an der Berufsschule Sozialkunde.
Was willst du mir eigentlich mitteilen? Was soll mir fachlich guttun? Ich bin Forscher, Wissenschaftler und Psychologe der sich an die internationalen Konventionen hält und an die ethischen Richtlinien. Wie auch Hafu unterliege ich der Schweigepflicht.
Vor Gericht zählt meine Aussage dreifach gegenüber deiner. Wegen der meiner Glaubwürdigkeit als Psychologe. Auch gegenüber des neutralen Beobachters Jörn übrigens. Nehmen wir einmal an du steckst mit Jörn unter einer Decke. Dann stünde es 3 zu 2 für mich. Ich habe Recht, ihr zwei auch, aber meine Stimme zählt mehr.
Shice Psychologen, gelle? Noch nerviger als Chirurgen. Oder?
tandem65
26.11.2021, 08:18
Immerhin hat Frau Esken Heute im Morgenmagazin mal ausgeschlossen einen Lockdown oder andere Maßnahmen auszuschliessen.
Dem kann ich etwas abgewinnen.
Mit Cem Özdemir besetzen die Grünen das Landwirtschaftsministerium mit jemanden, der sich bisher mit der Landwirtschaftspolitik 0,0 beschäftigt hat. Okay, wenigstens haben andere ein Koalitionspapier mit Vorgaben für ihn ausgearbeitet.
https://de.wikipedia.org/wiki/Cem_%C3%96zdemir#Politische_Positionen
:Nee:
Anton Hofreiter hat Biologie und Botanik studiert und sich in seiner bisherigen politischen Laufbahn u.a. mit der Landwirtschaft etwas spezifischer beschäftigt sowie ein Buch über die Massentierhaltung veröffentlicht. (ohne Abzuschreiben ;) ).
https://de.wikipedia.org/wiki/Anton_Hofreiter#Umwelt-,_Klima-_und_Agrarpolitik
Ich gehe davon aus, das hat etwas mit „Quote“ zu tun.:Gruebeln:
Ich gehe davon aus, das hat etwas mit „Quote“ zu tun.:Gruebeln:
Das vermute ich auch stark. Der eine kommt aus BW, der andere aus Bayern, der eine zählt eher zum Realo-Flügel, der andere eher zu den Fundis usw.
Toni Hofreiter wäre mutmaßlich der naheliegendere Kandidat gewesen, wenn man bisherigen Themenschwerpunkt als Maßstab betrachtet, aber ich glaube nicht, dass sich die Groß-Unternehmen der Nahrungsmittelindustrie wie Nestle oder Tönnies mehr über Hofreiter gefreut und ihn mit offeneren Armen empfangen hätten als sie es jetzt bei Özdemir tun werden.
Vorgängerin Julia Klöckner brachte ja langjährige Expertisin als Weinkönigin in das Amt mit, was ein Indiz ist, dass die Nähe zur Landwirtschaft, vermittelt über das Elternhaus, nicht zwingend in berufliche Kompetenz als Minister zu transformieren ist.;)
Das vermute ich auch stark. Der eine kommt aus BW, der andere aus Bayern, der eine zählt eher zum Realo-Flügel, der andere eher zu den Fundis usw.
Toni Hofreiter wäre mutmaßlich der naheliegendere Kandidat gewesen, wenn man bisherigen Themenschwerpunkt als Maßstab betrachtet, aber ich glaube nicht, dass sich die Groß-Unternehmen der Nahrungsmittelindustrie wie Nestle oder Tönnies mehr über Hofreiter gefreut und ihn mit offeneren Armen empfangen hätten als sie es jetzt bei Özdemir tun werden.
....
Sicher bevorzugt die Agrarindustrie eher ein fachlich unbeschriebenes Blatt und einen Konfliktvermeider wie Özdemir (Sozialpädagoge) als einen Hofreiter (Biologe), der ein kritisches Buch über die Massentierhaltung publiziert hat und sich in der Hinsicht immer deutlich äusserte. Genau deswegen hat IMHO der Vorstand Özdemir ausgewählt und sogar den Proporzgedanken (Realos / Fundis), folgt man den Presseberichten, auf der Seite gelassen. Wir werden sehen, wie weit die grüne Führung mit dieser Art Kooperation bei der Agrarindustrie kommen wird und ob spätere Jobs bei entsprechenden Verbänden das Handeln bestimmen oder nicht.
Die bisherige Messlatte zu übertreffen, (Klöckner), dürfte in der Tat keine besondere Anstrengung benötigen.
... Wir werden sehen, wie weit die grüne Führung mit dieser Art Kooperation bei der Agrarindustrie kommen wird und ob spätere Jobs bei entsprechenden Verbänden das Handeln bestimmen oder nicht.
Das ist aber schon reichlich Interpretation.
Meinst du ernsthaft, dass Özdemir (immerhin schon 56 Jahre alt) noch auf einen späteren Job "bei entsprechenden Verbänden" scharf ist und dass dies sein zukünftiges und bisheriges Handeln bestimmt hat?
(Die Bonusmeilengeschichte von vor 20 Jahren ist mir bekannt)
Oder unterstellst du der grünen Parteispitze "Kooperation mit der Agrarindustrie" und Hoffnung auf "spätere Jobs bei entsprechenden Verbänden"?
Ich finde man kann die Ampel jetzt demnächst auch erstmal eine Zeit lang regieren lassen, bevor man anfängt zu urteilen.
Das ist aber schon reichlich Interpretation.
Meinst du ernsthaft, dass Özdemir (immerhin schon 56 Jahre alt) noch auf einen späteren Job "bei entsprechenden Verbänden" scharf ist und dass dies sein zukünftiges und bisheriges Handeln bestimmt hat?
(Die Bonusmeilengeschichte von vor 20 Jahren ist mir bekannt)
Oder unterstellst du der grünen Parteispitze "Kooperation mit der Agrarindustrie" und Hoffnung auf "spätere Jobs bei entsprechenden Verbänden"?
Ich finde man kann die Ampel jetzt demnächst auch erstmal eine Zeit lang regieren lassen, bevor man anfängt zu urteilen.
Das Alter ist kein Argument. Schröder war 61 am Ende seiner Amtszeit und seine nachfolgenden einträglichen "Jobs" sind bekannt. Oder die Jobs von Joschka Fischer.
Keine Ahnung, welchen Weg Özdemir einschlagen wird, nur im Vergleich mit Anton Hofreiter sehe ich ihn eher bei einer Lebensplanung wie Joschka Fischer.
Natürlich will die grüne Parteispitze mit der Agrarindustrie kooperieren und hofft, auf diesem Weg gemeinsam mit der Agrarindustrie etwas zu verändern. Ob das gelingt, werden wir sehen.
Natürlich will die grüne Parteispitze mit der Agrarindustrie kooperieren und hofft, auf diesem Weg gemeinsam mit der Agrarindustrie etwas zu verändern. Ob das gelingt, werden wir sehen.
Zum Landwirtschaftsministerium gehört ja nun auch ein wenig mehr als nur der "Umgang" mit der Agrarindustrie bzw den Bauern.
(https://www.ble.de/DE/BLE/Aufgaben/aufgaben_node.html;jsessionid=C1B20BF6DE3596981AF4 31D9806EFFFE.2_cid335#doc8977038bodyText5)
Ob der Biologe Hofreiter mit seiner doch eher unkonventionellen Art und klarer Einstellung (persönlich teile ich das meiste seiner Einstellung) ein guter Vermittler wäre, um die deutsche Landwirtschaftsindustrie zu mehr Nachhaltigkeit zu moderieren, ohne dabei soviel Porzellan zu zerschlagen, dass sämtliche Verbände Sturm laufen, kann denke ich bezweifelt werden.
Neben Klima sehe ich hier ein sehr wichtiges zukunftsweisendes Resort, das unglaublich viel Einfluss auf unsere zukünftige Lebensqualität hat.
MatthiasR
26.11.2021, 11:21
Das Alter ist kein Argument. Schröder war 61 am Ende seiner Amtszeit und seine nachfolgenden einträglichen "Jobs" sind bekannt. Oder die Jobs von Joschka Fischer.
Keine Ahnung, welchen Weg Özdemir einschlagen wird,
Naja, ein naheliegender "Anschlussjob" wäre MP von BaWü, vielleicht soll er dafür auch durch den Ministerjob schon etwas "promotet" werden.
Gruß Matthias
....
Neben Klima sehe ich hier ein sehr wichtiges zukunftsweisendes Resort, das unglaublich viel Einfluss auf unsere zukünftige Lebensqualität hat.
Geht mir auch so. Ähnlich wie beim Klima mit der FFF-Bewegung müssen sich natürlich eben auch im Agrarbereich die Initiativen gegen die industrielle Massentierhaltung, den Export von Fleisch und für ökologische und umweltverträgliche (artenerhaltende) Nutzung der Agrarflächen weiter engagieren und man darf sich nicht darauf verlassen oder ausruhen, dass es ein Minister von den Grünen schon richten wird. Mir persönlich ist das Thema auch recht wichtig.
Geht mir auch so. Ähnlich wie beim Klima mit der FFF-Bewegung müssen sich natürlich eben auch im Agrarbereich die Initiativen gegen die industrielle Massentierhaltung, den Export von Fleisch und für ökologische und umweltverträgliche (artenerhaltende) Nutzung der Agrarflächen weiter engagieren und man darf sich nicht darauf verlassen oder ausruhen, dass es ein Minister von den Grünen schon richten wird. Mir persönlich ist das Thema auch recht wichtig.
Aber dazu reicht es eben nicht ideologisch mit dem großen Hammer draufzukloppen, da hier ein gesamtes System bzw. eine gesamte Wertschöpfungskette umgekrempelt werden muss.
Hier halte ich einen Diplomaten wie Özdemir geeigneter als einen Ideologen wie Hofreiter um die Interessen aufeinanderzuzuführen.
Zumal ich hier auch wieder glaube, dass die Außendarstellung eines Hofreiters besser sein könnte, damit er / seine Ideen deutlich mehr Akzeptanz in der Öffentlichkeit erhalten. Er wird doch ähnlich wie ein Lauterbach in weiten teilen der Bevölkerung als "Spinner" wahrgenommen und damit bekommen viele seiner durchaus sinnvollen Ideen direkt den Stempel "doof"
Aber dazu reicht es eben nicht ideologisch mit dem großen Hammer draufzukloppen, da hier ein gesamtes System bzw. eine gesamte Wertschöpfungskette umgekrempelt werden muss.
Hier halte ich einen Diplomaten wie Özdemir geeigneter als einen Ideologen wie Hofreiter um die Interessen aufeinanderzuzuführen.
Zumal ich hier auch wieder glaube, dass die Außendarstellung eines Hofreiters besser sein könnte, damit er / seine Ideen deutlich mehr Akzeptanz in der Öffentlichkeit erhalten. Er wird doch ähnlich wie ein Lauterbach in weiten teilen der Bevölkerung als "Spinner" wahrgenommen und damit bekommen viele seiner durchaus sinnvollen Ideen direkt den Stempel "doof"
Wenn Menschen sich gegen einzelne geplante Masttierhaltungsanlagen mit über 40000 Tieren wehren, protestieren und klagen z.B. und dann noch erfolgreich sind, wie in der Uckermark bei Hassleben z.B. zur Verhinderung einer Schweinemastanlage (ca. 40000 Schweine) (https://brandenburg.nabu.de/natur-und-landschaft/landnutzung/landwirtschaft/hassleben.html) braucht es schon mehr als einen Hammer, :) , um sich am Ende durchzusetzen. Die Bevölkerung in der Region von grossen Mastanlagen teilt solche Initiativen mehrheitlich und findet sie überhaupt nicht "verspinnert". Sogar AFD Anhänger machen da mit. Insofern wäre eine Unterstützung aus der Regierung da schon sehr hilfreich.
Entsprechende Unterschríften gegen die Massentierhaltung in Brandenburg für eine Volksabstimmung erreichten zwar das notwendige Quorum, der Landtag dampfte anschliessend alles ein.
Wer sich für Details des Koalitionsvertrages interessiert (und auch eine Einordnung, welche der Eckpunkte des Sondierungspapieres sich nur sehr nebulös und wenig konkret ausformuliert im Koalitionsvertrag findet und wo tatsächlich schon konkrete Maßnahmen mehr oder weniger verbindlich angekündigt sind), dem sei der neueste Lage-der-Nation-Podcast ans Herz gelegt. (https://lagedernation.org/)
Habe ihn heute früh auf dem Arbeitsweg und vorhin beim Nachhausefahren angehört und bin aber immer noch nicht durch. Dafür bin ich jetzt evt. ein wenig besser informiert, als es die sehr kurzen Zusammenfassungen in den üblichen News-Websites oder im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen vermocht haben.
Der Podcast ist sage und schreibe zweieinhalb Stunden lang, aber durchaus nicht langweilig und natürlich thematisiert er auch die personellen Aspekte der Ministeriumsverteilung.
pepusalt
26.11.2021, 16:34
https://taz.de/Personal-der-Ampel-Koalition/!5818305/
Hier eine Vorstellung der neuen noch teils unbekannten Bundesfamilienministerin Anne Spiegel.
Ich denke da werden wir in Zukunft noch mehr Mutiges hören und sehen.
edit: und Claudia Roth wird Staatsministerin für Kultur und Medien :-)
Frühere Musikmanagerin einer namhaften und revolutionären Kulturmusikgruppe war sie ja schon mal.
pepusalt
26.11.2021, 16:47
Auch interessant zum Postenschieben der Grünen und insbesondere zu Cem Özdemir
https://taz.de/Gruener-Zoff-um-Ministerposten/!5815500/
Im vorläufigen Ergebnis aber wird Özdemir, ein pointenstarker Redner in Fragen der Außen- und Verkehrspolitik, ein kiffender Vegetarier und echter Stadtmensch, jetzt Landwirtschaftsminister. Die Traditionsfraktion der Bauernlobby wird nicht fassen können, dass nach Renate Künast, Agrarministerin von 2001 bis 2005, nun jemand noch Schlimmeres kommt und ihnen in die Schweinemast reinreden will. Beziehungsweise reinschwätzen will – der Mann ist schließlich Schwabe. :Lachanfall:
https://taz.de/Personal-der-Ampel-Koalition/!5818305/
Hier eine Vorstellung der neuen noch teils unbekannten Bundesfamilienministerin Anne Spiegel.
Ich denke da werden wir in Zukunft noch mehr Mutiges hören und sehen.
edit: und Claudia Roth wird Staatsministerin für Kultur und Medien :-)
Frühere Musikmanagerin einer namhaften und revolutionären Kulturmusikgruppe war sie ja schon mal.
Macht kaputt, was Euch kaputt macht, 1969 (https://www.youtube.com/watch?v=UwE8dlRnsio)
und
Keine Macht für Niemand, 1970 (https://www.youtube.com/watch?v=If86BGq46TE)
Im Anschluss an ein Konzert von Ton, Steine, Scherben wurde das
Georg von Haus Rauch (https://de.wikipedia.org/wiki/Georg-von-Rauch-Haus) besetzt.
Claudia Roth managte die Rock-Gruppe erst später, Anfang der 80ziger, als Rio Reiser mit Band in einem Landhaus bei Fresenhagen wohnte, weil er schon Mitte der 70ziger weg von der Hausbesetzerszene ins Private (und Kiffen) flüchtete.
KevJames
26.11.2021, 18:17
Vielleicht wäre es gut, wenn du rhetorisch mal ein Stück weit abrüsten würdest.
Mein persönlicher Eindruck ist, dass gerade das Dir gut tun würde (den Grund hierfür habe ich ja zuvor schon geliefert) ... Anm.: Der Herr gab mir Gelassenheit.
Daher lasse ich es dann hierbei auch einfach mal gut sein, denn im Kreis drehen hat selten zu etwas geführt.
Wenn Menschen sich gegen einzelne geplante Masttierhaltungsanlagen mit über 40000 Tieren wehren, protestieren und klagen z.B. und dann noch erfolgreich sind, wie in der Uckermark bei Hassleben z.B. zur Verhinderung einer Schweinemastanlage (ca. 40000 Schweine) (https://brandenburg.nabu.de/natur-und-landschaft/landnutzung/landwirtschaft/hassleben.html) braucht es schon mehr als einen Hammer, :) , um sich am Ende durchzusetzen. Die Bevölkerung in der Region von grossen Mastanlagen teilt solche Initiativen mehrheitlich und findet sie überhaupt nicht "verspinnert". Sogar AFD Anhänger machen da mit. Insofern wäre eine Unterstützung aus der Regierung da schon sehr hilfreich.
Entsprechende Unterschríften gegen die Massentierhaltung in Brandenburg für eine Volksabstimmung erreichten zwar das notwendige Quorum, der Landtag dampfte anschliessend alles ein.
Solange aber genau diese Leute weiter nicht an der Notwendigkeit des täglichen Fleischkonsums zweifeln und weiter zum Discounter ihrer Wahl laufen, weil dort grad Schweinehack im Angebot ist, …
Hier ist wie bei regenerativen Energien das St. Floriansprinzip allgegenwärtig. Solange es nicht bei mir ums Eck ist, ist es mir egal.
Wie gesagt, ich wäre ein Freund des Hammers. Aber ich glaube nicht dass es nachhaltig funktioniert
Solange aber genau diese Leute weiter nicht an der Notwendigkeit des täglichen Fleischkonsums zweifeln und weiter zum Discounter ihrer Wahl laufen, weil dort grad Schweinehack im Angebot ist, …
Hier ist wie bei regenerativen Energien das St. Floriansprinzip allgegenwärtig. Solange es nicht bei mir ums Eck ist, ist es mir egal.
Wie gesagt, ich wäre ein Freund des Hammers. Aber ich glaube nicht dass es nachhaltig funktioniert
Es gibt einen kleinen Unterschied: Eine nicht gebaute Anlage für 40 000 Tiere verringert den Export oder wird durch kleinere Betriebe ersetzt und die Entscheidung wirkt sich aus auf das ganze Bundesland, weil andere Landkreise dann ähnlich verfahren (egal ob aus St. Floriansprinzip oder Überzeugung) und auch die mit Spenden erreichte Gerichtsentscheidung gilt für das ganze Bundesland, bei einem verhinderten Windrad muss hingegen leider fossile Energie den Ausfall ersetzen.
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